Der FPÖ-Politiker hatte die Grüne Alev Korun auf seiner Facebook-Seite als "wahnsinnige Dreckschleuder aus der Türkei" bezeichnet.
Ein steirisches FPÖ-Mitglied, das über Facebook Hasspostings gegen die Grüne Abgeordnete Alev Korun verfasst hat, ist laut "Standard" (Dienstag-Ausgabe) aus der Partei ausgeschlossen worden. Auch beschäftigt sich die Justiz mit der Causa. Der Mann hatte im Frühjahr bei den Kommunalwahlen in seinem Wohnort südlich von Graz kandidiert.
Auf seiner Facebook-Seite hatte der Kommunalpolitiker ein Foto von Korun neben jenem einer mutmaßlich gesteinigten Frau gepostet und einer anderen Userin darin zugestimmt, dass man Korun "verbuddeln" solle. Zudem beschimpfte er Korun laut der Zeitung unter anderem als "wahnsinnige Dreckschleuder aus der Türkei".
Korun klagte wegen Beschimpfung und übler Nachrede
Ein Grazer Richter ordnete vor einigen Tagen die sofortige Löschung der inkriminierten Postings an - Korun hatte wegen Beschimpfung, übler Nachrede, Kreditschädigung und Ehrenbeleidigung Privatklage eingebracht. Auf der Seite soll es bereits früher Beschimpfungen gegen Politikerinnen gegeben haben.
Am Montag schloss nun der steirische FPÖ-Landesparteiobmann Gerhard Kurzmann den Poster aus der FPÖ aus. "Der Landesparteiobmann hat in diesem Fall von seinem Notverordnungsrecht Gebrauch gemacht", so FPÖ-Sprecher Stefan Hermann. Der Landesparteivorstand müsse den Ausschluss nun noch bei seiner nächsten regulären Sitzung überprüfen.
(APA)