Doskozil: "Soldaten müssen wissen, wie weit sie gehen dürfen"

Verteidigungsminister Doskozil inspizierte das Grenzmanagementsystem in Spielfeld - und fordert, es noch stärker für den "Worst-Case" vorzubereiten.

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat am Freitag erstmals das Grenzmanagementsystem für Flüchtlinge in Spielfeld besucht – und übte Kritik. An mehreren Stellen könnte es im Falle eines Menschenstaus "kritisch werden", sagte er. Das Leitsystem müsse daher verstärkt für den "Worst-Case" vorbereitet werden.

Laut dem steirischen Militärkommandanten Brigadier Heinz Zöllner wurde der Zaun, der eine Länge von rund 3,5 Kilometern aufweist, am Donnerstag fertiggestellt. Allerdings: Zwei Lücken sind geblieben, wobei aber Zaunmaterial für den Notfall vor Ort gelagert sei und kurzfristig Zäune aufgezogen werden können.

Spielfeld sei "der wesentliche Punkt" bei der Einreise der Flüchtlinge, sagte Doskozil im Anschluss an seinen Besuch. Er ortete eine "Nagelprobe" und pochte darauf, dass sich die zuständigen Einsatzkräfte bestmöglich abstimmen müssen: "Es darf nicht passieren, dass ein Kommandant oder die Soldaten im Krisenfall nicht wissen, wie weit sie gehen dürfen." Diese Detailfragen müssten noch ausgearbeitet werden.

Innenansicht eines Zelts mit Registrierungsstellen für Flüchtlinge  APA/ERWIN SCHERIAU

Der Minister will mit den Verantwortlichen noch "gewisse Szenarien" durchspielen, vor allem den "Worst-Case": "Was passiert in den Entschleunigungsbereichen unter Druck", formulierte er seine Bedenken. Und es müsse auch die Möglichkeit geben, Autobahn und Eisenbahn im äußersten Notfall absperren zu können. Für die Überwachung der Grünen Grenze kann sich der Minister Grundwehr-Diener vorstellen, aber nur nach einer entsprechenden Schulung: "Das ist eine Option. Früher wurde die Grenze ja auch von Grundwehr-Dienern überwacht."

Videowall zeigt Ankommende

Am Übertritt von slowenisches auf österreichisches Staatsgebiet hängt mittlerweile eine Videowall. Auf ihr werden die ankommenden Menschen über die folgenden Stationen wie Personen- und Gepäckskontrolle, Pass-Kontrolle, Verpflegung und Busse inklusive Zeitangaben informiert. Per Lautsprecher sollen sie auch in mehreren Sprachen über das Prozedere aufgeklärt werden. Am Ende der Registrierung erhalten sie ihre Bänder in Ampelfarben: Grün für jene, die nach Deutschland weiterreisen, Gelb für jene, die in Österreich um Asyl ansuchen, und Rot für alle, die aus unterschiedlichen Gründen nach Slowenien zurückgeschickt werden.

LED-Infotafel für Flüchtlinge APA/ERWIN SCHERIAU

Die Arbeiten am etwa 3,5 Hektar großen Einreise-Gelände in Spielfeld sind noch nicht abgeschlossen: Die mobile Polizeiinspektion bestehend aus mehreren Containern ist erst zum Teil aufgebaut. Derzeit steht erst das "Erdgeschoß", zwei weitere Container-Reihen kommen noch darauf. Der Ablauf werde laut Polizei täglich verbessert. Für Freitag waren rund 400 Flüchtlinge angekündigt. Kommende Woche soll laut dem steirischen Landespolizeidirektion Josef Klamminger auf rund 1000 pro Tag aufgestockt werden.

Die Tragödie um 71 tote Flüchtlinge im Lkw auf der Ostautobahn und wochenlanger Flüchtlings-Andrang in Nickelsdorf haben Burgenlands Polizeichef Hans Peter Doskozil ins mediale Rampenlicht gerückt. Wie der Südburgenländer mit diesen Herausforderungen umging, beeindruckte auch im Kanzleramt, von wo ihn nun dem Vernehmen nach der Ruf an die Spitze des Verteidigungsministeriums ereilte. (c) APA/HERBERT P. OCZERET (HERBERT P. OCZERET)

Der 45-jährige Südburgenländer schlüpft durch den Karrieresprung in die Rolle eines Troubleshooters - übernimmt er doch mit dem Bundesheer die Verantwortung für eine der gegenwärtig größten Baustellen in der österreichischen Sicherheitspolitik. Doskozil kam am 21. Juni 1970 im steirischen Vorau zur Welt und wuchs im Südburgenland auf. Mit 19 Jahren trat er in Wien in den Polizeidienst ein und wurde nach Abschluss der Ausbildung Dienstführender in einer Polizeiinspektion. Neben dem Polizei-Alltag interessierte er sich für die Rechtswissenschaften und begann ein Jusstudium, das er im November 2000 mit der Sponsion zum Magister beendete. (c) APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)

Nach einer Dienstzuteilung bei der Sicherheitsdirektion Burgenland, wo er schon damals mit fremdenpolizeilichen Angelegenheiten befasst war, wechselte Doskozil wieder nach Wien und war zunächst im fremdenpolizeilichen Büro der Bundespolizeidirektion und ab Herbst 2004 im Innenministerium tätig. Dort wirkte er maßgeblich an der Erstellung des Fremdenpolizeigesetzes 2005 mit. Danach kehrte Doskozil wieder zur Sicherheitsdirektion Burgenland zurück. Die Teilnahme an einem Führungskräftelehrgang des Innenministeriums eröffnete ihm den Weg in den höheren Polizeidienst. (c) APA/KATHRIN SPALTL (KATHRIN SPALTL)

Im November 2008 öffnete sich für ihn auch die Tür zur Landespolitik, als er zum Team im Büro von Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) stieß. Zunächst als Referent, machte ihn Niessl 2010 zu seinem Büroleiter. 2012 bewarb sich Doskozil erfolgreich als Landespolizeidirektor und ist seitdem der Chef von rund 1.500 Polizisten im östlichsten Bundesland. Der Leichenfund auf der Ostautobahn am 27. August und der tägliche Zustrom Tausender Flüchtlinge über den Grenzübergang Nickelsdorf ab dem 5. September sorgten im Vorjahr weltweit für Schlagzeilen.   (c) APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)

Als Polizeichef trug Doskozil die Verantwortung, war in Nickelsdorf an Ort und Stelle und ließ sich auch durch so manche unvorhergesehene Wendung nicht aus dem Konzept bringen. Bei seinen Pressekonferenzen im vergangenen Herbst waren in der Landespolizeidirektion mehr Journalisten anzutreffen als im Kanzleramt nach dem Ministerrat. Gefasst, ruhig und sachlich stand der Polizeichef den buchstäblich aus aller Welt angereisten Medienvertretern Rede und Antwort. Bald wurde Doskozil immer öfter als Kandidat für einen Ministerposten genannt. Und Landeshauptmann Niessl machte keinen Hehl daraus, dass er seinen ehemaligen Büroleiter "auf allen Ebenen" für regierungstauglich halte. APA/ROLAND SCHLAGER

Der Südburgenländer hat einen 15-jährigen Sohn und eine 16-jährige Tochter. Eine seiner Leidenschaften seit der Kindheit ist der Fußball. Doskozil spielte selbst im Burgenland in der 2. Klasse und ist "glühender Rapidler", wie er selbst sagt. Zu seinen Hobbys zählen, sofern es die Zeit zulässt, auch Schwimmen und das Badminton-Spielen mit Kollegen. APA/ROLAND SCHLAGER

(APA)