In der Gemeinde Molln kam der drittstärkster Kandidat nach falscher Auszählung in die Stichwahl - und gewann. "Optimal" sei das nicht.
Der amtierende Bürgermeister der oberösterreichischen Gemeinde Molln, Fritz Reinisch (ÖVP), der als falscher Kandidat die Bürgermeister-Stichwahl am 11. Oktober gewonnen hat, bleibt im Amt. Das hat er am Donnerstag gegenüber dem Kurier (online) bestätigt, räumte aber ein: "Natürlich ist das nicht optimal."
Bei der Bürgermeisterwahl am 27. September waren in der 3500-Einwohner-Gemeinde drei Stimmen falsch in den Computer eingegeben worden - mit dem Ergebnis, dass der ÖVP-Kandidat Reinisch auf Platz zwei und Bürgerlisten-Kandidat Andreas Rußmann (BIM) auf Platz drei gereiht wurden. Womit Reinisch statt Rußmann in die Stichwahl gehen konnte und am 11. Oktober auch prompt zum Bürgermeister gewählt wurde.
Verfassungsgerichtshof wies Wahlanfechtung zurück
Reinisch hatte ursprünglich erklärt, auf das Amt zu verzichten, weil es ihm nicht zustehe - trat es dann aber doch an. Zuerst wollte er ein entsprechendes Urteil des Höchstgerichtes abwarten. Der Verfassungsgerichtshof wies die Wahlanfechtung von ÖVP, SPÖ und Bürgerliste BIM aber zurück, weil kein Einspruch gegen das falsche Ergebnis des ersten Wahlganges erhoben worden war. Danach wollte Reinisch mit seiner Entscheidung noch bis zur Budgeterstellung warten.
Nun hat er sie getroffen: Er trete nicht zurück und wolle sechs Jahre lang Bürgermeister bleiben, sagte er dem "Kurier": "Und zwar aus persönlichen Gründen, nicht aus Parteiräson. Zum einen gibt es das Erkenntnis des Höchstgerichts. Zum anderen habe ich nach Bekanntwerden des Fehlers Neuwahlen angeboten. Die anderen Parteien haben sich aber dagegen entschieden, weil sie das Ergebnis der Wahlanfechtung abwarten wollten."
(APA)