Bundeskanzler Gusenbauer (SPÖ) hat die Kritik von Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) als "abstoßend" zurückgewiesen. Pröll hatte bei der Eröffnung der Wieselburger Messe wörtlich gesagt, "wir lassen uns von der SPÖ nicht am Gängelband führen, provozieren und blockieren". Gusenbauer dazu am Donnerstag in der "Zeit im Bild": "Von einem Landeshauptmann erwartet man ein anderes Auftreten."
Die Entscheidung von Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) in Schen Eurofighter bezeichnete der Kanzler als "reinigendes Gewitter". Er räumte ein, dass die Zusammenarbeit innerhalb der Koalition besser gehen könnte.
Laut "Kurier" gab es Donnerstagnachmittag ein "Gipfeltreffen" im Bundeskanzleramt, "um den Koalitionskarren flott zu kriegen". Der Sprecher des Bundeskanzlers, Stefan Pöttler, erklärte dazu in einer Aussendung, das Treffen zwischen dem Kanzler und Vizekanzler Molterer (ÖVP) sowie den Regierungskoordinatoren Faymann (SPÖ) und Josef Pröll (ÖVP) sei eine "Routinesitzung" gewesen. "Mit der heutigen Sitzung vergleichbare Termine gibt es beinahe wöchentlich - Koordinationssitzungen bilden die Basis unserer Arbeit", so Pöttler. Über Inhalt und Resultat werde wie bei allen derartigen Sitzungen nicht öffentlich berichtet.
Auch im Verfassungsausschuss des Parlaments ist es am Donnerstag zu einem Koalitionskrach in der Kärntner Ortstafelfrage gekommen. Die SPÖ hat den Antrag gestellt, die Causa auf die Tagesordnung zu heben. Das wurde allerdings von der ÖVP, FPÖ und dem BZÖ abgelehnt. Gusenbauer, der zur Überraschung der ÖVP ebenfalls zur Sitzung erschienen war, zeigte sich enttäuscht.
Der Kanzler warf der Volkspartei Diskussionsverweigerung vor. Solange die ÖVP in "Geiselhaft Haiders" sei, werde es zu keiner Einigung kommen. Dass er mit diesen Aussagen eine Verschiebung der Diskussion auf Herbst nicht mehr ausschließe, wollte der Bundeskanzler nicht bestätigen.
(APA)