Auf einen Friedens-Appell zum Nahost-Konflikt reagierten einige Facebook-User mit antisemitischen Kommentaren. Kurz lässt die Postings auf Verhetzung prüfen.
Nachdem Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) auf seiner Facebook-Seite am vergangenen Mittwoch einen Friedens-Appell zum Nahost-Konflikt gepostet hatte und daraufhin Dutzende User mit antisemitischen Kommentaren reagierten, schaltetKurz nun die Staatsanwaltschaft ein. Das Außenministerium bestätigte einen entsprechenden Bericht der Tageszeitung "Österreich" (Donnerstagsausgabe).
"Wir werden eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft übermitteln, um die Postings auf Verhetzung zu überprüfen", sagte Kurz laut Vorabbericht gegenüber "Österreich".
"Diskussion ja, Hetze nein"
Auch der Sprecher von Kurz, Gerald Fleischmann, bestätigte am Mittwochabend, dass der Minister "nicht zuschauen will, wenn auf seiner Seite gehetzt wird". "Diskussion ja, Hetze nein", konstatierte Fleischmann. Daher werde die Junge ÖVP (Kurz ist deren Obmann, Anm.) eine Sachverhaltsdarstellung mit den Screenshots an die Staatsanwaltschaft übermitteln, um die Beiträge auf Verhetzung und andere Vergehen hin zu prüfen.
Kurz habe in den vergangenen Tagen mehrmals Stellung zum Gaza-Konflikt genommen und immer stets an beide Seiten appelliert, die Gewalt einzustellen. Daraufhin seien diese und viele weitere Postings auf der Facebook-Seite von Kurz gepostet worden, so Fleischmann.
(APA)