Erst am Freitag, dem 15. Jänner, wird die SPÖ offiziell bekannt geben, wen sie in das Rennen um die Hofburg schickt. Es dürfte sich dabei um Sozialminister Rudolf Hundstorfer handeln. Über seine Nachfolge wird innerhalb der Partei noch diskutiert.
Wien. Den Genossen wird zumindest ein kleiner Vorsprung gewährt: Während die Öffentlichkeit erst am Freitag in der kommenden Woche erfahren soll, wer für die SPÖ ins Rennen um die Hofburg geht, bietet sich für Parteimitglieder schon am Montag Gelegenheit zum Kennenlernen des roten Kandidaten. Bei einer vom SPÖ-Klub organisierten Tagung könne man, wie Klubobmann Andreas Schieder es ausdrückt, potenzielle Kandidaten „anfassen“ und „live spüren“. Ob er damit den für den Posten kolportierten Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) meint, ließ Schieder bewusst offen. Es spricht aber viel dafür – nicht nur, aber auch, dass Hundstorfer bei der Tagung anwesend sein wird.
Offiziell hält sich die SPÖ noch bedeckt. Nur so viel: Der neue Bundespräsident müsse eine „moralische Instanz“ sein, die auch die Alltagssorgen der Menschen im Auge hat, so Schieder. Seine Partei habe mehrere geeignete Personen. Es gebe einige Kandidaten innerhalb der SPÖ, die das Anforderungsprofil für ein Staatsoberhaupt erfüllen könnten. Dieses ist für Schieder ein Ausgleich zwischen Randgruppen und dem Zentrum der Gesellschaft. Zudem müsse der Präsident sowohl grundsatzpolitische Positionen einnehmen als auch Alltagsfragen wahrnehmen.
Schon seit einiger Zeit verdichten sich die Hinweise, dass Hundstorfer kandidieren könnte. Vor allem auch deshalb, weil er die Gerüchte selbst nicht dementiert und ihm bereits seit Jahren derartige Ambitionen nachgesagt werden. Außerdem gibt es wohl auch nicht viele Alternativen für die SPÖ.
Regierungsumbildung wahrscheinlich
Für den Wahlkampf soll der Sozialminister und Ex-Gewerkschaftspräsident von seinem bisherigen politischen Amt freigespielt werden. Das hieße, dass gleichzeitig mit seiner Nominierung durch die SPÖ am 15. Jänner der Rückzug aus der Bundesregierung eingeleitet werden könnte.
Seine Nachfolge an der Spitze des Sozialressorts dürfte aber noch nicht geklärt sein. Im Gespräch war unter anderem der jetzige Infrastrukturminister, Alois Stöger. Auch eine umfangreichere Regierungsumbildung ist nicht ausgeschlossen. Als Ablösekandidaten werden immer wieder Verteidigungsminister Gerald Klug und die krisengebeutelte Bildungsministerin, Gabriele Heinisch-Hosek, genannt.
Ähnlich spät wie die SPÖ werden wohl auch die Freiheitlichen ihre Entscheidung treffen. Der Parteivorstand der FPÖ kommt am Freitag, dem 15. Jänner, im oberösterreichischen Wels zusammen. Die Präsidentenwahl wird dort zwar fix Thema sein, ob dabei schon ein Entschluss über den blauen Kandidaten gefasst wird, ist aber unklar. (red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.01.2016)
