Eine Berufungskommission hat den Absetzungs-Bescheid aufgehoben. Entacher ist ab morgen wieder als Generalstabschef im Einsatz. Davor will er "ein bisschen feiern".
Es ist eine schmerzliche Niederlage für SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos: Sein Ressort hat den Rechtsstreit gegen Edmund Entacher verloren.
Der Bescheid zur Absetzung des Generalstabschefs wurde von der Berufungskommission im Bundeskanzleramt aufgehoben. Der 62-Jährige wird in seine alte Funktion zurückkehren, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag. "Der angefochtene Bescheid wird ersatzlos behoben. Damit ist die Versetzung von General Entacher rechtlich nicht möglich", hieß es aus dem Ministerium.
Darabos nimmt die Entscheidung "selbstverständlich zur Kenntnis": "Für mich steht jedoch die Notwendigkeit der Reform des Bundesheeres außer Diskussion. Auf diesem politischen Reformweg werde ich mich als verantwortlicher Minister auch durch eine dienstrechtliche Entscheidung nicht abbringen lassen", erklärte der Minister in einer Aussendung.
Entacher "Werde heute Abend feiern gehen"
Entacher wird bereits am Dienstag an seinen Arbeitsplatz als Generalstabschef zurückkehren. Die Entscheidung der Berufungskommission sei für ihn eine persönliche Erleichterung, der Meinungsfreiheit sei zum Durchbruch verholfen worden, sagte er: "Jetzt werde ich im kleinen Freundeskreis bis heute Abend ein bisschen feiern gehen".
In den Chor jener, die Darabos' Rücktritt fordern, wollte er sich nicht einreihen. "So spitz möchte ich das nicht sehen. Ich habe vor dieser Affäre immer ein gutes Verhältnis zum Minister gehabt. Ich arbeite professionell, und wenn man korrekt arbeitet, gibt es keinen Grund, warum das nicht funktionieren sollte."
Der Weg des widerspenstigen Generals
Darabos dürfte sich auf eine mögliche Rückkehr Entachers bereits vorbereitet haben: Dem Vernehmen nach soll nach dieser Reform dem Generalstab Macht entzogen und zur einzigen zivilen von insgesamt vier Sektionen (die fünfte Sektion ist für die Sportagenden zuständig) wandern. Entacher hätte dann weniger Befugnisse. Offiziell wird der geplante Umbau des Generalstabs mit Effizienzsteigerung begründet.
Darabos versus Entacher
Darabos hatte im Jänner seinen höchsten Offizier abberufen, weil sich dieser in einem Interview für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen hatte, während der Minister die Weichen in Richtung Berufsheer stellte. Der General ging zur Berufungskommission im Bundeskanzleramt. Er fühlte sich in seinem Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt.