SPÖ: Rebellen als neues Vorbild?

(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Während die Wiener SPÖ laufend Mitglieder verliert, verzeichnet die unbequeme Sektion 8, die offen gegen Parteiführung und Struktur auftritt, den höchsten Zulauf.

Wien. Am 1. Mai werden die roten Basisfunktionäre aus allen Bezirken in Richtung Rathausplatz marschieren, um die Partei (also sich selbst) zu feiern und der SPÖ-Spitze auf der Tribüne zu applaudieren. Bei diesem Sternmarsch wird Eva Maltschnig mitmarschieren. „Es ist Tradition und eine Art Folklore“, erklärt sie der „Presse“.

Wobei es etwas überrascht, dass die Vorsitzende der Sektion8 und deren Mitglieder mitmarschieren. Immerhin gilt die als Sektion 8 bekannt gewordene Teilorganisation der Alsergrunder SPÖ als widerspenstig und unbequem – als urban-modernes Sammelbecken für Querdenker, die wenig mit Tradition anfangen können, sich dafür gerne gegen Parteilinie und Parteiführung auflehnen. So wurde die Sektion 8 österreichweit bekannt, als sie 2011 am SPÖ-Landesparteitag das Ende des kleinen Glücksspiels durchsetzte – gegen den dezidierten Willen der Parteispitze.

Bereits Jahre davor war sie laufend aus der Parteilinie ausgeschert und hatte z. B. von der Bundes-SPÖ medienwirksam die Abschaffung des Bankgeheimnisses gefordert – obwohl dort die Weisung ausgegeben wurde: Finger weg, mit diesem Thema kann man nichts gewinnen. Und beim rot-grünen Wahlrechtsstreit kritisierte die Sektion 8 die eigene Partei, die einen Grün-Abgeordneten abgeworben hatte, um ein neues Wahlrecht zu blockieren. Auf Befindlichkeiten von Werner Faymann, Michael Häupl oder der Partei nimmt die Sektion 8 keine Rücksicht. Trotzdem ist man entspannt. Einerseits streben die Mitglieder (junge, wirtschaftlich unabhängige Akademiker) keine Parteikarriere an, sondern eine Veränderung der SPÖ. Andererseits: Während die SPÖ reihenweise Mitglieder verliert, wurde die Sektion 8 nun zum vierten Mal in Folge ausgezeichnet. Unter den hunderten Wiener Sektionen war sie jene mit den meisten neu geworbenen Mitgliedern.

„Wir sind als NGO aufgestellt“

Rebellion als rotes Zukunftsmodell? „Wir sind als sozialdemokratische NGO aufgestellt“, erklärt Maltschnig den Erfolg: „Unsere Art zu arbeiten ist ein zukunftsfähigeres Modell als traditionelle Parteiarbeit.“ Was sich die SPÖ abschauen könnte (und was unter dem Stichwort „Mitgliedschaft light“ bereits auf Bundesebene diskutiert wurde)? „Bei uns muss man nicht Mitglied sein. Man muss sich auch nicht jahrelang beweisen, bevor man Verantwortung bekommt.“ In der Sektion 8 wird außerdem keine räumlich beschränkte Sektionsarbeit erledigt, sondern über Gesellschafts-, Bundes- und Europapolitik sowie den Zustand der SPÖ diskutiert. Hier diagnostiziert Maltschnig: „Der Zustand der Sozialdemokratie ist schlecht. Man muss etwas für innerparteiliche Demokratie tun.“ Mehr Partizipation bedeute mehr Mitglieder.

Begonnen hatte die Sektion 8 in den 1990ern unter dem Bezirksparteivorsitzenden (Ex-Minister) Caspar Einem. Womit klar ist: Die Sektion 8 ist am linken SPÖ-Flügel angesiedelt, auch deren Themen (Wahlrecht für Migranten, Vermögenssteuern etc.). Wobei der Alsergrund offenbar grundsätzlich im linken-rebellischen SPÖ-Flügel verankert ist. Maltschnigs Bezirksparteichef Siegfried Lindenmayr, der die Sektion 8 unterstützt, meint zu diversen „Ausritten“: „Ich teile nicht jedes Mal die Ansichten der Sektion 8.“ Trockener Nachsatz: „Aber ich teile auch nicht immer die Ansichten der Bundespartei.“

1. MAI: SPERREN UND UMLEITUNGEN

Wiener Linien. Am 1. Mai finden wieder zahlreiche Veranstaltungen wie der Maiaufmarsch auf der Ringstraße statt. Daher kommt es bei Straßenbahnen und Bussen zu Umleitungen und Kurzführungen. Die Ringstraße ist für den gesamten Verkehr bis ca. 13 Uhr gesperrt. Die Straßenbahnlinien 1, 2, 71 und D sowie die Buslinie 74A werden ab etwa 7.30 Uhr kurzgeführt. Ebenso kann es zwischen 7.30 und 10 Uhr in allen Wiener Bezirken durch Aufmärsche Richtung Ringstraße zu Umleitungen kommen. Wegen des Besucherandrangs zum Maifest im Wiener Prater werden am Nachmittag die Intervalle auf den Linien U1, U2, U3, 5 und 5B verstärkt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.04.2015)

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