Statt am 20. Jänner wird in Graz schon am 25. November der Gemeinderat gewählt. Damit will Bürgermeister Nagl einen teuren Wahlkampf verhindern. Profiteiren könnte auch die SPÖ.
Der amtierende Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) spielt auf Zeit. Er will die für den 20. Jänner 2013 geplante Gemeinderatswahl auf den 25. November vorverlegen. Seine Begründung: Ansonsten würde der Urnengang mit der Wehrpflicht-Volksbefragung kollidieren. Doch die Vorverlegung kommt nicht ganz überraschend, hatte man damit doch schon nach dem Split der Koalition mit dem Grünen im Frühjahr gerechnet. Mit einem kurzen Wahlkampf spielt Nagl zudem die Sparsamkeitskarte und will mit dem frühen Termin offenbar den Bürgermeister-Bonus besser zur Geltung bringen.
Erste Umfragen nach der einseitigen Aufkündigung der Koalition durch Nagl hatten ihm auch bescheinigt, dass ihm dieser Schritt nicht geschadet habe, im Gegenteil: Das Tief, in das man mit der Landtagswahl 2010 geschlittert war, dürfte überwunden sein, der Volkspartei wird zugetraut, wieder an das Niveau des Wahlerfolgs von 2008 (38,4 Prozent, 23 Mandate, vier Regierungssitze) heranzukommen.
Mit den Bürgerbefragungen zu "Umweltzone" und dem Stadtteilentwicklungsprojekt Reininghausgründe, die er mit der SPÖ im Sommer durchsetzte, demonstrierte Nagl Entscheidungswillen - wenngleich ihm viele auch nachsagten, damit Verantwortung abgeschoben zu haben. Jedenfalls wurde durch die abgesagte Umweltzone der Druck des VP-Wirtschaftsflügels abgefedert. Das Thema Verkehr, wo sich Nagl in letzter Zeit zunehmend in die Agenden der eigentlich zuständigen Vizebürgermeisterin und Ex-Koalitionspartnerin Lisa Rücker (Grüne) einmischte, dürfte auch ein bestimmendes Thema des kurzen Wahlkampfs sein.
SPÖ im Sinkflug
Profitiert haben dürfte von den Bürgerbefragungen auch die seit Jahren im Sinkflug befindliche SPÖ. Man hatte zweimal "Nein" empfohlen - und so hatte letztlich auch die Mehrheit entschieden. Dennoch startet die ehemalige Bürgermeister-Partei unter der neuen Vorsitzenden Martina Schröck nach dem schlechten Wahlergebnis von 2008 (19,7 Prozent, elf Mandate) aus einer schwierigen Position heraus.
Im Vordergrund steht sicher das Halten der zwei Stadtsenatssitze, was durch die Reduzierung der Regierungsmitglieder von neun auf sieben noch erschwert wird. Auch der Preis für ein Mandat wird durch den Umstand, dass es künftig nur noch 48 (statt 56) Gemeinderäte geben wird, höher.
Von Platz drei aus - mit 14,6 Prozent, acht Mandaten und der Vizebürgermeisterin - gehen in Graz traditionell starke Grüne ins Rennen. Eine relevante Kraft stellen auch die Kommunisten dar - mit 11,2 Prozent (sechs Mandate und einen Stadtsenatssitz) verwiesen sie die FPÖ 2008 mit 10,9 Prozent (ebenfalls sechs Mandate und einen Regierer) auf Platz fünf. Das BZÖ kam beim letzten Grazer Urnengang auf 4,3 Prozent und zwei Mandate.
(APA)