Nach dem gewonnenen Machtkampf mit Andreas Mölzer herrscht Heinz-Christian Strache in der FPÖ nahezu uneingeschränkt. Die Parteikader sind auf Linie, Kritik gibt es nicht mehr.
Er ist erleichtert. Das wissen Vertraute Andreas Mölzers dieser Tage zu berichteten. So eine Medienkampagne mit „Vertrauensverlust in der eigenen Partei“ (© Mölzer) geht eben auch an einem hartgesottenen rechten Haudegen nicht spurlos vorüber.
Andreas Mölzer selbst hat sich bis nach Ostern eine Interviewsperre auferlegt. Er muss jetzt erst einmal sein Leben neu ordnen. Die politische Karriere ist – vorerst – vorbei. Er wird sich wieder seinem angestammten Beruf als Publizist widmen.
Andreas Mölzers Abgang ist eine Zäsur in der FPÖ. Er war einer der Letzten, der sich traute, noch so irgendetwas wie Kritik an Heinz-Christian Strache und dessen Führungsstil zu üben. Öffentlich hatte er seine Kritik ohnehin schon länger nicht mehr vorgebracht, da war Mölzer nach etlichen Rüffeln durch den Parteivorsitzenden schon vorsichtiger geworden. Aber zwischen den Zeilen hat Mölzer das Unbehagen, das es in Teilen der Partei, vor allem im nationalkonservativen Flügel, gibt, immer wieder durchklingen lassen. Ganz ungelegen, so der Eindruck, kam es der FPÖ-Führung nicht, Andreas Mölzer, den Unruheherd, der als Einmannfraktion in der Partei mehr oder weniger tat, was er wollte, endlich loszuwerden.
Nun, nach gewonnenem Machtkampf, ist Heinz-Christian Strache unumschränkter Herrscher in seiner Partei. Die Landeschefs sind alle auf Linie. Mittels Aussendungen gaben etliche von ihnen vergangene Woche Mölzer schon vor dem tatsächlichen Abschuss zum Abschuss frei. Und selbst Mölzers Kompagnon Franz Obermayr, der zweite freiheitliche EU-Abgeordnete in Brüssel, bediente sich des Wordings des FPÖ-Bundesparteiobmanns, um sich von Mölzer zu distanzieren.
Auch im FPÖ-Parlamentsklub in Wien hat Heinz-Christian Strache die Abgeordneten mehr oder weniger hinter sich. 18 der 40 Mandatare sind zwar Burschenschafter, aber auch sie stellen sich im Zweifel dann doch lieber auf die Seite des Stärkeren. Zumindest offiziell. Schwierig könnte es nur für den Nationalratsabgeordneten Wendelin Mölzer werden, Andreas Mölzers Sohn. Er ist auch noch Chefredakteur von „Zur Zeit“.
„Zur Zeit“ auf Parteilinie? Und da besteht aus Straches Sicht dann schon auch noch einmal Handlungsbedarf. Denn dass er nun via „Zur Zeit“ von den Mölzers – Vater Andreas ist immer noch Herausgeber – Woche für Woche gepiesackt wird wie weiland Jörg Haider, das kann er gar nicht gebrauchen. Wendelin Mölzer wurde daher schon sanft das Messer angesetzt: Nationalratsmandatar oder „Zur Zeit“-Chefredakteur. Die FPÖ-Führung hätte das prinzipiell unabhängige Blatt gern mehr auf Parteilinie.
Eine solche Führerpartei war die FPÖ seit Haiders Zeiten nicht mehr. Wobei Strache nicht allein regiert. Es ist vor allem Generalsekretär Herbert Kickl, der im Hintergrund denkt und lenkt. Dem Vernehmen nach wollte Strache nach dem Wiederauftauchen der David-Alaba-Verunglimpfungen in „Zur Zeit“ Mölzer zwar als Spitzenkandidaten absetzen, nicht jedoch von der EU-Liste streichen. Es soll Kickl gewesen sein, der dies aus wahltaktischen Gründen durchgesetzt hat.
Gegenwind in den oberen Etagen der Partei gibt es nicht mehr. Der zweifellos vorhandene Unmut, der sich nun in Solidaritätsbekundungen an Andreas Mölzer und Internet-Postings niederschlug, bleibt auf die niederen Ränge beschränkt: traditionsbewusste Freiheitliche, die nur eine kleine oder gar keine Funktion in der FPÖ ausüben, Burschenschafter, „Zur Zeit“-Abonnenten. Mitunter alles in Personalunion. Diese verfügen zwar einzeln über keine allzu große Macht in der Partei, aber in ihrer Gesamtheit stellen sie doch so etwas wie das Grundgerüst der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft dar. Findet sich jemand, der imstande ist, ihre Positionen über ihre Kreise zu artikulieren, dann könnte es gefährlich werden.
Die Discowähler. Doch noch kann Strache den Blick von ihnen getrost ab- und neuen Wählerschichten zuwenden. Das Ausländerthema bleibt zwar erhalten, aber es wird eben nicht mehr völkisch konnotiert, es reicht der Verweis auf die Arbeitsplatzgefährdung. Wobei die Taktik, Ausländer in zwei Gruppen, die Angepassten und die Nichtangepassten, aufzuteilen, auch bei Zuwanderern – den angepassten – ganz gut verfängt. Die eher unpolitischen, vor allem unideologischen Discowähler, die vormals sozialdemokratischen Modernisierungsverlierer, die von der ÖVP enttäuschten Kleinunternehmer, denen die Neos zu wenig österreichpatriotisch sind – das ist heute die Klientel der FPÖ.
Solange Strache Wahlen gewinnt, geht das alles gut. Wenn er keine mehr gewinnt, dann spielt's Knittelfeld.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.04.2014)