Der Salzburger Landeshauptmann hat den Zentralismus in der Bundespartei kritisiert, wollte damit aber nicht Reinhold Mitterlehner gemeint haben.
Salzburg/Wien. Die Salzburger Volkspartei hat am Donnerstag die Aussagen von Wilfried Haslauer über die Todsünden der ÖVP, die der Landeshauptmann in einem Interview mit „Profil“ getätigt hat, relativiert. Dies sei nicht als Kritik an der Bundespartei oder an sonst irgendeiner Organisationseinheit der ÖVP zu verstehen gewesen, stellte die Partei in einer Stellungnahme klar. Es handle sich lediglich um eine „selbstreflexive Warnung“, die im Rahmen des Programmprozesses der Salzburger Volkspartei mit der Basis erarbeitet worden sei.
Der Landeshauptmann hatte gegenüber dem Nachrichtenmagazin dargelegt, welche Maßnahmen seiner Meinung nach – neben dem „erhobenen Zeigefinger“ – noch zu den Todsünden der ÖVP gehören. Nämlich: „Leistung beeinträchtigen, Eigentum beschränken, gegen Familien agieren. Eine der schwersten Todsünden der ÖVP ist der Zentralismus. Es ist ein Phänomen, dass Politiker, die eigentlich aus den Bundesländern kommen, in Wien zu den radikalsten Zentralisten werden.“
„Allgemein formuliert“
Auf die Frage von „Profil“, ob Haslauer denn ÖVP-Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner für einen Zentralisten halte, habe der Landeshauptmann laut Angaben der Salzburger ÖVP – das Magazin erscheint erst am heutigen Freitag – geantwortet: „Ich habe allgemein formuliert. Die Zentralisten sind vor allem in der Verwaltung zu finden. Die Medien tragen das mit, weil sie in Wien ihren Hauptsitz haben. Und alle gemeinsam halten sich für Österreich und ignorieren, dass die Bundesländer zweimal Österreich gegründet haben, was auch die Republik immer vergisst.“
Er sei „nicht aus Widerborstigkeit“ ein überzeugter Föderalist, versicherte Haslauer in dem Interview. „Sondern weil ich glaube, dass nur die politische Nähe zum Bürger unser System aufrechterhält.“ (red./APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.10.2015)
