Das Auftakttreffen am 16.Jänner muss wegen "Terminkollisionen" der je vier Regierungsvertreter und Landeshauptleute verschoben werden.
Die Bildungsreform-Arbeitsgruppe der Regierung wird ihre Arbeit doch nicht, wie ursprünglich geplant, mit 16. Jänner aufnehmen. Das Auftakttreffen müsse wegen "Terminkollisionen" der je vier Regierungsvertreter und Landeshauptleute verschoben werden, heißt es aus dem Büro von Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ). Ein neuer Termin sei jedenfalls "noch im Jänner" geplant.
Die Arbeitsgruppe war von der Regierung bereits im Oktober angekündigt worden. In ihr sollen Heinisch-Hosek und Kanzleramtsminister Josef Ostermayer sowie die Landeshauptleute Hans Niessl (Burgenland) und Peter Kaiser (Kärnten) auf SPÖ-Seite sowie Innenministerin und ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner, Wissenschafts-Staatssekretär Harald Mahrer und die Landeshauptleute Erwin Pröll (Niederösterreich) und Wilfried Haslauer (Salzburg) für die ÖVP Reformen vorantreiben.
Themen weitgehend offen
Was in der Gruppe thematisch verhandelt werden soll, ist weitgehend offen: Heinisch-Hosek will im Rahmen der Arbeitsgruppe "über alles sprechen". Die Fronten verlaufen dabei nicht nur klassisch entlang der Parteilinien (SPÖ pro, ÖVP kontra Gesamtschule), sondern teils auch zwischen Bund und Ländern. So sitzen mit Niessl und Pröll Befürworter einer weitgehenden Verländerung der Schulverwaltung am Tisch.
Niessl möchte darüber hinaus seine schon lange gehegten Pläne vorantreiben, auch den Schulbau bei den Bundesschulen (AHS, BMHS) zur Ländersache und damit weniger behäbig zu machen. Im Bildungsministerium weist man dieses Ansinnen angesichts der geringen Zahl von Neubauten allerdings als nicht dringende Frage zurück.
(APA)