Die SPÖ hat Rudolf Hundstorfer einstimmig zum Präsidentschaftskandidaten gekürt. Parteichef Faymann lobt ihn als "nie gleichgültig, nie zynisch".
SPÖ-Präsidium und -Vorstand haben am Freitag wie erwartet Sozialminister Rudolf Hundstorfer zum Präsidentschaftskandidaten gekürt. Der Vorschlag von Parteichef Werner Faymann wurde einstimmig und mit Standing Ovations angenommen.
Hundstorfer erklärte, er sehe die Rolle des Bundespräsidenten darin, "das starke soziale Fundament Österreichs und den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu sichern". Der Einsatz für Menschen sei ihm immer wichtig gewesen und werde es immer sein: "Ich möchte mich für Menschen engagieren, Brücken bauen, meine Netzwerke nutzen, das Gemeinsame in den Vordergrund stellen." Ein Auseinandedriften der Gesellschaft müsse verhindert werden. Für den Wahlkampf wünscht sich Hundstorfer ein Fairnessabkommen.
Mit Bezug auf den Flüchtlingsstrom sagte der Kandidat, die Österreicher seien hilfsbereit, aber sie hätten auch nachvollziehbare Sorgen. Diese ernst zu nehmen heiße, sie nicht als politischen Spielball zu missbrauchen, sondern "die Ärmel hochzukrempeln" und auf Basis der gemeinsamen Werte "diesen Weg zu beschreiten".
Es gebe in der Flüchtlingsfrage keine einfachen Lösungen. Ein Bündel an Maßnahmen von Hot-Spots an den EU-Außengrenzen bis zu verstärkten Bemühungen zur Beilegung des Syrien-Konflikts sei vonnöten. Dass die Kapazitäten Österreichs nicht grenzenlos sind, machte Hundstorfer aber deutlich: "Wir können nicht die Welt retten." Es sei unmöglich, alle 60 Millionen Flüchtlinge auf der Welt in Europa aufzunehmen. Klar sei aber auch, dass Europa nicht die Tür zumachen könne für Menschen, die vor einem Krieg flüchteten.
Hundstorfer würde FPÖ Auftrag zur Regierungsbildung geben
Gefragt, ob er eine FPÖ-geführte Regierung angeloben würde, verwies Hundstorfer auf die Bundesverfassung "und die damit zusammenhängenden Usancen“. Die stimmenstärkste Partei werde mit der Regierungsbildung beauftragt, es müsse auch nach der Wahl 2018 eine stabile Regierung geben. Sollte dies nur mit der FPÖ erreichbar sei, "wird es so sein".
SP-Chef Werner Faymann lobte Hundstorfers Arbeit als Sozialminister und beschrieb ihn als "nie gleichgültig, nie zynisch, nie von oben herab, immer auf der Seite der Bevölkerung."
Auch Regierungs-Rochaden einstimmig
Ebenfalls einstimmig angenommen wurden in den roten Gremien die durch Hundstorfers Kandidatur notwendig werdende Regierungsumbildung. Das Sozialministerium übernimmt Infrastrukturminister Alois Stöger. Dessen bisheriges Ressort wird auf seinen unmittelbaren Nachfolger, Noch-Verteidigungsminister Gerald Klug und Staatssekretärin Sonja Steßl aufgeteilt, in deren Kompetenz künftig die Förderung von Digital-Projekten fällt. Neuer Ressortchef für Sport und Verteidigung wird der bisherige burgenländische Polizeichef Hans Peter Doskozil.
Die Angelobungen sollen am 26. Jänner stattfinden.
(Red./APA)