Tritt Alexander Van der Bellen für das Amt des Bundespräsidenten an, werden ihn die Grünen nicht zum offiziellen Kandidaten der Partei machen. Sondern ihn – in welcher Form auch immer – unterstützen.
Wien. Die Grünen, aber auch potenzielle politische Gegner – sie alle warten darauf, dass Alexander Van der Bellen sich entscheidet. Oder, richtiger, seine Entscheidung mit der Öffentlichkeit teil: Nämlich ob er bei der Bundespräsidentenwahl antritt oder nicht.
Eines steht für die Grünen allerdings fest: Sollte Van der Bellen ins Rennen für die Hofburg einsteigen, was als sicher gilt, würden ihn die Grünen nicht zum offiziellen Kandidaten der Partei machen. Das hat Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner am Donnerstag verkündet.
Seine Begründung: Gerade beim Amt des Bundespräsidenten sei es wichtig, dass nicht das Machtgefüge einer Partei entscheide, wer kandidiere, und wer im darauf folgenden Postenkarussell zum Zug komme. Und: Eine offizielle Parteikandidatur des früheren Bundessprechers hätte zudem eines Beschlusses des Bundeskongresses bedurft, sagte Wallner. Den habe es beim letzten Treffen des Gremiums im November aber nicht gegeben.
Neos laden zum Hearing
„Wenn Van der Bellen beschließt anzutreten, gehe ich davon aus, dass die Grünen ihn unterstützen“, so Wallner. In welcher Form sich die Partei einbringen würde, würden die Parteigremien dann innerhalb von „Tagen oder Wochen“ entscheiden. Bei der grünen Klubklausur am 14. und 15. Jänner in Wien würde dies aber nicht geschehen, sagte er.
Eine noch softere Variante dieser nicht offiziellen Unterstützung haben auch die Neos gewählt: Bei einem öffentlichen Hearing hatte sich die Partei ein Bild von der Ex-OGH-Präsidentin gemacht. Später entschied man sich dazu, sie „punktuell zu unterstützen“ – allerdings ohne Wahlempfehlung. Man würde auch weitere geeignete und unabhängige Kandidaten begrüßen, hieß es damals.
Ein solcher Kandidat könnte Van der Bellen sein: Entscheidet sich das grüne Urgestein für eine Kandidatur, würde die Partei auch ihn zu einem Hearing einladen. Das verkündete Neos-Chef Matthias Strolz auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Auch die Grünen wären zu dem Gespräch geladen.
Nur Jungk Grünen-Kandidat
Übrigens – in der Geschichte der Grünen gab es erst einen offiziell von der Partei nominierten Präsidentschaftsbewerber: Robert Jungk im Jahr 1992. 1986 waren die Grünen noch nicht im Parlament vertreten, als die spätere Klubobfrau Freda Meissner-Blau antrat. 1998 unterstützten die Grünen die frühere evangelische Superintendentin Gertraud Knoll als unabhängige Kandidatin. 2004 gab es keine Wahlempfehlung. Ähnlich war das 2010, für Heinz Fischer gab es aber deutliche Schützenhilfe. (APA/red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.01.2016)