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Susanne Winter: Urteil wegen Verhetzung bestätigt

18.06.2009 | 14:58 |   (DiePresse.com)

Die FPÖ-Politikerin ist mit ihrer Berufung gescheitert. Sie muss 24.000 Euro Strafe bezahlen, weil sie unter anderem den Propheten Mohammed als Kinderschänder bezeichnet hat. Es gibt keine weiteren Rechtsmittel.

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Die Berufung gegen das Urteil im Fall Susanne Winter ist am Mittwoch gescheitert. Die FPÖ-Politikerin hatte im Grazer Gemeinderatswahlkampf 2008 unter anderem den Propheten Mohammed als "Kinderschänder im heutigen Rechtsverständnis" bezeichnet, der den Koran im Rahmen epileptischer Anfälle geschrieben habe. Außerdem sprach sie von einem "Einwanderungs-Tsunami". Sie wurde deshalb im Jänner 2009 wegen Herabwürdigung religiöser Lehren und Verhetzung zu drei Monaten bedingter Haft und 24.000 Euro Geldstrafe verurteilt.

Am Mittwoch wurde vom Oberlandesgericht Graz das Strafausmaß  bestätigt. Zwei der "strafgebenden Fakten" wurden jedoch fallengelassen. Der Vorsitzende Richter Erwin Schwentner begründete die Entscheidung damit, dass auch die anderen Delikte "derartig schlimm" seien, dass diese allein für die Strafe reichte.

Laut "Kurier" urteilte das Berufungsgericht, dass Begriffe wie "Einwanderungstsunami" und "Feindreligion" in ihrer Summe "Stimmungsmache" gegen den Islam seien: "Da wird aufgereizt zu Hass und Abneigung". Der "Kinderschänder"-Vorwurf auf einer Parteiveranstaltung wurde demnach nicht toleriert, in einer Postwurfsendung aber schon.

Bei der Berufungsverhandlung brachte Winters Verteidiger noch diverse Anträge - unter anderem zur Einholung eines historischen Gutachtens - ein. Diese wurden aber vom Richtersenat abgewiesen.

Winter will vor den EuGH

Das Verfahren ist nun abgeschlossen, es gibt keine ordentlichen Rechtsmittel mehr. Winter kündigte an, bis vor den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) gehen zu wollen - wobei die Juristin vermutlich eher an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg gedacht haben dürfte, wo eine Beschwerde wegen eines nationalen strafgerichtlichen Urteils möglich ist.

Winter hatte sich im Juni als Grazer Stadträtin und Stadtparteichefin zurückgezogen und ist nun nur noch FPÖ-Abgeordnete im Nationalrat.

 

(APA/Red.)

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309 Kommentare
 
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Gast: Jeremias
27.06.2009 02:10
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Der Lebenslauf eines gewissen selbsternannten Propheten

Eren:

Mancher Westler kennt die Lebensgeschichte dieses gewissen Mohammeds besser als ein mutmasslicher Mohammedaner.

Erkundigen Sie sich in den Archiven der Alhazar in Kairo unter der Rubrik Hadithen.

Unter anderem ist dort zu lesen, daß die "Hofdamen" des Propheten dessen Schweiss als Parfüm hoch zu schätzen wussten.

Über die Vorteile des Sex vor der Menstruation sind einige Gedanken des Propheten niedergeschrieben.

Desgleichen ist auch von Ayatollah Khomeini geäussert worden.

Vergessen Sie die Geschichten aus TausendundeinerNacht. Befassen Sie sich lieber, aus welchem Grund die TausendundeineNacht-Geschichten entstanden sind.

Aber Sie sind auch von jener Sorte Bücherzerreisser, als Sie erfahren haben, daß Sie ihr Abi haben. Und dann wurden jegliche Aktivitäten bezüglich Bildung ihrereseits radikal eingestellt.
Gast: Eren
20.06.2009 01:53
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1 1

Das Rede

Als ein Doktor muss man wissen
wie man in der öffentlichkeit redet,

Wenn man das nicht kann kommt so was.

Ich frage mich ob die Frau Dr. Winter die geschichte Propheten Mohammed ein ahnunhg hat.

Es stinkt nach Politik
Gast: mike
20.06.2009 00:27
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michael

islam raus aus österreich ? bist jetzt ganz depat gworden
Gast: Crusader
19.06.2009 06:55
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Islam raus aus Österreich!

Mehr gibt`s dazu nicht mehr zu sagen.
Antworten Fritz
19.06.2009 10:37
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Re: Islam raus aus Österreich!

"Mehr gibt`s dazu nicht mehr zu sagen."

Mittlerweise ist es allgemein bekannt, dass Sie nicht zu sagen haben, außer Unsinn!
Gast: Harni
18.06.2009 21:54
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Es fasziniert

dass jetzt hier im Forum die üblichen Bekämpfer der Meinungsfreiheit auf einmal so laut nach selbiger schreien ...
Antworten Gast: Crusader
19.06.2009 06:51
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Re: Es fasziniert

Meinungsfreiheit gibt es nur für Linke!
Also was soll mich diese noch kümmern?
Antworten Ophicus
19.06.2009 06:34
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Re: Es fasziniert

Ein Aufruf zu mehr Konsequenz. Sehr schön.
Sind Sie jetzt aber konsequent für, oder gegen die Meinungsfreiheit?
Antworten Firemage
19.06.2009 00:32
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Re: Es fasziniert

genauso verhält es sich mit toleranz.
Antworten Sir_Lanzelot
18.06.2009 22:09
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Harn -

iiiiii ?
Gast: Sonja
18.06.2009 21:30
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Winter

Ein Wahnsinn - soviel zur Meinungsfreiheit. Und ich dachte, wir hätten drei Instanzen (1. Ebene, Landesgericht, OGH) - aber so kann man sich irren. Ein klarer Fall von Politjustiz od. anders gesagt: den Islam darf man nicht kritisieren: Frauenrechte, Ehrenmorde, Festhalten an Prinzipien, die im 7. Jahrhundert modern waren, Rückständigkeit in so ziemlich allen Lebensbereichen (Stichwort: Patente im arab. Raum), Terror gegen Nicht-Muslime ÜBERALL auf der Welt, auch in Europa etc.

Nein, für diesen Richter ist Politjustiz wichtiger.

Eine Schande für dieses Land, einfach erbärmlich!
Antworten Max Planck
18.06.2009 23:05
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Re: Winter

Falls Sie nicht wissen für die erste Instanz ist BG zuständig und kein OHG.
Was Frau Winter gesagt hat das war keine Kritik, sondern dirkter Agriff auf Islam, ist zu vergleichen wenn ich sagen würde Jesu wäre schwul, möge mir Gott für diese Worte vergeben. Sie reden von Töten und Vertreibungen, na ja warum fragen Sie sich nicht wieso ein Beispiel hier 80.000 Bosnier leben, sind sie villeicht aus langweile ausgewandert umj hier WC`s zu putzen, wenn schon jemand Morde an unschuldigen Kindern, Zivilisten und Folterungen an Männern und Frauen (Abu Grahib) macht dann sind das deine Glaubensbrüdern. Sie sollen schon aufhören damit uns die Schuld zgeben , nur weil bei euch nichts passt. Noch was was ist für Sie Modern, Drogen zu nehmen, Alkohol literweise zu saufen, sex mit 13 oder 14, ehebrüche usw. Beschäftigen Sie sich lieber mit Ihrer Religion bevor Sie über die andere schimpfen das ist zu billig, arogant, zynisch und nicht zivilisiert, ich glaube Sie leben noch im Steinzeit.
Antworten Antworten Grigorow
19.06.2009 08:27
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1 0

Re: Re: Winter

Wir würden uns gerne mit unserer Religion beschäftigen wenn es uns zugelassen wird, Höchstwahrscheinlich sind sie aus langeweile gekommen was wäre sonst der Grund in ein so beschissenes Land zu kommen.
Antworten Antworten Antworten Faktum Est
19.06.2009 11:49
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ad Physiker:

... würde ich Sie auffordern, mir die Stelle der Schrift zu zeigen, aus der Sie dieses herauslesen glauben zu können.
Umgekehrt berufen sich Muslime drauf, daß es nach der Sunna erlaubt sein müsse, ein minderjähriges Mädchen zu ehelichen, da M. (meidHs) dies ja mit A'ischa ebenso gehalten hätte.
Und hierbei geht es nicht darum, ob es sich widersprechende Schriften bezüglich des Alters des Mädchens gibt. Es geht um die Feststellung, daß ein Erwachsener, der mit einer 6-, 9- oder 14-Jährigen verkehrt nach österreichischem Recht als Ks. zu bezeichnen ist; unabhängig davon, ob er M. (meidHs) geheißen hat und vor 1400 Jahren gelebt hat, ob er heute im Jemen, Saudi Arabien, Pakistan, Afghanistan, Sudan, etc. oder in Europa lebt.
Daß man M. (meidHs) nach damaliger Rechtsauffassung mit Sicherheit nicht als Ks. angesehen hat, steht auf einem anderen Blatt. Die Idee, daß Kinder, Frauen in besonderem Maße schutzwürdig seien, war damals - außer unter Christen - noch nicht verbreitet.
So wie ich Napoleon heute als Kriegsverbrecher bezeichne (Vorbereitung & Führung eines Angriffskrieges), bezeichne ich einen alten Mann, der sich vor der vor 1400 Jahren mit kleinen Mädchen vergnügt hat, als Ks.
Wenn M. (meidHs) die Ehe mit einer damals 9-Jährigen vollzogen hat, dann war er nach heutigem Standard ein Ks. Wenn A'ischa schon erwachsen war, dann war er es eben nicht. Damit haben doch auch Sie kein Problem - oder?
Antworten Antworten Antworten Antworten Max Planck
19.06.2009 19:10
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Re: ad Physiker:

Liebber Portaluser, offensichtlich kennen Sie den Islamischen Recht nicht so gut, sonst würden Sie diese sinnlose Argumnte hier nicht schreiben. Dass die Frau Winter boloss nur schaffe inm Kopf hat das hat sie mit der Aussage bestätigt, dass Sie kein Niveu hat.

Nach Islamischen Recht darf kein Mädchen Geschlechtsverkehr haben bevor sie die Ehe abschliesst, besonders Kinder sind davon geschützt. Aber ich brauche Ihnen hier nicht schreiben und erklären, weil es sinnlos ist, ich bin Ihnen auch nicht böse weil Sie könnesn es nicht wissen, dafür ist es aber gut um zu fragen bevor man was falsch sagt oder schreibt.

MFG

Max Planck
Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Faktum Est
19.06.2009 20:51
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Nach Islamischen Recht darf kein Mädchen Geschlechtsverkehr haben bevor sie die Ehe abschliesst...

... stimmt: und außerehelicher Verkehr wird dem Tode bestraft.
Aber "Allah sei Dank" gibt es ja einen legalen Ausweg: das Mädchen wir einfach (zwangs-) verheiratet - und schon darf man mit ihr machen was man will...

Einen interessanten Link habe ich auch noch für Sie: http://www.portesouvertes.ch/index.php/de/pakistan_sajida_mashi.html

Und noch einen Tip habe ich für Sie: belegen Sie Ihre Behauptungen mit Fakten.
Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Max Planck
19.06.2009 23:34
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Re: Nach Islamischen Recht darf kein Mädchen Geschlechtsverkehr haben bevor sie die Ehe abschliesst...

Ich brauche keine verkehrt Links, der beste Beweis ist Ku`an, aber den verstehen Sie offensichtlich nicht, hier ein paar Beweise:

Frauen An Nisa Sura IV:

Begeht die Frau ein Geschlechtsverkher vor der Ehe, verlangen sie gegen die vier eine Bestätigung, wenn sie das Bestätigen, dann sperren sie sie in Ihren Häusern bis zum Tod, oder bis der Allah einen andere Weg findet.

Wenn das die zwei machen, kritisieren sie sie, und wenn sie das bereuen, lassen sie sie in Ruhe, der Allah liebt der der es bereut.

O Gläubige wir verbieten euch die Frauen zu als sachen zu ereben, gegen deren Willen, oder ihnen die Schwierigkeiten zu machen. Leben sie mit ihren Frauen ein schönes Leben....

Ich weis Sie werden mir gegenargumente darstellen,a ber Faktumist Sie können die Wahrheit nicht nicht vertragen, das ist aber nichts neues, das hat auch Oswald Spengler bereits vor ein ca. 100 Jahren auch gesagt.

Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Faktum Est
20.06.2009 07:41
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... der beste Beweis ist Ku`an ...

So viel zur "BEWEISKRAFT" des Koran...

Frage: Wie ist die Frage der Rotation der Erde um die Sonne richtig zu beurteilen?
Antwort: "Dies ist eine Sache Allahs, der das Universum verwaltet. Der Koran sagt, daß die Sonne sich bewegt, während die Erde still stehen bleibt. Diese Tatsache teilt uns der Koran offensichtlich mit. Wir glauben der Botschaft des Korans, nicht das, was Wissenschaftler behaupten."
"Selbst die Geologen sind sich untereinander darüber nicht einig. Die früheren Geologen sagten, daß die Erde um die Sonne rotiert. Jedoch wurde dies von jüngeren Geologen widerlegt."
"Wir glauben dem Koran und dem, was der Koran in aller Klarheit sagt. Die Worte der Wissenschaftler sind nicht heilig. Die Worte des Korans und des Propheten sind dagegen heilig, wahr und ewig."

Quelle: www.alfawzan.ws/AlFawzan/FatawaSearch/tabid/70/Default.aspx?PageID=10348

Man hat hat auch die Aussagen des Aristoteles, wonach Männer 32, Frauen aber nur 24 Zähne hätten, fast 2000 Jahre lang nicht hinterfragt. Nur weil ein Buch alt ist, ist der Inhalt nicht per se richtig.

Naturwissenschaften (auch Physik!) sind mit dem K. nicht vereinbar. Si tacuisses... hätte M. (meidHs) sich mit seinen Aussagen nicht so weit aus dem Fenster gelehnt, Aussagen zu Themen getroffen, von denen er nichts verstanden hat, dann wäre es heute viel schwerer, ihn zu widerlegen... aber so? Ein aufgelegter Elfmeter!
Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: Jeremios
06.04.2012 17:40
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Astrophysiker; Geologen beschäftigen

sich mit der Erde: Astrophysiker beschäftigen sich mit den Kräften im Weltraum.
Und seit der Raumfahrt kann aus dem Weltraum gesehen werden, daß die Erde ein kugelförmiger Haufen ist, der eine elliptische Bahn um die Sonne zieht. Das ist mit eigenen Augen wahrnehmbar.
Es sei denn, Sie trauen ihren Augen nicht.
Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Max Planck
20.06.2009 11:53
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Re: ... der beste Beweis ist Ku`an ...

Liber Portaluser,

Sie verwechseln offensichtlich Kirche und Islam, das sind zwei verschiedene paar Schuhen sollten Sie das nicht wissen.

Beweise:

Sure 14 vers. 32-33

Allah hat... die Sonne und den Mond in eure Dienste gestellt, die beide ihre Bahhnen durchlaufen.

Sure 21 vers. 33

Allah ist Der, Der die Nacht , Der den Tag, die Sonne und den Mond schuf. Jedes von ihnen bewegt sich auf einer Umlaufbahn mit einer eigener Bewegung.

Sure 36 vers. 40

Es steht der Sonne nicht zu, den Mond einzuhollen, noch der Nacht, den Tag vorzueilen. Jedes (der beiden) bewegt sich auf einer Umlaufbahn mit einer eigenen Bewegung.

So wird mit Deutlichkeit ein wesentliches Faktum (betrifft Ihren Nick) angesprochen, die Existenz, von eigenen Umlaufbahnen für den Mond und die Sonne, und es wird auf die Fortbewegung, dieser Körper im All durch eine eigene Bewegung angespielt. Auch wird deutlich, dass sich die Sonne auf einer Umlaufbahn, ohne jägliche Präzisierung des Verhaltens dieser Umlaufbahn zur Erde.

Ich glaube an Beweisen mangelt es nicht , es mangelt glaube ich an Ihrer Bildung, ein Rat von mit sollten Sie das nächte mal etwas schreiben oder argumentieren überlegen Sie sich ganz genau was Sie da schreiben, und noch was Leeretexte ohne Beweise sind für mich nicht akzeptabelund entsprechen nicht der Relativität.

Mit freundliche Grüssen

Max Planck
Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Faktum Est
20.06.2009 12:45
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Sie verwechseln offensichtlich Kirche und Islam, das sind zwei verschiedene paar Schuhen sollten Sie das nicht wissen.

Wer, wenn nicht die Kirche soll denn den Koran auslegen (dürfen)?
Wer sagt dann, was der "echte, unverfälschte" Islam ist? Wenn ich Ihren Faden weiterspinne, wird dies zur persönlichen Auslegungs- & Interpretationsfrage.
Vielleicht vertrete ja gerade ich den "wahren Islam" und bin mir dessen nur nicht bewußt!
Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Max Planck
20.06.2009 17:02
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Re: Sie verwechseln offensichtlich Kirche und Islam, das sind zwei verschiedene paar Schuhen sollten Sie das nicht wissen.

Sie wiedersprechen sich selbst, und weichen Sie von der Thema nicht ab. Ihre Argumente fangen zu schmälzen. Beweisen Sie es mir das der Islam verfälscht ist, dass der Kur`an verändert wurde da müssen Sie dann in die Gescvhichte des Islam tief auf den Grund gehen, Sie werden aber trotzdem die Antwort nicht finden, weil ein Muslim zu sein, heisst es begabt un schlau zu sein, mit Ihren IQ schafffen Sie nicht einmal das Elif-Lam-Mim.

Was Kirche betrifft, das ist eurer Gestzgeber, wir haben keine AT und NT, bei uns gibt es nur einen Kur`an , und er lautet so wie ihn der Allah verfasst hat vor 1430 Jahren.

Mit freundlichen Grüssen

Max Planck
Antworten Gast: Dr. jur.
18.06.2009 21:51
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Tja,

so isses wenn man sich nicht auskennt. Es gab in Österreich nämlich nie 3 Instanzen in Strafsachen. Übrigens auch in keinem anderen Land der EU. Warum? Na, wenn schon 2-mal bewiesen wurde, dass eine Kriminelle eine Straftat begangen hat, muss sich der Rechtstaat natürlich kein 3. mal von selbiger häkeln lassen. Na no na net.
Antworten Antworten Sir_Lanzelot
18.06.2009 22:10
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Dr. jur.

nicht der erste Jurist, der freie Meinungsäußerung unterdrückt...
Antworten Antworten Antworten Firemage
19.06.2009 00:33
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Re: Dr. jur.

bei ihnen ist wirklich alles zu spät, oder?
Gast: Muslim
18.06.2009 20:20
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Die Systemfrage und ihre Antwort

Dieses System des Lebens wurde vor Milliarden von Jahren geschaffen und ist in Betrieb!
Unter diesen Umständen hat der Mensch zwei Möglichkeiten...

Entweder er richtet sich nach dem System und nutzt sein Leben auf dieser Welt, um nach den Bestimmungen des Systems Aktivitäten zu entwickeln, die im zukünftigen Leben nutzbringend sein werden...

Oder er beschließt sein Leben auf dieser Welt, ohne einen Gedanken an das System oder die Zukunft zu verschwenden und lebt ausschließlich mit Aktivitäten, die auf seine körperlichen Bedürfnisse hin ausgerichtet sind!...

Die Personen, welche das Geheimnis „des Vorbereitungssystems auf das Leben nach dem Tod“, das als Religion bezeichnet wird, nicht verstanden haben, verbinden diese Religion ihrer falschen Interpretation zufolge mit einer „Gesellschaftsordnung".
Und das zieht natürlich letztendlich sogar eine Verbindung mit einem Staatsregime nach sich!

Es muß betont werden, daß die religiösen Handlungen des Islams nicht mit den weltlichen Regierungen in Verbindung stehen, sondern als Notwendigkeit für das Leben nach dem Tode den Menschen mitgeteilt wurden!

Aber, die religiösen Handlungen einer Person sind nicht dazu geeignet, einen imaginären Gott im Himmel günstig zu stimmen, sondern sie haben etwas mit der eigenen Zukunft zu tun, und sind darauf gerichtet, Verdienste für das Ewige Leben zu erlangen.

 
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Ägypten

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