Der FPK-Chef soll einen Richter beleidigt haben. Der Prozess startet am 18. Jänner am Bezirksgericht Leoben in der Steiermark. Bei einer Verurteilung drohen Scheuch drei Monate Haft oder eine Geldstrafe.
FPK-Parteichef und Landeshauptmannstellvertreter Kurt Scheuch wird sich am 18. Jänner 2013 am Bezirksgericht Leoben in der Steiermark wegen Beamtenbeleidigung verantworten müssen. Das berichtete die "Kleine Zeitung" unter Berufung auf eine Mitteilung des Gerichts am Dienstag. In der Verhandlung soll demnach sowohl die Einvernahme Scheuchs als auch die Befragung des beantragten Zeugen stattfinden.
Scheuch wird vorgeworfen, den Klagenfurter Richter Christian Liebhauser-Karl als Kröte bezeichnet zu haben. Im Falle einer Verurteilung drohen dem FPK-Chef bis zu drei Monate Haft.
Der Fall wurde Bezirksrichter Harald Stellwag zugeteilt. Das Oberlandesgericht Graz hat verfügt, dass der Prozess in Leoben stattfinden soll. Zuvor hatten sich sämtliche Bezirksrichter in Kärnten für befangen erklärt.
Zur inkriminierten Tat soll es nach der Verurteilung von Scheuchs Bruder Uwe im Sommer 2011 gekommen sein. Liebhauser-Karl hatte Uwe Scheuch wegen Korruption in der "Part of the game"-Affäre zu 18 Monaten teilbedingter Haft verurteilt. Der Spruch wurde von der zweiten Instanz aufgehoben, im Sommer 2012 wurde Uwe Scheuch in der Causa erneut schuldig gesprochen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Medien gegenüber hat Kurt Scheuch bisher weder zugegeben noch geleugnet, dass es zu der Beleidigung gekommen ist.
(Red./APA)