Martin Graf: Der umstrittene Dritte Nationalratspräsident will zurück
02.08.2017 um 12:16
Drei Monate vor der Nationalratswahl im Jahr 2013 hatte der umstrittene freiheitliche Dritte Nationalratspräsident Martin Graf seinen Rückzug angekündigt. Die SPÖ plane im Wahlkampf ein "Dirty Campaigning", und das wolle er seiner Partei und seiner Familie ersparen, sagte Graf damals. Nun, knapp vier Jahre später, dürfte der 57-Jährige ein Comeback versuchen und wieder für die FPÖ kandidieren.
(c) APA
Gegen den Freiheitlichen liefen Ermittlungen wegen seiner früheren Tätigkeit als Vorstand in der Privatstiftung von Gertrude Meschar (Bild) - 2015 wurden die Untersuchungen eingestellt. Dem FPÖ-Politiker und den anderen Stiftungsvorständen wurde "grobe Pflichtverletzungen" vorgeworfen. Graf wies stets alle Vorwürfe zurück. Die FPÖ sprach nach der Einstellung der Verfahren von einem kompletten Zusammenbruch der "Hetzkampagne" gegen Graf.
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Graf war im Oktober 2008 vom Nationalrat mit großer Mehrheit zum Dritten Nationalratspräsidenten gewählt worden. Auch ein größerer Teil der Mandatare von SPÖ und ÖVP schenkte dem Freiheitlichen damals das Vertrauen - trotz Bedenken wegen Grafs Mitgliedschaft in der schlagenden Burschenschaft Olympia.
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Seine politische Laufbahn begann der Doktor der Rechtswissenschaften 1981, als er Mitglied im Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) wurde. Sechs Jahre später trat er in die FPÖ ein. Von 1991 bis 1994 war Graf Bezirksvorsteher-Stellvertreter in Wien-Donaustadt. Von 1994 bis 2002 hatte er einen Sitz im Nationalrat inne. Eine Legislaturperiode setzte er aus, nach der Wahl 2006 kehrte er aber wieder in den Nationalrat zurück.
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Einen Namen hat sich Graf auch als Vorsitzender des parlamentarischen Banken-Untersuchungs-Ausschuss gemacht.Zwischen 2003 und 2006 war Martin Graf Geschäftsführer des Austrian Research Center in Seibersdorf. In diesem Zusammenhang wurde ihm vorgeworfen, Posten mit ihm nahestehenden Burschenschaftern besetzt zu haben. Ermittlungen wegen Amtsmissbrauch waren die Folge - sie wurden aber 2014 eingestellt.
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Seine Mitgliedschaft als "Alter Herr" in der deutschnationalen Burschenschaft "Olympia" war es auch, die ihn vor der Wahl 2013 ins Kreuzfeuer der Kritik brachte. Das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstand stuft die "Olympia" als "ein Zentrum des Rechtsextremismus" ein.Die "Olympia" sei ein "Lebensbund" - er stehe zu seiner Mitgliedschaft, nicht aber zu allen Inhalten und Tätigkeiten, meint Graf dazu. "Ich bin ja auch beim ÖAMTC Mitglied und stehe dort auch nicht für alles."
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Immer wieder wurde aus dem linken Lager Grafs "unklares" Verhältnis zum Nationalsozialismus kritisiert. "Für das Amt eines Nationalratspräsidenten fehlt es Martin Graf an einer unzweifelhaft antinazistischen Gesinnung", hieß es in einem offenen Brief von Künstlern und Intellektuellen.
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Von Graf selbst sind derweil keine rechtsextremen oder antisemitischen Äußerungen bekannt. Jedoch Aussagen, die Aufsehen erregten. In einem Interview in der "ZIB 2" von 8. November 2006 bekannte er sich zur "Deutschen Volks- und Kulturgemeinschaft". Das begründete er damit, dass nach dem Zweiten Weltkrieg seine Familie mütterlicherseits aus dem damals deutschsprachig besiedelten Sudetengebiet vertrieben wurde.In einem Interview im "Spiegel" aus dem Jahr 1997, sagte er: "Die heutigen Staatsgrenzen wurden willkürlich gezogen; das deutsche Volkstum muss sich frei in Europa entfalten können."
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