Die Verhandlungen sollen bereits weitgehend abgeschlossen sein. Das Gesundheitsministerium bestätigte die Meldung vorerst nicht.
Zur Einführung eines allgemeinen Rauchverbots in Gasthäusern und Lokalen soll es in Österreich erst nach dem Jahr 2016 kommen. So heißt es im entsprechende Entwurf, der am Freitag in Begutachtung geht. Soweit, so bekannt. Was bisher nicht erwähnt wurde ist, dass das Verbot auch für E-Zigaretten gelten könnte. Das berichtet die "Wiener Zeitung" (Freitagausgabe).
Die Verhandlungen dazu seien am Donnerstagnachmittag weitgehend abgeschlossen gewesen, heißt es in dem Bericht. Laut "Wiener Zeitung" fallen E-Zigaretten nicht unter das Tabakgesetz, in dem an und für sich ein Rauchverbot verankert wäre. Daher würde man einen eigenen Passus für ein Verbot des Dampfes benötigen.
Aus dem Gesundheitsministerium wurde das am Donnerstagabend zunächst nicht bestätigt. Man befinde sich noch in Verhandlungen, deshalb wolle man dazu nichts sagen, hieß es im Büro von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ). Der Entwurf soll am Freitag in Begutachtung gehen.
>> Bericht der "Wiener Zeitung"
(APA/Red.)