VfGH weiter mit Asylfällen überlastet

VfGH weiter mit Asylfällen überlastet
VfGH weiter mit Asylfällen überlastetClemens Fabry
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1500 Asylwerber wandten sich heuer an den Verfassungsgerichtshof. Im Schnitt dauert ein Asylverfahren 82 Tage.

Wien. Asylwerbern steht wieder der Weg zum Verwaltungsgerichtshof (VwGH) offen. Die damit verbundene Hoffnung, dies würde den Verfassungsgerichtshof entlasten, hat sich aber nicht erfüllt. Wie dessen Präsident Gerhart Holzinger mitteilte, werden heuer rund 1500 Asylfälle beim VfGH landen. Das sind sechsmal so viele wie im Jahr 2007.

Holzinger rechnet auch nicht damit, dass sich dies in absehbarer Zeit ändern wird. Man habe sich auf diese Situation eingerichtet und werde damit fertig, sagte Holzinger, der sich auch dagegen aussprach, den Rechtsschutz für Asylwerber einzuschränken. Im Schnitt dauert ein Asylverfahren am VfGH 82 Tage.

(maf)

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