Scheuch-Rücktritt für BZÖ "hygienische Maßnahme"

Sommergespräche 2011
Sommergespräche 2011(c) ORF (Milenko Badzic)
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Die ORF-Sommergespräche starteten mit BZÖ-Chef Bucher. Dieser wollte sich dabei von den Abgeordneten Westenthaler, Stadler oder Grosz ausdrücklich nicht lossagen.

[Wien/Aich/MAF] Als Uwe Scheuch seine mutmaßlichen Untaten in der part-of-the-game-Affäre setzte, war er Teil des BZÖ. Der orange Parteiobmann Josef Bucher dementierte zum Start der ORF-Sommergespräche am Dienstagabend aber, dass derartige Vorgänge im BZÖ üblich gewesen seien. „Ich kenne und kannte solche Maßnahmen nicht“, betonte Bucher.

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Ist er dankbar, dass Scheuch mit seinen Kärntner Freiheitlichen inzwischen zur FPÖ gewechselt ist? „Dankbar darf man nicht sein, weil es insgesamt der Politik schadet“, meinte  Bucher, der Scheuchs Rücktritt forderte. Dieser wäre eine „hygienische Maßnahme“, erklärte der BZÖ-Chef. Lieber als über die Scheuch-Affäre sprach Bucher aber über seine Reformideen. So forderte er die Abschaffung des Bundesrats und die Halbierung der Landtagsmandate. Insgesamt könne man 30.000 Beamte einsparen,  so Bucher. Die Kompetenzen müssten neu geregelt werden, so solle das Baurecht von den Ländern zum Bund wandern.

Neu bei den ORF-Sommergesprächen ist diesmal eine Art Politiker-Lotto. Der Studiogast muss eine Zahl sagen, daraus ergibt sich das Thema. So wurde Bucher mit Kritik seines einstigen Wiener BZÖ-Spitzenkandidaten Walter Sonnleitner konfrontiert. Dieser ließ an Buchers Plan von zwei verschiedenen Euro-Zonen kein gutes Haar. Eher missglückt waren die eingespielten Fragen von Bürgern. Kostprobe: „Her Bucher, was machen Sie eigentlich?“ Bucher: „Ich mache Politik für die Bürger im Land.“

Wenngleich der BZÖ-Chef zuletzt große Personalrochaden angekündigt hatte, wollte sich Bucher im TV ausdrücklich nicht von den Abgeordneten Peter Westenthaler, Ewald Stadler oder Gerald Grosz lossagen. Alle drei passen in den Augen von Beobachtern nicht so recht zum rechtsliberalen Kurs Buchers. „Ich schätze diese Kollegen und habe keinen Grund an ihnen zu zweifeln“, betonte aber Bucher.

BZÖ-Generalsekretär vor Ablöse

Indes wird abseits der ORF-Sommergespräche kolportiert, dass BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner vor der Ablöse steht. Ebner ist erst seit knapp mehr als einem Jahr im Amt. Bucher sei schon länger mit der Arbeit des früheren Unternehmensberaters unzufrieden, heißt es aus der Partei. „Er hat das politische Handwerk nie gelernt“, so ein hochrangiger Funktionär. Ein verunglückter Auftritt in der „ZiB2“ vergangene Woche soll der letzte Anstoß für diese Entscheidung sein.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17. August 2011)

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