Er werde nicht vor personellen Konsequenzen zurückschrecken, droht SP-Verteidigungsminister Darabos auch in Richtung Generalstabschef.
SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos droht in der Wehrpflicht-Debatte den Kritikern aus den Reihen des Bundesheers. Nachdem sich Generalstabschef Edmund Entacher in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil" abermals für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen hat, kontert Darabos in der "Tiroler Tageszeitung" (Sonntags-Ausgabe): "Wer nicht bereit ist, mit mir gemeinsam das Bundesheer in eine neue Zukunft zu führen, der muss wissen, dass ich nicht vor personellen Konsequenzen zurückschrecken werde."
"Es gilt das Primat der Politik"
Entacher habe sich erst am Freitag ihm gegenüber in einer internen Besprechung vor allen Sektionsleitern klar zu den Modellen bekannt. "Es gilt das Primat der Politik", betont Darabos. Er sei fest entschlossen, das Heer zu reformieren und die Wehrpflicht abzuschaffen. "Wer nicht mitzieht, wird mit Konsequenzen zu rechnen haben. Ich lasse mir von niemandem, auch nicht vom Generalstabschef, Steine in den Weg legen."
"Wir haben schon jetzt ein Mischsystem aus Berufsheer, Wehrpflichtigen und Milizsoldaten, mit dem wir bisher alle an uns gestellten Aufgaben gut bewältigen konnten", erklärte Entacher laut Vorabmeldung gegenüber "profil". "Warum soll ich ein neues System einführen, das voller Risiken steckt und bei dem es kein Zurück mehr gibt? Kein vernünftiger Mensch würde das tun." Entachers Haupteinwände gegen das neue Berufsheer-Modell betreffen demnach das Budget und die Zahl der Freiwilligen.
ÖVP will "Ordnungsruf" durch Bundespräsidenten
VP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger verlangt nach den Darabos-Äußerungen einen "Ordnungsruf" von Bundespräsident Heinz Fischer. "Die Drohungen von Verteidigungsminister Darabos gegen seine engsten Vertrauten und hochrangigsten Generäle, die sich von seinen Plänen abwenden, sind unangebracht", so Kaltenegger.
(APA)