Salzburg: Suspendierter Paulus geht in die Offensive

05.01.2013 | 16:02 |   (DiePresse.com)

"Es wurde kein Steuergeld verspekuliert", sagt der suspendierte Leiter der Finanzabteilung. Alle Fraktionen seien über das Portfolio informiert worden.

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Der am Donnerstag suspendierte Finanzabteilungsleiter des Landes Salzburg, Hofrat Eduard Paulus, kontert der ÖVP: Parteichef LHStv. Wilfried Haslauer hatte am Freitag aus Protokollen des Finanzbeirates zitiert, wonach das Gremium am 18. Februar 2009 für das Jahr 2008 von realisierten Verlusten von 88 Mio. Euro gewusst haben musste. Der Landtag sei darüber nicht informiert worden, kritisierte Haslauer. Paulus entgegnete in einem Interview in der Samstag-Ausgabe der "Salzburger Nachrichten", dass immer wieder alle Landtagsfraktionen informell über das Finanzportfolio aufgeklärt worden seien.

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Laut Haslauer spricht das Protokoll für das gesamte Jahr 2008 von einer negativen Performance des Optimierungsportfolios im Ausmaß von insgesamt minus 316 Mio. Euro, wovon 88 Mio. Euro an Verlusten realisiert wurden und 228 Mio. Euro an (unrealisierten) Bewertungsverlusten eingetreten seien. Dazu Paulus: "Der 316 Mio. Euro-Verlust ist ein Betrag, der ist kumuliert über die Jahre ab 2001, seit wir solche Geschäfte gemacht haben. Das sind aber keine Steuergelder, sondern Sicherungsgelder, die weniger und wieder mehr geworden sind."

"Wir sind nie ins Minus gekommen"

Verluste habe es 2008 gegeben, "aber wir sind nie ins Minus gekommen", betonte Paulus. "Selbst im Dezember 2008 waren wir immer noch Millionen Euro im Plus. Aber das war kein Steuergeld und nie Teil des Haushaltes." Es sei nur sogenanntes "Sicherungsgeld" verspekuliert worden. "Sicherungsgelder sind dadurch entstanden, dass Gewinne gemacht wurden, die aber nicht zur Gänze dem Landeshaushalt zugeführt, sondern auf Rücklage gelegt wurden." 2009 sei der Wert wieder gestiegen.

"Der Finanzbeirat hat nur auf das Gesamtportfolio und auf die monatlichen Gesamtberichte der Deutschen Bank aus Frankfurt geschaut: Er hat gesehen, dass wir zwar dramatisch abgestürzt, aber trotzdem noch mit einem blauen Auge davongekommen sind", erklärte Paulus gegenüber der Zeitung.

Buchwertverluste: "Wissen bis heute nicht, ob sie überhaupt vorhanden sind"

Er habe immer genau gesagt, was in den Akten steht, betonte Paulus. Im Sommer habe Haslauer den selben Informationsstand über die mittlerweile entlassene Referatsleiterin Monika R. gehabt wie Finanzreferent LHStv. David Brenner (SPÖ), Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) und er selbst. Er habe auch mit Personal-Landesrat Sepp Eisl (ÖVP) gesprochen, erläuterte Paulus. Von den Buchwertverlusten (offenbar in Höhe von 340 Mio. Euro, Anm.), über die Monika R. am 26. November informiert habe, habe bis dahin niemand gewusst. "Und wir wissen bis heute nicht, ob sie überhaupt vorhanden sind."

Über das Finanzportfolio seien nicht nur die Landtagsfraktionen, sondern auch die Grünen aufgeklärt worden, sagte der suspendierte Finanzabteilungsleiter. Was der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Cyriak Schwaighofer, am Samstag dementierte: Die Fraktion der Grünen sei zu keiner Zeit, auch nicht auf informellen Wege, über mögliche Probleme im Finanzhaushalt des Landeshaushaltes hingewiesen worden. "Ganz im Gegenteil; Die Grünen haben mehrfach auf mündlichem wie schriftlichem Weg die Spekulationsgeschäfte des Landes kritisch hinterfragt und dabei ausnahmslos beschwichtigende Auskünfte erhalten. Informelle Gespräche mit Paulus gab es keine", sagte Schwaighofer.

(APA)

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78 Kommentare
 
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1) Verfügt der Staat über Mittel, die nicht der Allgemeinheit gehören? Wenn ja, wem gehören dann diese Mittel?
2) Ins Kasino mit fremdem Geld gehen, ist in Ordnung, solange man gewinnt ?

Die Argumente von Herrn Paulus sind atemberaubend unerträglich!

"Es wurde kein Steuergeld verspekuliert"

Jeder Cent, der durch seine Finger ging, war Steuergeld, was denn sonst? Es sei denn, es gibt "schwarze Kassen", die man mit Spekulationsgewinnen füllte und sich daran zum privaten Gebrauch bediente.
Es ist ja nicht anzunehmen, dass Herr Hofrat Paulus mit seinem Privatgeld zum Wohl des Landes spekulierte.
Die Abgehobenheit dieser Aussage ist unglaublich.

mein name ist hasi - ich weiß von nichts ...

das wird aber jetzt ein eigentor für den unbedarften haslauer. der ist ein unfähiger opportunist.

CV Bruder Haslauer


Hptm Paulus soll auch sagen was er seinem CV Bundesbruder Haslauer gesagt hat.

Wer Zahlen nicht interpretieren kann

gibt dann solche Antworten:

"Die Fraktion der Grünen sei zu keiner Zeit, auch nicht auf informellen Wege, über mögliche Probleme im Finanzhaushalt des Landeshaushaltes hingewiesen worden."


clever

cleverer schachzug von der gabi. er ist suspendiert und so dämlich jetzt in alle richtungen auszuschlagen und wie ein tollwütiger elefant durchs minenfeld zu toben um seine "ehre" zu retten. uns kanns recht sein so werden die leichen die noch keiner kennt auch gefunden.

Interessante Aussage....

Zitat:< Wir haben im Landeshaushalt bis heute keine Verluste erlitten. Wir haben von den Sicherungsgeldern, die wir zuvor selbst verdient und auf der Seite hatten, 2008 Buchwertverluste hinnehmen müssen. Aber trotzdem war hier der Saldo noch positiv. Selbst im Dezember 2008 waren wir immer noch Millionen Euro im Plus. Aber das war kein Steuergeld und war nie Teil des Haushalts.>
.
* selbst verdient
* auf der Seite haben
* kein Steuergeld
.
Hochinteressante Führung des öffentlichen Haushaltes.

.
P.S. Wobei "selbst verdient" schon skurril anmutet.

Re: Interessante Aussage....

"die wir zuvor selbst verdient und auf der Seite hatten, ..."

Über eine solche Aussage ist jeder Steuerprüfer eines Kleinunternehmens hocherfreut - für das wird er befördert, und der Steuerpflichtige ebenfalls - ins Landesgericht.

Alle in einem Boot

Schön langsam kristalliesiert es sich heraus, dass sie alle infprmiert waren, dass sie alles gewusst haben - nur der Rechnungshof hat natürlich gar nichts gewusst. Klar, der findet nicht einmal sein Kaffeeheferl! Was wirklich schön ist, dass noch immer nicht ganz klar ist, wieviel Verluste gemacht wurden. Wer spekuliert macht auch Verluste, er macht aber auch Gewinne. Manchmal. Nur bei den Gewinnen schreit niemand. Was wird rauskommen? Wie immer - nichts!

Re: Alle in einem Boot

Ich kann mir schon vorstellen, dass es hier nicht klar ist. worum es hier geht - die Informationen, die man hier bekommt, sind einfach zu oberflächlich; geht es hier um realisierte Verluste ... oder Buchverluste, die sich ja wieder aufheben können; .... sind in letzteren Swaps auf eigene Verbindlichkeiten enthalten, die zwar zwischenzeitig Buchverluste mit dich bringen können, sich aber mit l
Laufzeitende der Verbindlichkeit jedenfalls auf null saldieren ..... und ... und ... und ...

Ich glaube, hier nimmt sich jeder das heraus, was ihm am Besten in den Kram passt!

Re: Re: Alle in einem Boot

Buchverluste sind keine Verluste? Solange ich also im Kasino bin und weiterspiele, kann ich nur Buchverluste erleiden - aber die sind ja nicht schlimm.

Es schein sich immer mehr zu bewahrheiten

dass Haslauer IMMER über derartige Geschäfte informiert war.
Nur passt es jetzt in den Kram die ganze Sache "auffliegen" zu lassen.
Wegen eines Vorteiles würde er seine eigene Großmutter verkaufen, das war schon immer so. Beim Präsenzdienst habe ich mit ihm die Fahrschule besucht, da hat er mir einmal sogar einen "befohlenen Rapport" verschafft der 'gute' Kamerad.
Jetzt sieht er den Zeitpunkt gekommen um der 'verhaßten' Landeshauptfrau was am Zeug zu flicken.
Es sagen ja ALLE beteiligten, Monika R, Paulus und Brenner, es war immer alles bekannt. Nur der gute Haslauer wußte von nichts.
Persönliche Sympathien hege ich für gar keine der Personen, höchstens noch für die Beamtin an der man sich abzuputzen versucht.
Es macht auch wenig Sinn sich in Details zu verlieren wie denn die einzelnen Vorgänge waren wie Swaps, Derivate usw.
Die politische Stoßrichtung und Motivation liegt klar zutage.

Sag ich ja, der Haslauer schießt sich wie sein Vorgänger Schausberger selber ins Knie ....

die Story des "Nichtwissenden" wird ihm keiner abnehmen, weil Haslauer zumindest vorgehalten werden müßte, dass ihm als "Insider" und der behaupteten "Finanzkompetenz", die er als Wahlargument jetzt rauskehren wollte, genau dieser Vorwurf zu recht trifft und obendrein dieses perfide Bloßstellen von Burgstaller durch ihn und Fekter wohl erst recht für eine kräftige politische "Watsch'n" ausreichen wird.

Ich hätte ihn nicht als solch einen Polit-Tro**el gehalten, aber offenbar ist die "Todessehnsucht" der ÖVP Spindeleggers wohl schon in den Länder greifbar. Auch die Bluffs von Platter in Tirol werden bald an die Oberfläche kommen, wenn man nachschlägt, wo Tirol abseits der "gekauften" Tageszeitung und ORF transparent wird: http://www.dietiwag.org/

Salzburg: Suspendierter Paulus geht in die Offensive

Sehr geehrter Herr Redakteur,

es wäre sicher einmal interessant zu erfahren, mit welchen Strafen die verurteilten Politiker in der Vergangenheit rechnen mussten ?!

Hat ein Offizier, der Österreichs Image entscheidend geschadet hatte, mit dem Verlust seiner Pensionsansprüche zu rechnen ?

Wie wurde in der Vergangenheit mit solchen Fällen
umgegangen ?

Warum darf in der Politik jemand in dessen Resort derartiges, wie in Salzburg, vorgefallen war, noch weiter zur Möglichkeit der Vertuschung tätig sein ?
In der freien Wirtschaft wäre so etwas undenkbar !!

basta

die Politiker wussten seit Jahren dass spekuliert wird, die unfähigen Kontrolleinrichtungen haben nichts mitbekommen und jetzt wird die Sache zerredet, damit keine Konsequenzen gezogen werden müssen.

Die Grünen haben es gewußt

Die Grünen haben aber schon gewußt,daß das Land ein Veranlagungskonto hatte auf dem spekuliert wurde?Sie haben ja öfters danach gefragt, wie der Stand ist.Und das damit "spekuliert" wurde,wußte jeder oder was hat der Cyriak denn gedacht?Daß sie das Geld auf ein Sparbuch legen?Oder habe ich da etwas falsch in den Zeitungen gelesen?Im übrigen besteht die Gefahr,daß nunmehr das Kind mit dem Bade ausgeschüttet wird.Man sollte vielleicht einmal den pensionierten MinR Dr. Eder den früheren Leiter dessen,was jetzt ÖBFA heißt, fragen.Die Republik Österreich hat jahrzehnte lang Yen und CHF Anleihen emittiert.Und die Republik hat alleine über die Zinskomponente sich im Laufe der Jahre Milliarden Schilling erspart.Auch hier gab es Jahre,wo der Yen und der CHF hoch standen und Bewertungsverluste(für die Ignoranten:nicht realisierte Verluste=Buchverluste,im kammeralistischen System nicht budgetrelevant sind,da nicht bilanziert werden muß:bei Bank=Anlagevermögen)und wenn irgendeine Dumpfbacke von Spekulation gerufen hätte:Positionen schließen,dann wären der Republik Österreich wahrscheinlich Milliarden Schilling Schäden entstanden.Und mit plain vanilla Zinsswaps einem attraktiv erscheinende Zinsniveaus einzulocken,ist auch keine Spekulation,sondern verantwortungsvolles Management.Ob etwas Spekulation ist oder nicht,hängt immer von der Gesamtposition ab und nicht von Einzelpositionen.Erklären Sie so etwas aber einem grünen Bobo oder dem"Wirtschaftsfachmann" Haslauer.

Re: Die Grünen haben es gewußt

Ich denke auch Sie meinen eigentlich Cross Currency Swaps obwohl sie vom Plain vanilla reden.
Plain Vanilla klingt halt fetter, so kann jeder AWD-Anlageberater Eindruck schinden:
"Hearst des loch ma müd an fettn plain vanilla eine"
http://de.wikipedia.org/wiki/Zinsswap

Re: Re: Die Grünen haben es gewußt

Ich meine nicht cross currency swaps, sondern ganz ordinäre Zinsswaps wo Zinsen mit verschiedener Laufzeit gegeneinander getauscht werden. zB 3 Mo gegen 10 Jahre oder ähnliches. Das nennt man plain vanilla , d.h. ganz einfach.

Sie scheinen sich professionell auszukennen,

wie wäre es, wenn Sie den einfacheren Bürgern und Bürgerinnen in einer schönen Graphik auf einem Flipchart die Zusammenhänge von Wohnbauförderungen, Darlehen von der ÖBFA an das Land, Sicherungsgelder, die entstanden sind, weil Gewinne gemacht wurden, die aber nicht zur Gänze dem Landeshaushalt zugeführt, sondern auf Rücklage gelegt wurden, etc. etc. mitsamt den unterschiedlichen gebundenen und nichtgebundenen Zwecken grafisch aufbereiten.

Ich verstehe gerade einmal hoffentlich soviel, dass ein plain vanilla Zinsswap hier mit dem Hedging von Kerosin einer Fluglinie vergleichbar ist, der dazu dient um sich gegen das Risiko von schwankenden Devisenwechselkursen, genauso wie bei schwankendem Rohstoffpreisen abzusischern.

Leider schon etwas daneben, das wäre kein plain vanilla sondern ein Cross Currency Swap!

den plain vanilla wird man in nächster Zeit in € und $ seltener brauchen, weil der Leitzins auf 0,75% für die nächsten 3 Jahre unten bleiben wird, es sein den die EZB ist echt so wahnsinnig, wie die Dänische Notenbank und legt tatsächlich einen negativ Leitzins fest. Dann muss sich der Kreditgeber plain vanilla absichern und nicht der Kreditnehmer!

Re: Leider schon etwas daneben, das wäre kein plain vanilla sondern ein Cross Currency Swap!

Schon wieder daneben. Die Absicherung gegen Kerosinpreisschwankungen sind Schwankungen in Kerosinpreisen in der Zukunft. Da Kerosin in USD gehandelt wird, ist eine Absicherung des Kerosinpreises in Fremdwährung primär nicht notwendig, da auch die Absicherung in USD erfolgt. Selbstverständlich ist für einen in Euro rechnenden Unternehmer auch das Dollarerfordernis zur Kerosinzahlung ein Risiko. Aber dieses Risiko hat er unabhängig von der Kerosinpreisentwicklung.

Also liebste Hubertine,

mir ist schon klar, dass sowohl bei der Absicherung eines von Öl Lieferungen abhängigen Unternehmen, sowohl die die Entwicklung des Ölpreis von Relevanz ist, als auch der Wechselkurswert von €:$, da die meisten Rohstoffe in $ notiert werden. Ich wollte auf die simple Tatsache hinaus, dass Unternehmen, die von Rohstoff Lieferungen abhängig sind, sich durch Hedging (Optionen auf Termingeschäfte) gegen alle Möglichen Schwankungen des Rohstoffpreises absichern.
Ich wollte von Ihnen nur wissen, ob es sich hier bei den Zinsswaps ebenfalls um eine vom Prinzip her vergleichbare Risikomanagment mäßige Absicherung handelte!

Ich würde Sie trotzdem noch immer bitten einen ganze einfache übersichtsmäßige Graphik, Zustandsdiagramm, Prozessdiagramm zu machen, um den Lesern hier einen besseren Überblick zu verschaffen!

Womit könnte man Sie motivieren dieser Bitte nachzukommen?

Abendliche Grüße -he23

Re: Also liebste Hubertine,

Das kann so generell nicht beantwortet werden. Beispiel(vereinfacht):Salzburg hat zB vor 3 Jahren eine 10jährige Anleihe mit Fixzins von zB 3% emittiert. Salzburg findet jemand, der einen Zinsswap zb von 3 MoZinsen gegen 3% für 7jahre(10-3) macht.D.h. Salzburg zahlt für 7 Jahre alle 3 Monate 3 Mo Zinsen € und erhält einmal im Jahr von Gegenpartei 3%. Salzburg hat im Endeffekt aus einer FixZinsschuld für 7 Jahre von 3% eine floatingrate Schuld von 3 Mo€ für 7 Jahre gemacht.Derzeit würde das die Zinszahlungen Salzburgs drastisch verringern, da 3 Mo€ sehr niedrig. Je länger dieser Zustand dauert, desto größer der Zinsvoraus für Salzburg. Wenn aber 3 Mo€ Zinsen steigen, dann ist bei 3Mo Zinsen 3% break even. Steigen Zinsen höher, dann verliert Salzburg. Diese Verluste müßten aber mit vorher genossenem Zinsvoraus gegengerechnet werden. Ist das Spekulation? Ja und nein. Die Gegenpartei erwartet offensichtlich höhere 3 Mo Zinsen, sonst würde sie Geschäft nicht machen. Salzburg hat aber auch schon "spekuliert" als es seinerzeit eine 10 jähr. Anleihe mit 3% fix begeben hat. Eine floating rate note mit 3Mo Euribor+ wäre (aus heutiger Sicht)wahrscheinlich besser gewesen.Ein absoluter Hedge wäre, wenn Salzburg selbst 3 Mo Guthaben in gleicher Höhe bei Bank hätte, denn dann wäre das eine geschlossene Position mit eingelockten Zinsen.

Paulus suspendiert ...

Ein schon längst notwendiger Schritt, um die Glaubwürdigkeit der Salzburger Landesregierung nur irgendwie noch aufrecht zu erhalten !
Paulus ist gefallen, und das völlig zurecht, denn Verantwortung bleibt Verantwortung, das sollte er am besten wissen...!
Von fehlender Kompetenz sollte vor dem Gerichtsverfahren noch gar nicht geschrieben werden-Stichwort Unschuldsvermutung...alles klar ?

erzählt uns der Haslauer etwa die Unwahrheit ?


Re: erzählt uns der Haslauer etwa die Unwahrheit ?

sicher nicht, vielleicht kann er ja nicht lesen,somit hat er auch nicht verstanden ,was in den in den Berichten stand.

 
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