Schweden steigt auf ein Berufsheer um, Deutschland überlegt.
Wien (maf). Ausgelöst wurde die Debatte um die Wehrpflicht durch eine Entscheidung in Schweden: Dort wurde heuer im Juni die allgemeine Wehrpflicht „ausgesetzt“, de facto also abgeschafft. Die Schweden kommen – wie die meisten anderen europäischen Länder – mit einem Berufsheer aus. Auch in Deutschland wird ein derartiger Schritt überlegt.
In Österreich haben sich SPÖ, ÖVP und FPÖ auf die Beibehaltung des Grundwehrdienstes festgelegt. Lediglich die Grünen und das BZÖ würden ein Berufsheer bevorzugen. Bekannt ist, dass etliche hohe Generalstabsoffiziere ebenfalls auf die Wehrpflicht verzichten wollen. Offen deklariert hat sich mit Gerald Karner ein ehemaliger Generalstabsoffizier.
Missionen im Ausland
Das Hauptargument für ein Berufsheer: Österreich solle sich sicherheitspolitisch auf friedenserhaltende Missionen im Ausland konzentrieren. Das könne man mit einer gut ausgebildeten Profitruppe am besten. Betroffen von einer Abschaffung des Wehrdienstes wäre auch der Zivildienst – der müsste gleichzeitig auslaufen.
Auch ein verpflichtendes soziales Jahr könnte nicht eingeführt werden, da dies der Menschenrechtskonvention widersprechen würde. Diese verbietet nämlich sämtliche Formen von Zwangsarbeit – mit der einzigen Ausnahme des Wehrdienstes und des Wehrersatzdienstes. Wohl aber möglich wäre es, als Unterstützung für Rotes Kreuz und andere Organisationen ein freiwilliges soziales Jahr einzuführen, das durch diverse Anreize attraktiv gestaltet wird.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.08.2010)