In Leitzersdorf wurde die Anfechtung bereits eingebracht. In Baden entschied eine Stimme den Wahlausgang zugunsten der ÖVP.
Für die SPÖ sind nach den niederösterreichischen Gemeinderatswahlen vom Sonntag zwei Anfechtungen fix. Der Einspruch in Leitzersdorf (Bezirk Korneuburg) sei bereits eingebracht, jener in Röhrenbach (Bezirk Horn) werde folgen, sagte Landesgeschäftsführer Robert Laimer am Mittwoch. In Baden denkt SPÖ-Vorsitzender Markus Riedmayer laut den "Niederösterreichischen Nachrichten" (NÖN) daran, das Ergebnis anzufechten.
Der Einspruch in Leitzersdorf galt schon vor dem Wahltag als fix. Die SPÖ hatte in der Weinviertler Gemeinde nicht antreten dürfen - wegen eines Formalfehlers, wie die Landespartei informierte. Selbst die örtliche ÖVP hatte sich im Vorfeld in einer Aussendung über den Ausschluss "entsetzt" gezeigt.
In Röhrenbach wird es laut Laimer einen Einspruch geben, weil zumindest ein Fall eines Briefwählers bekannt sei, dem ein amtlicher Stimmzettel zugestellt worden sei, auf dem lediglich die ÖVP aufgeschienen war. Die SPÖ hatte am Sonntag in der Waldviertler Gemeinde kandidiert und einen Sitz im 15-köpfigen Gemeinderat erreicht.
Eine Stimme brachte Entscheidung
Nachdem die ÖVP in Baden nach einer nochmaligen Auszählung durch die Gemeindewahlbehörde auf Kosten der SPÖ ein 16. Mandat erhalten hatte, ist auch in der Kurstadt eine Anfechtung höchstwahrscheinlich. Lediglich eine Stimme hat zugunsten der Volkspartei entschieden. "Hier geht es um viel. Das kann ich nicht auf die leichte Schulter nehmen", begründete SPÖ-Chef Riedmayer laut "NÖN" seinen geplanten Einspruch.
Denn: "Wenn sechs Personen mehr als 13.000 Stimmen auszählen, kann es zu einem Fehler kommen. Das ist kein Vorwurf gegen irgend jemanden, aber ich muss das Ergebnis von der Landeswahlbehörde überprüfen lassen, um sicher zu gehen."
(APA)