"Ich möchte Ihnen heute meinen Rücktritt von all meinen Funktionen und Ämtern in der Wiener ÖVP bekanntgeben. Das betrifft meine Funktionen als Landesparteiobfrau, als Klubobfrau und das Mandat im Gemeinderat und Landtag. Ich werde das Mandat von Maria Rauch-Kallat übernehmen und in den Nationalrat wechseln.
Ich habe über den Sommer viel nachgedacht und diese Entscheidung in enger Abstimmung mit Bundesparteiobmann Michael Spindelegger bereits Ende August gefällt. Der Rückzug von Wolfgang Schüssel, der zufällig zeitgleich erfolgt ist, hat einen neuen Zeitplan erforderlich gemacht. Ich sehe, dass zum Wohl der Partei eine rasche Einigung bezüglich meiner Nachfolge notwendig ist, da - wie die letzten Tage gezeigt haben - die medialen Spekulationen nicht abreißen würden. Für mich ist eine ordnungsgemäße und amikale Übergabe zum Wohle der Partei wichtig. Die Nachfolge von Stadtrat Gerstl, der - wie sie wissen - in den Nationalrat wechselt, sowie die meiner Person werden wir heute Abend im Parteivorstand diskutieren.
Ich wollte mit voller Energie die Wiener ÖVP wieder zu einer echten und ernstzunehmenden bürgerlichen Kraft in Wien machen und habe deswegen sogar auf meinen Herzensjob als Familienstaatssekretärin verzichtet, denn für mich war klar: Die Partei neu aufzustellen und zu stärken geht nur, wenn man sich dieser Herausforderung ganz widmet. Ich musste aber zur Kenntnis nehmen, dass ich mit meinem Programm, die ÖVP Wien zu einer urban-liberalen, bürgerlichen Kraft zu machen und mit dem von mit initiierten 'Agenda Wien+'- Prozess, nicht die Partei in der dafür notwendigen Geschlossenheit hinter mir habe. Diese Geschlossenheit und Einigkeit ist aber notwendig, um bei der nächsten Nationalratswahl und insbesondere auch bei der nächsten Gemeinderatswahl erfolgreich zu sein.
Die Erfahrungen der vergangenen Monate haben gezeigt, dass eine Partei in Wien nur dann eine Chance gegen die rote Übermacht hat, wenn sie geschlossen ist, zusammen steht und nicht nur Einzelinteressen verfolgt werden. Insbesondere die regelmäßigen Angriffe auf mich aus den eigenen Reihen schwächen die Partei als Gesamtes. Für mich ist immer das Wohl der Partei im Vordergrund gestanden und deshalb nehme ich mich - zum Wohl der Partei - aus der Schusslinie und mache den Weg frei für einen Neuanfang.
Ich bedanke mich bei allen Funktionärinnen und Funktionären sowie den Externen und Expertinnen und Experten, die sich im AGENDA-Prozess engagiert haben, in der Überzeugung, dass in der Wiener ÖVP Bewegung möglich ist. In ihrem Sinne hoffe ich, dass sich die konstruktiven Kräfte durchsetzen. Es sind viele positive Schritte - sowohl in den Bezirken als auch auf Landesebene - gesetzt worden. Ich übergebe hier etwas, auf dem aufgebaut werden kann. Weiters bedanke ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Landespartei, im Klub und in den Bezirken, die mit mir gemeinsam intensiv und konstruktiv in den vergangenen knapp zwei Jahren gearbeitet haben. Besonders bedanke ich mich bei unserem Landesgeschäftsführer Alfred Hoch, der in einer sehr schwierigen Situation bereit war, diese Position zu übernehmen und seitdem Seite an Seite mit mir an der Erneuerung und Stärkung der Partei gearbeitet hat. Vielen Dank!"
(APA)