Familienministerin Karmasin hofft auf einen Beschluss in der Regierungssitzung, sonst verzögert sich das Projekt um ein halbes Jahr.
Bei der Reform des Kinderbetreuungsgeldes gibt es noch keine Einigung der beiden Fachministerinnen. Die Materie wird Montagnachmittag in der Koordinierungssitzung für den Ministerrat besprochen. Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) hofft auf einen Beschluss in der Regierungssitzung am Dienstag, sonst würde sich das Projekt um ein halbes Jahr verzögern, hieß es am Montag.
Noch gebe es ein paar offene Punkte, erklärte Karmasins Sprecher, und nachdem es mit Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) noch keine Einigung gibt, werde die Materie nun in die Koordinierungssitzung delegiert. Inhaltliche Details gab es am Montagvormittag dazu nicht, aus Sicht des Familienressorts sei man aber "nicht so weit auseinander". Man habe "viele Kompromissvorschläge gemacht", so der Sprecher.
Die Frauenministerin wiederum pochte zuletzt auf einen Motivkündigungsschutz beim Papa-Monat, nun "Familienzeit" genannt. Bereits verabschiedet hatte sich Heinisch-Hosek hingegen von ihrer Forderung nach einem Rechtsanspruch auf die Familienzeit. Aus ihrem Ressort hieß es am Montagvormittag lediglich, dass es noch keine Einigung gibt.
(APA)