Wieder Aufregung um das österreichische Bundesheer: Laut einem heeresinternen Strategiepapier wären Aufgaben wie territoriale Landesverteidigung und der Beitrag zur EU-Verteidigung "nicht erfüllbar"
Der Chef des Generalstabes, Edmund Entacher, hält mehrere Aufgaben des österreichischen Bundesheer für "nicht erfüllbar". Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Format" vorab.
In einem heeresinternen Strategiepapier, das "Format" exklusiv vorliegt, heißt es, dass ein Beitrag zur EU-Verteidigung, die territoriale Landesverteidigung und ein internationales Krisenmanagement mit Kampfeinsätzen nicht zu erfüllen sind. Selbst die Landesverteidigung im Sinne von Ausbildung und der allgemeinen Einsatzvorbereitung sind bei Fortschreibung des Verteidigungsbudgets mit "größeren Aufgabeneinschränkungen" verbunden, heißt es aus dem Generalstab. In seiner Budgetanalyse ging der Generalstab allerdings noch vom ursprünglichen Heeresbudget laut Bundesfinanzrahmengesetz 2011 - 2013 aus. Nach den neuen Sparzielen muss Verteidigungsminister Norbert Darabos ab 2011 weitere 80 Millionen Euro einsparen, 2012 sind es dann sogar 129,5 Millionen Euro.
Wörtlich heißt es in dem Papier: "Selbst der Bedarf der Priorität 1 ist in keiner der präsentierten Budgetentwicklungsvarianten abdeckbar." Zur Erklärung: Prioriät 1 bedeutet militärintern "Fähigkeitserhalt am unteren Ende", also keine Kampfeinsätze, sondern die reine Verwaltung der Truppeneinheiten.
(Red.)