11. Oktober. Ex-Pirat gründet Liste und verhandelt mit türkisch-dominierter Liste. BZÖ und Stronach unterstützen eine neue Plattform.
Anatolij Volk gilt als umtriebig. Als die Piratenpartei bei der EU-Wahl 2014 ein Bündnis mit der KPÖ und Unabhängigen einging („Europa Anders“) war Volk führend bei dem parteiinternen Aufstand jener Piraten, die eine eigene Kandidatur forderten. Nachdem das Bündnis am 11. Oktober als „Wien anders“ (inklusive Piraten) antritt, handelt Volk nun. Er hat am Montag die „Liste Volk – Robin Hood und Du“ ins Leben gerufen und sammelt Unterschriften für ein Antreten.
Von Politikern nehmen und Steuerzahlern geben
Den eher skurrilen Namen der Liste erklärt Volk der „Presse“ so: Man nehme das Geld von den Reichen (Politiker) und gebe es den Armen (Steuerzahler). Falls man den Sprung in Gemeinderat oder Bezirksvertretung schaffe, würden die „Robin Hood“-Vertreter ihr Einkommen als Politiker für wohltätige Zwecke spenden, solange die politischen Forderungen nicht umgesetzt sind. Damit müssten die „Robin Hood“-Vertreter ihre Wahlversprechen umsetzen, weil sie rein leistungsbezogen bezahlt würden.
Volk nennt ein Beispiel: Ein Bezirksrat würde 400 Euro im Monat verdienen. Bei seiner Bürgerbewegung würden diese 400 Euro z. B. dem St. Anna Kinderspital gespendet werden; solange das Wahlversprechen nicht umgesetzt wird. Bemerkenswert: Volk wird am heutigen Dienstag auch ein Gespräch mit dem türkischstämmigen Arzt Turgay Taşkiran führen, der die türkisch dominierte Liste „Gemeinsam für Wien“ gegründet hat. Dabei geht es um eine Kooperation. Wobei Taşkiran auch eine Zusammenarbeit mit der RumänInnenpartei in den Raum gestellt hat. Das Robin Hood-Programm: Bildungssystem verbessern, leistbare Medizin für alle und ein bedingungsloses Grundeinkommen (800 bis 1000 Euro) für alle.
BZÖ und Team Stronach treten nicht an
Das Team Stronach tritt nicht an, unterstützt aber eine parteiunabhängige Plattform für mehr direkte Demokratie. Das Antreten dieser Liste ist gesichert – nachdem fünf Team Stronach-Nationalratsabgeordneten für sie unterschrieben haben. Laut Medienberichten könnte ein Wiener Szenewirt Spitzenkandidat werden, der Unterschriften gegen das geplante Rauchverbot gesammelt und eine „Raucherpartei“ gründen wollte. Das wird derzeit weder bestätigt noch dementiert. Das Wiener BZÖ wird (entgegen bisherigen Ankündigungen) doch nicht zur Wien-Wahl antreten und die neue Plattform unterstützen.