Laut einem Bericht des Rechnungshofes sind in den Spitälern des Bundesheeres nur fünf Prozent der Betten ausgelastet. Auch die Nebenjobs der Wiener Militärärzte werden kritisiert.
Das Bundesheer klagt regelmäßig über Geldmangel. Einiges an Mitteln dürfte beim Ärzte- und Sanitätswesen des Heeres versickern. Das zeigt ein am Donnerstag veröffentlichter Rechnungshofbericht. Der Bericht bemängelt das Fehlen von Kosten- und Bedarfsplanungen bei der ärztlichen Versorgung und bei den drei Heeresspitälern.
Vom Rechnungshof geprüft wurde Aufstockung des Sanitätspersonals im Frühjahr 2009. Insgesamt sollten den Plänen zufolge 141 neue Militärärzte und 176 Sanitätsunteroffiziere eingestellt werden, um im Fall von Auslandseinsätzen über ausreichend Mitarbeiter zu verfügen. Hintergrund: Bis dato war der Sanitätsdienst des Heeres in erster Linie auf die Versorgung der Präsenzdiener ausgerichtet. Künftig soll das Heer jedoch in der Lage sein, die Führungsstruktur einer multinationalen Brigade im Auslandseinsatz zu stellen, und dazu gehört auch die medizinische Versorgung.
Eine Kostenschätzung für die Aufstockung wurde im Verteidigungsministerium allerdings nicht durchgeführt. Der Rechnungshof bezifferte den Mehraufwand mit 19 Millionen Euro pro Jahr. Außerdem kritisieren die Prüfer die fehlende Bedarfserhebung für die Heeresspitäler.
Auslastung in Heeresspitälern zu gering
Auffälligstes Problem ist die mangelnde Auslastung: Während 2003 in öffentlichen Krankenhäusern 70 bis 80 Prozent der Betten belegt waren, waren es in den Heeresspitälern nur 25,4 Prozent. Dabei wurde diese Zahl noch geschönt, weil auch Patienten stationär aufgenommen wurden, die eigentlich ambulant zu behandeln gewesen wären. Abzüglich dieser Fälle lag die Auslastung in den Heeresspitälern überhaupt nur bei fünf Prozent. Der Rechnungshof kritisiert daher, dass die stationäre Versorgung nicht auf den Bedarf abgestimmt sei: "Jegliche Planungsgrundlagen für die militärischen Krankenanstalten fehlen."
Trotz offizieller Wochendienstzeiten von bis zu 41 Stunden bleibt damit vielen Militärärzten genug Zeit für Nebenjobs: Von 43 im Wiener Heeresspital beschäftigten Ärzten haben demnach 21 eine Nebenbeschäftigung, 13 davon einen Kassenvertrag. Dabei erlaubt die Wiener Gebietskrankenkasse "ihren" Ärzten neben der Ordination offiziell nur eine Nebentätigkeit im Ausmaß von zehn Wochenstunden. Eine nähere Untersuchung ergab daher, dass sich die Öffnungszeiten der Privatordinationen mit den Kerndienstzeiten im Heeresspital teilweise überschnitten.
Trotz vergleichsweise hoher Kosten eines "Belagstages" muss das Bundesheer auch viele Leistungen extern zukaufen. Eine im Bericht zitierte Studie geht davon aus, dass für die Hälfte der medizinischen Versorgungsleistungen im Heer extra bezahlt werden muss. Die Kosten beliefen sich 2008 auf 5,6 Mio. Euro.
(APA)