Der ÖVP-Klubchef kann sich wie Parteiobmann Mitterlehner vorstellen, die Abstimmung im Nationalrat freizugeben.
Im ÖVP-Klub hat man sich noch nicht festgelegt, wie man mit der geplanten Liberalisierung der Fortpflanzungsmedizin umgehen will. VP-Klubchef Reinhold Lopatka erklärte am Donnerstag, man werde in der kommenden Woche eine breite Diskussion unter Einbeziehung von Experten starten.
Wie die "Presse" berichtet hat, drohen einige VP-Abgeordnete, dem Entwurf ihre Gefolgschaft zu verweigern. Parteichef Reinhold Mitterlehner erklärte, man könne die Abstimmung im Nationalrat möglicherweise freigeben.
Auch für Lopatka ist das vorstellbar. Er will das Thema nun jedenfalls möglichst früh im Klub zu diskutieren beginnen. Dann werde man zu einer gemeinsamen Entscheidung kommen. Dies müsse freilich nicht bedeuten, dass alle VP-Mandatare im Gleichklang abstimmen werden.
SP-Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser verteidigte die geplante Reform am Donnerstag in der "Fragestunde" des Nationalrats. Konkret betonte sie, dass die Präimplantationsdiagnostik in den allermeisten Punkten verboten bleibe. Auf keinen Fall dürfe es vorausgesuchte "Wunschbabys" geben. Dies schließe das Gesetz aus.
Die Gesetzesvorlage sieht etwa die Möglichkeit von Samenspenden für lesbische Paare, Eizellenspenden sowie in bestimmten Ausnahmefällen von Präimplantationsdiagnostik (Untersuchung der befruchteten Eizelle vor Einpflanzung) vor.
(APA/Red.)
