Der ORF plant fünfzehn Zweier-Konfrontationen und eine Elefantenrunde zur Nationalratswahl. ÖVP und SPÖ wünschen sich hingegen Bürgerforen.
SPÖ und ÖVP wollen eine Änderung der vom ORF geplanten Wahldiskussionen im Vorfeld der Nationalratswahl. Der öffentlich-rechtliche Sender plant, dass die Spitzenvertreter der sechs Parlamentsparteien in fünfzehn Zweier-Konfrontationen und einer Elefantenrunde im August und September aufeinandertreffen. Doch SPÖ und ÖVP wünschen sich nur Bürgerforen zu verschiedenen Themenkreisen. Die FPÖ wirft den Regierungsparteien deshalb ein Kneifen vor den Konfrontationen vor.
Darabos: Bedenken an vielen Zweier-Konfrontationen
"Ich will nicht den Eindruck erwecken, dass ich dem ORF Vorschriften machen will. Aber ich habe wirklich Bedenken, dass die vielen Zweier-Konfrontationen eher eine Wählervertreibung bewirken als eine Wähler-Information", sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos im "Kurier".
Bürgerforen seien demnach das "bessere Format, lebendiger und beziehen die Bürger mit ein", meint Darabos. Von Bürgerforen über Themen, die die Leute interessieren, würden die Zuseher mehr haben als von "Spiegelfechtereien zwischen zwei Politikern".
Unterstützung von ÖVP
Unterstützung für dieses Ansinnen kommt auch aus dem Büro von ÖVP-Chef Michael Spindelegger. Und Spindelegger-Sprecher Thomas Schmid definiert im ORF auch gleich Themen für die entsprechenden Bürgerforen: "Worüber wird man im Wahlkampf reden müssen? Erstens über Themen des täglichen Lebens wie Wohnen, Energiekosten usw.; zweitens über Makroökonomisches wie Budgetsanierung und Euro, drittens über Europa im Allgemeinen und viertens zumindest noch über Bildung. In 45-minütigen Zweiter-Konfrontationen bleibt man gezwungenermaßen an der Oberfläche hängen. Hingegen würden Bürgerforen zu den wichtigen Themen den Zusehern viel mehr bringen."
Kritik von Opposition
Dass von den Koalitionsparteien Vorgaben zu Format und Inhalt des ORF-Wahl-Talks kommen, stößt in der Opposition auf Kritik.
"Unanständig" nennt etwa FPÖ-Mediensprecher Harald Vilimsky den Einflussnahmeversuch von SPÖ und ÖVP. Die Opposition soll in die "zweite Reihe" verbannt werden. Bei "derartig schwachen Figuren" wie Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger sei es kein Wunder, dass Pläne gewälzt werden, die Zweierkonfrontationen zu ersetzen, so der FPÖ-Politiker.
Auch das BZÖ hat sich gegen Änderungen ausgesprochen. "Weil SPÖ und ÖVP die Opposition und das Votum der Wähler fürchten, sollen die Oppositionsparteien im ORF offenbar kurzerhand ausgeblendet werden", kritisierte BZÖ-Mediensprecher Stefan Petzner. Diese "Zensurversuche" seien bezeichnend für das Demokratie- und Medienverständnis von Rot und Schwarz, die Opposition werde sich dagegen aber zur Wehr setzen.
Auch die Grünen sprechen sich gegen die Änderungswünsche aus. "Die offenbar zwischen SPÖ und ÖVP abgesprochene Forderung an den ORF, die Zweier-Konfrontationen vor der Nationalratswahl abzudrehen, zeugt von einem mehr als merkwürdigen Demokratieverständnis", kritisierte Grünen-Mediensprecher Dieter Brosz. "Es scheint so, als wollten Faymann und Spindelegger die Möglichkeit zur politischen Willensbildung einschränken."
ORF hält an Duellen fest
Der ORF hält an seinen Zweier-Konfrontationen fest. Der Fahrplan für die ORF-Wahlkonfrontationen steht bereits seit längerem fest und wurde den Parteizentralen nach APA-Informationen auch schon vor einigen Wochen kommuniziert. "Die bewährten und beim Publikum - mit 2008 durchschnittlich 850.000 Zusehern - auf großes Interesse stoßenden Zweier-Konfrontationen wird es wieder geben, allfällige zusätzliche Diskussions- und Wahlkampf-Formate - zum Beispiel auch in ORFeins - sind derzeit in Entwicklung", erklärte ORF-Kommunikationschef Martin Biedermann.
Der ORF sei demnach "mitten in der Planung der Berichterstattung zu den Nationalratswahlen 2013, und zwar unbeeinflusst von Ratschlägen von Parteien oder auch anderer Medien", so Biedermann. "Wir werden auch 2013 die österreichische Bevölkerung seriös, umfassend und objektiv über den Wahlkampf und die wahlwerbenden Parteien informieren."
Die ORF-Duelle
Der Zeitplan für die Zweier-Konfrontationen sieht bei sechs Parlamentsparteien insgesamt 15 Wahl-Duelle vor. Ab 29. August finden jeweils Dienstag und Donnerstag um 20.15 sowie um 21.05 Uhr zwei Politiker-Konfrontationen auf ORF 2 statt.
Für 24. September ist das Kanzler-Duell zwischen SPÖ-Chef Werner Faymann und ÖVP-Obmann Michael Spindelegger geplant, am 26. September soll es eine abschließende Elefantenrunde geben.
Die Nationalratswahl findet am 29. September statt.
Die traditionellen ORF-Sommergespräche entfallen heuer übrigens wegen des dichten Zeitplans.
(APA)