Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer führt hinter den Kulissen Parteiengespräche.
Linz. In Oberösterreich wird es nach den Bürgermeister-Stichwahlen am Sonntag ernst mit den Koalitionsverhandlungen im Land. Schwarz-Blau oder Zusammenarbeit der vier Landtagsparteien? In Geheimtreffen und informellen Kontakten bemüht sich Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) bereits intensiv, eine Entscheidung der Parteien vorzubereiten.
Für Pühringer haben Gespräche mit der FPÖ „eine gewisse Priorität“. Das hat mehrere Gründe: Die ÖVP braucht die FPÖ, um einen vierten Sitz in der Regierung zu sichern; viele Bürger würden nicht verstehen, wenn die FPÖ nach der Verdoppelung auf gut 30 Prozent der Stimmen nicht in einer Koalition dabei wäre; in der ÖVP gibt es von Wirtschaftsvertretern Druck für Schwarz-Blau.
Was dagegen spricht? Dank Proporzsystem sitzen alle vier Parteien (ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne) ohnehin in der Regierung. Für ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer ist eine „möglichst breite Zusammenarbeit“ sinnvoll, wie er der „Presse“ erklärte.
In der SPÖ hat sich der Landesvorstand mit 68 Stimmen (zwei Enthaltungen) dafür ausgesprochen, dass Parteichef Reinhold Entholzer Landesrat bleibt. Für 16. Jänner wurde der Parteitag fixiert. Entholzer hat seine Wiederkandidatur angekündigt: Er will „die Flinte nicht ins Korn werfen“. (ett)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.10.2015)