Es würde zu wenig Freiwillige geben, um die Wehrpflicht abschaffen zu können, sagt Edmund Entacher. Noch dazu würde ein Berufsheer bei gleicher Leistung doppelt so viel kosten.
Generalstabschef Edmund Entacher weist in der Diskussion um eine Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht darauf hin, dass ein Berufsheer bei gleicher Leistung des derzeitigen Systems doppelt so viel kosten würde. Das derzeitige System habe sich bewährt, erklärte Entacher bei einem Hintergrundgespräch Mittwochabend. Außerdem glaubt der Generalstabschef nicht, dass man die für ein Berufsheer nötigen Freiwilligen zusammenbringt - derzeit blieben pro Jahr rund 900 der etwa 25.000 Grundwehrdiener beim Heer.
Bei der Wehrpflicht handle es sich um eine "tief politische Frage", das Thema werde aber in der öffentlichen Diskussion meist "schwarz-weiß" behandelt, kritisierte Entacher. Im Hinblick auf die Kosten des Heeres sei der "logische Ausgangspunkt" der Bereich der Aufgaben, also was in welcher Stärke zu tun sei. Derzeit seien dies Auslandseinsätze mit rund 1.000 Soldaten und die permanente Luftraumüberwachung. Weiters könne man für den Schutz kritischer Infrastruktur aus dem Stand 4.000 bis 5.000 Soldaten aufbieten, für Katastrophenhilfe bis zu 10.000.
Berufsheer benötigt mehr Budget
Für ein Berufsheer müsste das Budget von rund 2,1 Milliarden Euro auf 4,2 Milliarden Euro aufgestockt werden, um die gleichen Aufgaben erfüllen zu können. Von derzeit rund 23.000 Bediensteten seien 15.000 Uniformierte, der Rest Zivilbedienstete. Bei einem Freiwilligenheer brauche man auch eine Truppenstärke von 12.000 bis 15.000, betonte Entacher. Bliebe dann das Budget gleich wie jetzt, würde man bei den Aufgaben "ordentlich" einbrechen. Der Generalstabschef hob die Bedeutung der Miliz hervor und warnte auch davor, die Fähigkeit zum Schutz kritischer Infrastruktur abzubauen - zwar brauche man diese im Moment nicht so stark, dies könne sich aber "Knall auf Fall" ändern.
Die "Berufstruppe" bestehe zurzeit aus gut 2.000 Mann in den Kaderpräsenzeinheiten. Jährlich würden für ein Freiwilligenheer circa 1.500 Neueinsteiger benötigt, das sei in Österreich "nicht schaffbar", so Entacher. Von derzeit rund 25.000 Grundwehrdienern pro Jahr blieben etwa 900 beim Heer. Er habe noch niemanden getroffen, "der mir sinnvoll ein österreichisches Berufsheer erklärt hätte", meinte Entacher. Auch von einem Aussetzen der Wehrpflicht hält er nichts - "weg ist weg".
"Brauchbares" Heer trotz Einsparungen
Durch die geplanten Einsparungen seien auch Kapazitätsengpässe zu erwarten. So soll etwa die Panzerkapazität auf etwa ein Viertel reduziert werden, erklärte Entacher. Ein "brauchbares" Heer bleibe dennoch erhalten. Einbußen an Kapazität bedeute, dass die Panzer weniger fahren, die Artillerie weniger fahre und schieße sowie einige Typen weniger fliegen, erklärte Entacher. Über 20 Jahre sei es eine Faustformel gewesen, dass ein Kampffahrzeug etwa 800 Kilometer im Jahr fahren könne. Nun müsse man weiter gehen und die Anzahl der Panzer festmachen, die überhaupt fahren dürfen, so der Generalstabschef.
Auch beim Personal wird gespart: Im Jahr 2011 soll es rund 700 Pensionierungen und Abgänge geben. Es wäre möglich, 500 Bedienstete ins System aufzunehmen, aus budgetären Gründen dürfe man aber nur 350 aufnehmen, meinte Entacher. Derartige Einsparungen würden in den nächsten vier Jahren anstehen. Die Variante Kündigen sei nicht vorgesehen, dies helfe nichts. Vielleicht könne man den Personalüberstand in anderen Ministerien einsetzen, was er für sinnvoll hielte, so der Generalstabschef, budgetär bringe dies aber auch nichts.
Innerhalb der Truppen herrsche derzeit viel Unruhe über die geplante Konsolidierung, da man noch nicht entsprechend informieren könne. Die Präsentation der konkreten Einsparungsmaßnahmen stellte Entacher für Herbst in Aussicht. Dann soll ja ohnehin Klarheit über das Sparpaket der Regierung herrschen.
(APA)