Die FPÖ wollte vom Sozialminister Auskunft haben. Der mit größte Teil der Auslandspensionen entfällt auf ASVG-Versicherte, dies waren 265.337 Bezieher.
Wien. Gut eine Viertelmillion Pensionen werden von Österreich ins Ausland überwiesen. Mit Stand Ende 2014 hat der Hauptverband der Sozialversicherungen 273.035 Auslandspensionen verbucht. Die durchschnittliche Auslandspension fällt nicht üppig aus. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) hat in der Antwort auf eine schriftliche Anfrage der FPÖ mitgeteilt, die Auslandspension mache im Schnitt 224 Euro aus. Dabei ist ein etwaiger Kinderzuschuss bereits eingerechnet.
Dieser Pensionsbezug beruht auf erworbenen Pensionsansprüchen. Der Erhalt einer Mindestpension ist hingegen an einen Wohnsitz in Österreich gebunden. Daher teilte der Sozialminister auf mehrere Detailfragen der FPÖ mit, der Bezug einer Pension mit Wohnsitz im Ausland „schließt den Bezug einer Ausgleichszulage aus“.
Hintergrund dieser Thematik ist, dass immer wieder Meldungen kursieren, wonach vor allem EU-Bürger aus osteuropäischen Staaten – etwa aus Rumänien oder Bulgarien – mit einer Ausgleichszulage aus Österreich ihre eigene, oft niedrige Pension auffetten würden. Die Ausgleichszulage beträgt für alleinstehende Personen in Österreich 873 Euro brutto im Monat, für Ehepaare sind es 1241 Euro im Monat. Es gibt knapp 230.000 Bezieher einer solchen Form einer Mindestpension.
Großteils ASVG-Versicherte
Wie bei der Mindestsicherung wird in zahlreichen Fällen bei einer Ausgleichszulage aber lediglich der Differenzbetrag zwischen einer niedrigen Eigenpension bis zur Höhe der Ausgleichszulage ausgezahlt. Diese ist jedenfalls an einen nachgewiesenen Wohnsitz in Österreich geknüpft.
Der mit Abstand größte Teil der Auslandspensionen entfällt auf ASVG-Versicherte, dies waren 265.337 Bezieher. Dazu kamen laut der Anfragebeanwortung des Sozialministers an die FPÖ weitere 6640 Pensionen, die die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft ins Ausland überwiesen hat. (ett)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.07.2015)