Das Bündnis Zukunft Österreich will im Herbst den Wiedereinzug ins Parlament schaffen - und setzt dabei vor allem auf die Zugkraft von Parteichef Josef Bucher.
Wien. Schlechter könnte die Ausgangslage gar nicht sein: Fast alles spricht dagegen, dass das BZÖ – vor fünf Jahren mit 10,7 Prozent noch die Überraschung bei der Nationalratswahl – wieder den Sprung ins Parlament schafft.
Damals hatte Parteigründer Jörg Haider mit einem seiner besten Wahlkämpfe nochmals das Steuer herumgerissen – doch dann ging vieles schief. Mit Haiders Tod verlor die Partei ihre zentrale politische Figur und ihren besten Werbeträger. Mit der Abspaltung der FPK ein Jahr später dann auch noch ihre politische Basis, die in Kärnten immer noch starke freiheitliche Bewegung.
Von den ursprünglich 21 Abgeordneten gehören nur noch zwölf dem orangen Parlamentsklub an, die anderen haben sich entweder Richtung FPÖ verabschiedet oder sind dem Lockruf des Milliardärs Frank Stronach gefolgt. Wenn schon die eigenen Abgeordneten nicht mehr an die Zukunft ihrer Partei glauben, warum sollten das dann die Wähler tun?
Dazu kommt eine Reihe von Affären. Das Debakel bei der früheren Kärntner Landesbank Hypo Alpe Adria, das den Steuerzahler schon viel Geld gekostet hat und vermutlich noch viel mehr kosten wird, wird politisch Jörg Haider angelastet: Er hat in die Bank hineinregiert.
Ebenso desaströs: die Parteienfinanzierung aus jener Zeit, als das BZÖ noch in der Regierung war. Da wurden „Studien“ für Unternehmen wie Telekom, Strabag oder Lotterien mit hunderttausenden Euro honoriert. Die Staatsanwaltschaft untersucht Korruptionsvorwürfe.
Gibt es bei dieser Ausgangslage überhaupt noch eine Chance bei der Wahl im September? Möglicherweise schon. In puncto Affären agieren die Orangen gar nicht so ungeschickt: Mandatar Stefan Petzner bemühte sich im Korruptions-U-Ausschuss gar nicht erst um die undankbare Verteidigerrolle, sondern positionierte sich als einer der aktivsten Aufklärer. Das macht er jetzt auch bei der Hypo: Indem er (durchaus berechtigte) Kritik an Kurzzeit-Eigentümer Bayern-LB und an der Rolle Josef Prölls bei der Verstaatlichung übt, lenkt er zumindest ein wenig von der Verantwortung Haiders ab.
Entscheidend wird freilich ein anderes Thema sein: Wie gut kommt Parteichef Josef Bucher mit der Neupositionierung des BZÖ als liberaler Wirtschaftspartei an? Und da sind leise Zweifel angebracht. Erstens, weil in diesem Wählersegment überraschende Konkurrenz (Stronach und die Neos) aufgetaucht ist. Zweitens, weil Bucher eher bieder wirkt und sicher kein Strahlemann ist. Und drittens, weil er mit seiner Positionierung im BZÖ allein auf weiter Flur ist. Unterstützung von den anderen Abgeordneten ist bisher recht wenig gekommen. Helfen könnten vielleicht prominente Quereinsteiger auf der Kandidatenliste. Aber ob eine Partei, der kaum jemand eine Zukunft gibt, die bekommt?
Mit Josef Bucher punkten
Im Wahlkampf wird das BZÖ jedenfalls voll auf Bucher setzen. „Wir wollen mit der Person Bucher punkten“, sagt Bündnissprecher Rainer Widmann. Derzeit befindet sich der Parteichef auf Tour durch alle Wahlkreise. Im Sommer muss er dann bei den vielen TV-Duellen eine gute Figur machen.
Das erste wird gleich das wichtigste sein: Bucher tritt gegen Frank Stronach an. Gelingt es ihm, den Milliardär zu entzaubern, könnte das den entscheidenden Schub für den Wahlkampf bringen. Wenn nicht, wäre es wohl der Anfang vom Ende.
Im BZÖ setzt man vor allem auf das Prinzip Hoffnung: „Wenn wir etwas können, dann wahlkämpfen“, sagt ein Funktionär. Das notwendige Kleingeld ist jedenfalls vorhanden, dank der Erhöhung der Parteienförderung sind die Kassen prall gefüllt. Allein heuer bekommt das BZÖ rund 4,1Mio. Euro, ohne damit eine nennenswerte Parteistruktur finanzieren zu müssen.
Zehn Prozent will man in Kärnten bekommen, drei Prozent im restlichen Österreich. Damit würde sich der Einzug ins Parlament ausgehen. Als Bedrohung wird vor allem der „Fallbeil-Effekt“ gesehen: Wenn die Umfragen weiter schlecht sind, gibt niemand dem BZÖ seine Stimme, weil er sie nicht verschenken will.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.05.2013)