Alois Stöger soll ins Sozialministerium, Sonja Steßl ins Verkehrsministerium. Oder doch Gerald Klug?
Wien. Wenn Rudolf Hundstorfer zum Scherzen aufgelegt ist, dann ist das meistens ein Indiz dafür, dass alles nach seinen Vorstellungen läuft. Vielleicht freute er sich am Montag darüber, dass ihm die Partei wegen der Bundespräsidentenwahl zu Füßen liegt. Vielleicht war er erleichtert, dass der ÖVP-Kandidat Andreas Khol heißt und nicht Erwin Pröll. Vielleicht war es auch eine Mischung aus beidem.
Jedenfalls verweigerte Hundstorfer gestern, am Rande der SPÖ-Neujahrstagung, die Aussage, als er von Journalisten gefragt wurde, ob er nun kandidieren werde. Im Gesicht des Sozialministers blitzte da ein schelmisches Lächeln auf. Und dann fügte er ein wenig ernsthafter hinzu, schon bisher nicht Nein zum höchsten Amt im Staat gesagt zu haben. Allerdings hätten er und die SPÖ noch einen viertägigen Entscheidungsprozess vor sich, ehe sich die Parteigremien am Freitag für einen Kandidaten entscheiden.
Wenn der nicht Rudolf Hundstorfer heißt, wäre das – aus heutiger Sicht – eine ziemlich große Überraschung. Nach den Ereignissen in der ÖVP ist allerdings Vorsicht geboten. Fast alle hatten mit Erwin Pröll gerechnet, bis Reinhold Mitterlehner diesen Spekulationen ein Ende bereitete. Die Sozialdemokraten haben aus den Fehlern des Koalitionspartners gelernt und sprechen deshalb nur noch im Konjunktiv: Ja, der Sozialminister soll Präsidentschaftskandidat werden. Und ja, das würde zu einer Rochade im Regierungsteam der SPÖ führen. Stand Montag.
Sicher ist vorerst nur eines: Die neuen Minister müsste sich Parteichef Werner Faymann vom Gewerkschaftsbund (ÖGB) absegnen lassen, wenn Hundstorfer ins Hofburg-Rennen geht. Auf das Sozialministerium hat der ÖGB nämlich so etwas wie eine Erbpacht. Nur einmal hatte die SPÖ einen Nichtgewerkschafter – Erwin Buchinger in der Regierung Gusenbauer – mit dem Sozialressort betraut. Aber das war nach dem Bawag-Skandal.
ÖGB-Präsident Erich Foglar soll dem Kanzler bereits einen Nachfolger für Hundstorfer empfohlen haben. Es handelt sich um Alois Stöger, derzeit Infrastrukturminister, davor Gesundheitsminister, politisch in der Metallergewerkschaft sozialisiert. Alternativ wäre auch noch Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser, früher ÖGB-Vizepräsidentin, eine Option. Gegen Stöger spricht seine Außenwirkung, für ihn seine Regierungserfahrung. Bei Oberhauser ist nach ihrer Erkrankung außerdem fraglich, ob sie sich mit dem Sozialministerium deutlich mehr Arbeit antun will. Und deshalb ist Stöger der Favorit.
In diesem Fall könnte die Staatssekretärin im Kanzleramt, Sonja Steßl, zur Infrastrukturministerin befördert werden. Faymann soll große Stücke auf sie halten. Allerdings müsste auch hier die Gewerkschaft – mit ihrem starken ÖBB-Block im Infrastrukturministerium – zustimmen. Ausschließen will man das in der Partei nicht. Der Kanzler müsste sich dann nach einem neuen Staatssekretär umsehen.
Hat Pröll Klug den Job gerettet?
Weniger wahrscheinlich ist, dass Gerald Klug – auch er kommt aus der Gewerkschaft – von Stöger übernimmt und im Verteidigungsministerium für den burgenländischen Landespolizeidirektor Hans Peter Doskozil Platz macht. Auch dieses Gerücht kursierte am Montag. Jedenfalls dürfte Klug, der vor Kurzem noch als Ablösekandidat galt, Teil der Regierung bleiben. Mancher Sozialdemokrat meint, das hätte er Erwin Pröll zu verdanken. Denn jetzt, da aufseiten der ÖVP alles beim Alten zu bleiben scheint und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner doch nicht nach St. Pölten wechselt, wird sich auch die SPÖ davor hüten, mehr als notwendig zu verändern.
Offen ist auch, ob die Rochaden schon am Freitag bekannt gegeben werden. Faymann überlegt, bis nächste Woche zu warten, um zunächst einmal nur dem Präsidentschaftskandidaten die mediale Bühne zu überlassen. Für Hundstorfer spricht übrigens ein weiteres Indiz: Sein Kampagnenteam hat er bereits beisammen. Wahlkampfleiter soll Nedeljko Bilalic werden, früher Sprecher von Faymann und derzeit im Kabinett von Kanzleramtsminister Josef Ostermayer. Als Berater hat Hundstorfer den ehemaligen SPÖ-Bundesgeschäftsführer und heutigen PR-Unternehmer Josef Kalina engagiert.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.01.2016)