Landeshauptmann Pröll kündigt den "kürzesten Wahlkampf" an. Auch die Kärntner werden höchstwahrscheinlich am ersten Sonntag im März einen neuen Landtag wählen.
Niederösterreichs VP-Landeshauptmann Erwin Pröll hat am Montag den Termin für die Wahl bekannt gegeben: Am 3. März 2013 wird ein neuer Landtag gewählt. Damit wählt Niederösterreich höchstwahrscheinlich zeitgleich mit Kärnten: Die dortige Landesregierung wird den Termin am Dienstag festlegen, gerechnet wird mit dem 3. März.
Bei der letzten Niederösterreich-Wahl vor fünf Jahren hatte die ÖVP 54,4 Prozent der Stimmen erreicht, die SPÖ 25,5 Prozent. Die Freiheitlichen kamen auf 10,5 Prozent, die Grünen auf 6,9 Prozent. In der Landesregierung stellt die ÖVP sechs Mitglieder, die SPÖ zwei, die FPÖ eines.
Pröll kündigt "kürzesten" Wahlkampf an
Die Arbeit werde bis zum Schluss fortgesetzt, kündigte Pröll den "mit Sicherheit" kürzesten Wahlkampf der ÖVP Niederösterreich bisher an und sprach von zweieinhalb Wochen - mit Start frühestens nach dem Aschermittwoch. Er wünsche und erhoffe sich ähnlich "klare Verhältnisse" wie bisher, erklärte er zum Wahlziel.
"Wer die ÖVP wählt, kauft nicht die Katze im Sack", verwies Pröll darauf, dass man ihn seit 20 Jahren als Landeshauptmann kenne: "Wenn wir wieder Klarheit erlangen, werden wir genauso weiterarbeiten." Das Land sei mit dieser Stabilität "gut gefahren", er hoffe sehr, dass nach der Wahl im Land keine Situation eintrete wie auf Bundesebene, wo Blockaden Tür und Tor geöffnet sei.
Zusammenhang mit Kärnten-Termin?
In der Reihe der anstehenden Landtagswahlen sei Niederösterreich aller Voraussicht nach das einzige Bundesland, das die gesamte Gesetzgebungsperiode durchgearbeitet habe, was Pröll als Hinweis auf Stabilität, Berechenbarkeit und Sicherheit wertete. Die Entscheidung für den 3. März sei aus niederösterreichischen Gründen gefallen, schloss er einen Zusammenhang mit dem Wahldatum in Kärnten aus. Taktieren sei nicht die niederösterreichische Art.
Er werde den entsprechenden Antrag morgen, Dienstag, in der Landesregierung einbringen, so Pröll. Niederösterreich stehe im nationalen und internationalen Wettbewerb, es gehe darum, die "unglaubliche" Dynamik der vergangenen Jahre mitzunehmen und keine Zeit zu verlieren.
(APA/Red.)