Tiroler Regierungshearing? Grüne bleiben unter sich

38. LANDESVERSAMMLUNG DER TIROLER GRUeNEN
38. LANDESVERSAMMLUNG DER TIROLER GRUeNENAPA/ALINA PARIGGER
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Nur ein Politiker der Liste Fritz verirrte sich zum erstmals stattfindenden Regierungshearing der Tiroler Grünen.

Das von den Tiroler Grünen veranstaltete öffentliche Regierungshearing ist am Mittwoch
im Innsbrucker Landhaus auf geringes Interesse gestoßen. Die beiden Bald-Landesrätinnen Ingrid Felipe und Christine Baur wollten sich dabei als Novum in der Tiroler Polit-Landschaft den Fragen von Mandataren der anderen Parteien und der Öffentlichkeit stellen.

Nur eine Handvoll Bürger

Die Grünen hatten von einer "einmaligen Entscheidungshilfe" für Politiker anderer Parteien für die am Freitag stattfindende Wahl der Mitglieder der neuen schwarz-grünen Landesregierung in der konstituierenden Sitzung des Landtages geschwärmt. Letztlich nahm
jedoch lediglich die Klubobfrau der Liste Fritz-Bürgerforum Tirol, Andrea Haselwanter-Schneider, die Möglichkeit zum Meinungsaustausch wahr. Zu den beiden Grünen Frontfrauen und den fünf künftigen Landtagsabgeordneten der Öko-Partei gesellten sich überdies nur der eine oder andere andersfärbige Parteimitarbeiter und weniger als eine Handvoll Bürger.

Haselwanter-Schneider von der Liste Fritz nutzte das eineinhalbstündige Hearing zur Selbstpräsentation und bot schon einmal eine Vorgeschmack auf das Schwerter-Kreuzen der Opposition mit der Neo-Regierungspartei in der kommenden Landtagsperiode. Im Regierungsprogramm könne sie "nicht mehr als ein grünes Bemühen feststellen", es herrsche ein "strenges schwarzes Korsett" vor. Die Liste Fritz-Politikerin stieß sich vor allem daran, dass die Grünen das Rückübertragungsgesetz in Sachen
Agrargemeinschaften nicht wie versprochen zur Koalitionsbedingung machten.

"Opposition nicht zu Tode umarmen"

Baur von den Grünen konterte, dass es sich bei dem Regierungsprogramm um ein "Kompromisspapier" handle und um keine "grüne Regierungserklärung". Und obwohl die ÖVP keine "monolithische Supermacht" sei, habe sie
immerhin fast 40 Prozent der Stimmen bei der Wahl erreicht. Die künftige LHStv. Felipe betonte, dass man in Sachen Agrargemeinschaften nicht auf eine Rückübertragung, sondern lediglich auf ein Rückübertragungsgesetz verzichtet habe. Und dann versprach sie noch: Die Grünen hätten immer ein offenes Ohr für Kritik hätten, werde die Opposition aber auch nicht "zu Tode umarmen".

(APA)

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