Verhetzungs-Ermittlungen gegen Strache eingestellt

05.11.2012 | 14:22 |   (DiePresse.com)

Rechtsanwalt Zanger hatte dem FPÖ-Chef unter anderem Verhetzung und Verstöße gegen das Verbotsgesetz vorgeworfen. Die Anzeige richtete sich gegen 56 Personen und Organisationen.

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Die Staatsanwaltschaft Wien hat ihre auf einer Anzeige des Wiener Rechtsanwalts Georg Zanger im Mai 2010 basierenden Ermittlungen gegen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sowie gegen alle anderen darin Beschuldigten, darunter FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky, Gottfried Heinrich Küssel, Gerd Honsik und ORF-Korrespondent Hanno Settele, eingestellt. Das teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Zanger hatte damals von einem "Netzwerk" im rechtsradikalen Dunstkreis gesprochen und Ermittlungen gefordert.

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Bereits zuvor war bekannt geworden, dass auch gegen den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) nicht mehr ermittelt wird, der ebenfalls Teil der Anzeigen war - "weil kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung von Dr. Martin Graf bestanden hat", wie es hieß.

Die Vorwürfe, die sich neben Strache gegen eine ganze Reihe von Personen und Organisationen richteten, lauteten auf Verhetzung (§ 283 StGB), Verstöße gegen das Verbotsgesetz sowie Beteiligung an einer Kriminellen Organisation (§ 278a StGB).

Zanger hatte damals in seiner Sachverhaltsdarstellung erklärt, es sei ihm in monatelanger Arbeit gelungen, unzählige Verbindungen rechtsradikaler, teils verhetzender und neonazistischer Verbindungen, Burschenschaften, Vereine, politischer Gruppierungen und Einzelpersonen darzustellen. Die Staatsanwaltschaft müsse sich nun dieses Netzwerk anschauen und ihre Schlüsse ziehen, welche Teile davon kriminell seien. Insgesamt richtete sich die Anzeige gegen 56 beschuldigte Personen und Organisationen.

(APA)

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36 Kommentare
 
12

kleiner Mann will ganz groß rauskommen.....


Re: kleiner Mann will ganz groß rauskommen.....

Auf Kosten dummer Wähler...

kleiner Mann will ganz groß rauskommen.....


Gast: Einer aus der Buberlpartie dem ein LICHTLEIN aufgegangen ist...
04.11.2012 15:22
7

Eine sehr überraschende Aussage tätigte Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz bei der Ö1-Sendung „Im Klartext“. Als er erklärte dass er eher mit den Grünen als mit den Blauen koalieren würde, war ich wirklich baff. Bisher waren die Grünen ja eher als Gefahr für Österreich dargestellt worden, und sogar eine eigene Fibel über die Auswirkungen einer rot-grünen Koalition geschrieben worden.

Wenn man nämlich wieder so eine Schwarz-Blau-Tragödie wie 2001 haben möchte, dann wählt man normalerweise die FPÖ. Die ÖVP-Wähler hätten lieber eine gemäßigte konservative Regierung der Mitte.Also eigentlich eine große Koalition. Dieser spontane Schwenk nach links, soll wohl auch jene Wähler wieder zur ÖVP bringen, die sich aufgrund der schwarz-blauen Annäherung zum Volk der Nichtwähler gesellt haben.

So sagt Sebastian Kurz in einem Interview mit der „Zeit“. So sieht er eine gute Chance, seinen Charakter zu verderben, sollte man nur lang genug in der Politik bleiben. Und sobald man geht, bekommt man so oder so einen Dreckpatzen nachgeworfen, egal wie charakterfest man in der Zeit als Politiker auch war. In dem gleichen Interview bekräftigt er auch noch einmal seinen Unwillen, eine Koalition mit der FPÖ einzugehen.
Er kann sich mit vielem „was die FPÖ von sich gibt“ nicht identifizieren. Meine Hochachtung dafür. Dann relativiert er: Er könne sich nicht vorstellen, dass die ÖVP mit der FPÖ koaliert, weil die FPÖ ja gegen den Euro eintritt.

Autorin Veronika Platt schreibt für Spiegel der Gesellschaft und veröffentlicht Ihre Texte freundlicherweise auch auf der Plattform für Wirtschaft, Politik & Gesellschaft.

Weil auf dem rechten Auge noch immer viele Blind sind. Diese Partei bekommt ihr Verfahren an der Wahlurne.


Das Ende der Lügen, hinter denen die FPÖ ihr wahres Gesicht verbirgt, wäre auch das Ende des freiheitlichen Aufstiegs.
Buchtipp vom Autor Hans-Henning Scharsach: " Strache Im braunen Sumpf " wird dokumentiert, was FPÖ-Funktionäre zu verstecken, vertuschen und verleugnen suchen.
Die etablierte Politik ist nicht in der Lage, Strache zu stoppen. Der Widerstand gegen eine solche Partei kann nur von der Basis kommen, von der Zivilgesellschaft. Diese muss sich formieren, um Strache zu stoppen und die Gefahr für Demokratie und politische Kultur abzuwenden.

Re: Weil auf dem rechten Auge noch immer viele Blind sind. Diese Partei bekommt ihr Verfahren an der Wahlurne.

der braune sumpf interessiert vor allem autochthone Österreicher, deren eltern nazis/Rechte waren (Familientherapie)

Strache hat ja noch seine Zuwanderer-wählerschaft, die motiviert das eher noch
und die wollen jemanden Konservativen und antiliberalen

und nicht nuur Serben
http://www.dasbiber.at/content/war-hitler-nicht-moslem

Gast: i.wruss
04.11.2012 10:19
0

Gemeinheit gegen unseren lieben HC.Strache...FPÖ

Wir ,mich, damit meine ich meine Freunde und Familienangehörige, freuen uns dass diese Sache endlich eingestellt wurde , Herr Strache hat uns noch niemals aufgehetzt , so etwas diesem Mann zu unterstellen ist pure Hetze gegen IHN ...! Ich möchte mich dem anschließen, was Gast : Eulenspiegel 111 kommentiert hat ..! Wir wünschen dass Herr Strache endlich einmal in Ruhe schlafen kann , das was wir schreiben kommt aus unseren Köpfen , wir lieben eben diese Partei und lassen uns von keinem was einreden. Wir haben eigene Meinungen ..und wir bleiben unserer FPÖ..treu..!!

Gast: Eulenspiegel 111
03.11.2012 23:00
3

Diese krankhafte Riege der...

Kläffer und Hetzer gegen alles, was nicht links ist, sollten die, zum nied*erträ.chtigen Intrigieren verwendete Kraft besser dafür verwenden, dass es ÖSTERREICHERN, die dieses Land aufgebaut haben, an nichts fehlt.
Diese Österreicher sind nun zumeist in Pension und nagen am Hungertuch. Im Gegensatz zu den - allen wohlbekannten Lieblingen der linken Ideologie....
Auch junge, intelligente und ehrgeizige Österreicher haben es in der heutigen Arbeitswelt verdammt schwer. Wollen doch starke linke Strömungen vehement Einheimische bei der Jobsuche nach hinten reihen. Diese Vorgangsweise ist nicht nur äusserst inlän..derfe.indlich, sondern entspricht genau dem, was die Linken so gerne anders Gesinnten vorwerfen.

Sammelklage

gegen Zanger wegen Verleumdung! Jetzt!

Gast: Help Clown
02.11.2012 18:59
27

wann gibt es gegen GrünInnen Verfahren wegen Verhetzung?

was die GrünInnen gegen die AutofahrerInnen aus den Bundesländern in Wien an Volksverhetzung aufführen, sollte endlich vor Gericht gebracht werden.

eingestellt

weil auf dem rechten Auge immer noch Viele blind sind
diese Partei bekommt ihr Verfahren an der Wahlurne

Re: eingestellt

hahahaha

eingestellt


Gast: geneva
02.11.2012 15:21
32

Scheuklappen

Zanger!
Ist das nicht der leicht paranoide Linksanwalt aus dem kommunistisch grünen Umfeld?
Und steckte als treibende Kraft, dieser famose Anwalt nicht auch hinter der so genannten Stiftungsaffäre von Martin Graf?
Hier wie da musste er jetzt den Offenbarungseid leisten, der saubere Anwalt. Nichts blieb vom linken Unrat.
Und die Systempresse? Übernahm die Sudelkampagne entzückt. Ging es doch gegen die pöse, pöse FPÖ. Da werden dann schnell die Scheuklappen aufgesetzt, um nur ja nicht die Anpatzversuche gewisser linker Herrschaften Hinterfragen zu müssen.

29

Re: Scheuklappen

Zanger

Wann kümmert sich endlich die Rechtsanwaltskammer um dieses verhaltensoriginelle Mitglied!

Re: Re: Scheuklappen

Meinen sie Graf? Ach ja, verzeihung. Der ist ja gar kain Anwalt,sondern hat sich ja nur für einen ausgegeben.

Antworten Antworten Gast: Akli
02.11.2012 17:31
23

Re: Re: Scheuklappen

Ich frage mich, warum sich niemand gegen Zanger vorzugehen getraut!

Auch ein Anwalt darf sich nicht austoben können, gegen Andersdenkende und sie mit Klagen zuschütten, die sich in Nichts auflösen.

Re: Re: Re: Scheuklappen

Richtig!

Deswegen wundere ich mich, daß die Rechtsanwaltskammer diesen Zanger anscheinend noch nicht vorgeladen hat! Es gibt doch Standes- und Disziplinarvorschriften!

Jeder Intelligente, nicht naive und positiv denkende Mensch weiß warum die FPÖ-Volksgenossen nicht wählbar sind.


Re: Jeder Intelligente, nicht naive und positiv denkende Mensch weiß warum die FPÖ-Volksgenossen nicht wählbar sind.

:-) sagt der Ideo loge

http://www.dasbiber.at/content/war-hitler-nicht-moslem

Antworten Gast: Wagyu-Steak-Esser
02.11.2012 16:17
20

Re: Jeder Intelligente, nicht naive und positiv denkende Mensch weiß warum die FPÖ-Volksgenossen nicht wählbar sind.

Du also weißt es nicht ;-)

Re: Re: Jeder Intelligente, nicht naive und positiv denkende Mensch weiß warum die FPÖ-Volksgenossen nicht wählbar sind.

Wi bidde ????????

Re: Re: Re: Jeder Intelligente, nicht naive und positiv denkende Mensch weiß warum die FPÖ-Volksgenossen nicht wählbar sind.

Gehen sie nicht im Gehege ab ??

Re: Re: Re: Jeder Intelligente, nicht naive und positiv denkende Mensch weiß warum die FPÖ-Volksgenossen nicht wählbar sind.

hasta la vista!

Kobe wague

Ich hab was gegen die Beamten und Bauernregierung die uns Jahzente am schmäh gehalten hat auch die genossen sind nur Nehmer statt Geber, der wahr Kanzler wird 2013 HC Strache heißen das ist wie das Amen im gebet

Gast: Hollaus G
02.11.2012 13:36
22

Fürchtet sich auch die Presse vor Zanger?

Außer, dass Zanger der beste Anwalt aller Zeiten ist, darf nichts gepostet werden!

Da kann man sich nur seinenTeil denken!


 
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