Die Plattform "Kompass" will eine Kurskorrektur erreichen. Sprachrohr ist Traiskirchens Bürgermeister Babler.
Der SPÖ-interne Gegenwind für Parteichef Werner Faymann wird rauer. Als Ergebnis des "Rettungskongresses" am vergangenen Sonntag hat sich nun eine parteiinterne Plattform namens "Kompass" als "Gegenbewegung" gegründet und wirbt bei den Mitgliedern um Mitarbeit. Sprachrohr ist der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler, der die Initiative am Freitag vorstellte.
Die Unzufriedenheit beim "Rettungskongress" - zu dem neben Babler die SJ-Vorsitzende Julia Herr, Volkshilfe-Geschäftsführer Erich Fenninger und der oö. Betriebsrat Christian Buchinger geladen hatten - sei groß gewesen, betonte Babler. Den Namen "Kompass" habe man gewählt, weil die SPÖ einem Schiff gleiche, das "völlig orientierungslos umhertreibt, ohne Steuermann und so dringend einen Kurswechsel braucht". Präsentieren will sich die Plattform kommende Woche, bereits jetzt seien über 350 Mitglieder an Bord.
Die rund 200 Teilnehmer am Kongress hätten beklagt, dass die SPÖ den Zugang zu den realen Lebensumständen vieler Menschen verloren habe und in eine "unverbindliche und beliebige Politik abgeglitten" sei. Rot-blau im Burgenland sei da nur "einer der letzten Tabubrücke"; man stößt sich u.a. auch am "Abgehen von der Verteilungsfrage hinsichtlich der Vermögenssteuer", an der "Abkehr von einer aktiven Neutralitätspolitik" und an der "Unterstützung der EU-Troika-Politik". Und so war sich der "Kongress" einig, "nicht mehr darauf zu vertrauen, dass die Parteispitze von sich aus hier Kurskorrekturen vornehmen wird". Mit "Kompass" will man "eine starke Gegenbewegung innerhalb der Sozialdemokratie in Gang bringen".
SPÖ: "Lebendige Diskussionen an der Tagesordnung"
In der SPÖ gibt man sich gelassen. "Lebendige Diskussionen stehen in einer demokratischen Partei an der Tagesordnung", erklärte die Partei auf Anfrage. "Es treffen sich regelmäßig viele Menschen in ganz Österreich, und diskutieren über soziale Politik."
(APA)
