Scheuch: "Gehe weder in Landtag noch in Bundesrat"

Scheuch Gehe weder Landtag
Scheuch Gehe weder Landtag(c) APA/GERT EGGENBERGER (GERT EGGENBERGER)
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Ex-FPK-Chef Kurt Scheuch will Gemeinderat und Bezirksparteiobmann bleiben. Dass seine Parteikollegen Dörfler und Dobernig an ihren Landtagsmandaten festhalten wollen, sei "nicht sicher".

Seit der Landtagswahl am 3. März und dem plötzlichen Abgang von Kurt Scheuch als Chef der Kärntner Freiheitlichen, machten Gerüchte über dessen politische Zukunft die Runde. So wurde gemutmaßt, dass er für die FPK in den Bundesrat gehen könnte.

Am Donnerstag bezog Scheuch selbst zu den Spekulationen Stellung. "Ich gehe weder in der Landtag noch in den Bundesrat", sagte er der "Kleinen Zeitung". "Ich habe mein Mandat zurückgelegt. Ich übe künftig nur noch die Funktionen als Gemeinderat in Mühldorf und als Spittaler Bezirksparteiobmann aus."

Dennoch werde er den designierten Parteichef Christian Ragger "nach Kräften unterstützen", betonte er. Immerhin habe er selbst diesen für das Amt des Parteichefs vorgeschlagen - "er hat volle Handlungsfreiheit, damit er ein erneuertes Team aufstellen kann".

"Mandat steht Dörfler und Dobernig zu"

Dass die ebenfalls abgewählten FPK-Regierungsmitglieder Gerhard Dörfler und Harald Dobernig an ihren Mandaten festhalten wollen, ist aus der Sicht von Scheuch "nicht sicher". "Das Mandat steht Dörfler und Dobernig gesetzlich zu, so wie es mir zusteht. Ich habe aber für mich die Konsequenzen gezogen und gezeigt, wie man aus einer solchen Lage aufrecht herausgeht."

Der Hintergrund: Ragger will Noch-Landeshauptmann Dörfler und Noch-Finanzlandesrat Dobernig sowie den Abgeordneten Hannes Anton zu einem Mandatsverzicht bewegen. Sollte das nicht geschehen, droht er mit dem Parteiausschuss oder seinem Rückzug. Dörfler soll indes auf "Abtünnigen"-Suche sein, um einen eigenen Klub gründen zu können. Damit drohen verfassungsrechtliche Probleme bei der Bildung einer neuen Landesregierung. (--> Mehr dazu)

(Red.)

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