"Nicht genügend": Regierung fällt durch

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Umfrage: 49 Prozent halten die Performance der Koalition für "nicht gut genug". In der Sonntagsfrage liegt die SPÖ (27) noch vor FPÖ und ÖVP (beide 24).

Aufsteigen mit zwei bis drei Fünfern soll künftig möglich sein. Der Bundesregierung würde diese Regelung nicht helfen, sie würde trotzdem durchrasseln. Wie aus einer aktuellen Umfrage hervorgeht, gibt ihr nämlich nahezu jeder zweite Österreicher ein "Nicht Genügend". Das drittschlechteste Zeugnis für eine Regierung seit den Achtzigern.

Die Umfrage des Imas-Instituts ist durchaus repräsentativ: Insgesamt 1048 Personen ab 16 wurden von Ende Juni bis Anfang Juli nach ihrem Urteil über die Arbeit der Koalitionsregierung von SPÖ und ÖVP gefragt. Dabei waren nur 20 Prozent der Ansicht, die Regierung habe alles in allem ihre Sache bisher gut gemacht. 49 Prozent erklärten, sie habe ihre Aufgaben nicht gut genug gelöst. 30 Prozent waren unentschieden.

Aus der bis April 1987 zurückreichenden Trendbeobachtung geht hervor, dass die Bevölkerung die Regierungstätigkeit grundsätzlich sehr kritisch beurteilt. Nur einmal im zeitlichen Umfeld der EU-Volksabstimmung 1994 bestand ein Hochgefühl. Damals spendeten die Österreicher im Verhältnis von 46 zu 24 Prozent der Staatsführung Lob. Innerhalb weniger Monate kippte dann allerdings die Stimmung auf den bisher tiefsten Wert: 55 Prozent Unzufriedenheit.

Drittschlechtestes Ergebnis

Das aktuelle Ergebnis ist das drittschlechteste. Besonders kritisch urteilten Personen mit höherer Bildung, Selbstständige in Handel und Gewerbe sowie Angehörige freier Berufe. Innerhalb der Parteianhängerschaften ist der größte Missmut im Lager der Freiheitlichen zu finden, aber auch die Sympathisanten von SPÖ und ÖVP sind mehrheitlich der Meinung, die Koalition habe ihre Aufgabe nicht gut genug gelöst.

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Ungeachtet dessen erklärten 50 Prozent der Befragten, dass sie den kommenden zwölf Monaten mit Zuversicht entgegensehen. 25 Prozent sind skeptisch gestimmt, 21 Prozent ausdrücklich besorgt. Noch Anfang 2009, in der Kernphase der Finanz- und Wirtschaftskrise hatten die Pessimisten ein ganz massives Übergewicht gegenüber den Unbesorgten. Wenig Zukunftsängste äußerten nunmehr Angehörige der jungen Generation sowie Maturanten, Akademiker und leitende Angestellte und Beamte. Überdurchschnittlich besorgt sind Arbeiter, besonders solche ohne Fachausbildung, außerdem Sozialdemokraten und Freiheitliche.

SPÖ wieder in Front

IMAS stellte zudem die Sonntagsfrage. Dabei kamen die SPÖ auf 27 Prozent, ÖVP und FPÖ auf jeweils 24, die Grünen auf 14 und das BZÖ auf sechs. Gegenüber dem Wahlergebnis im September 2008 wäre das bei SPÖ und ÖVP ein Rückgang um jeweils rund zwei Prozentpunkte, bei der FPÖ ein Zuwachs von über sechs Prozentpunkten. Die Grünen würden sich um über drei Prozentpunkte verbessern, das BZÖ um gut vier verschlechtern.

(APA)

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