Platter gerät wegen Jagdeinladungen unter Druck

27.03.2012 | 14:21 |   (DiePresse.com)

Der Tiroler VP-Landeshauptmann hat mehrere Einladungen von privaten Personen angenommen. Das bringt ihm Kritik vom ehemaligen ÖVP-Chef Busek ein. In der Bundespartei versteht man die Aufregung nicht.

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Neue Vorwürfe sind gegen den Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) aufgetaucht. Der Blogger Markus Wilhelm (www.dietiwag.org) listete am Montag weitere Geschäftsleute auf, die Platter Jagdausflüge finanziert haben sollen. In der Vorwoche war eine entsprechende Einladung durch einen Oberländer Unternehmer bekannt geworden. Platter wies den Vorwurf der Geschenkannahme zurück, gab aber zu, an den Ausflügen teilgenommen zu haben: "Ich bin ein anständiger Mensch und ich lasse mich wegen Jagdeinladungen nicht kriminalisieren." Seiner Meinung nach wolle man es ihm "madig machen, ... aber das wird nicht gelingen", erklärte er am Dienstag.

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Auf die Frage, ob er sich zum Rücktritt gedrängt fühle, sagte Platter: "So etwas will ich nicht einmal beantworten." Bisher sei jeder Landeshauptmann auf die Jagd gegangen. Er werde von seiner Argumentation nicht abgehen. Weiters betonte er, dass durch seine Jagdeinladungen keiner der Unternehmer einen Vorteil gesehen habe. "Gerade im Gegenteil: Das Land hat Vorteile durch die guten Kontakte", argumentierte er. Er verstehe die Welt nicht mehr, denn eigentlich müsse man ihm dafür dankbar sein. Dennoch werde er in Zukunft keine solchen Einladungen mehr annehmen.

VP-Chef Michael Spindelegger erklärte am Dienstag, es sei doch klar, dass der Landeschef "gerade in Tirol auch bei Jagdeinladungen präsent ist. Das ist an sich nichts Schlechtes". Die Aufregung sei "maßlos übertrieben", sagte VP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. Dass der Landeshauptmann von Tirol jagen oder bergsteigen gehe, sei ja wohl nichts Ungewöhnliches.

Busek: "Geruch des Anfütterns"

Der frühere Chef der ÖVP, Erhard Busek, sieht das anders. Für ihn sind Jagdeinladungen für Politiker immer gefährlich und haben "den Geruch des Anfütterns". Es sollte auch klar sein, dass sich in einer politischen Funktion das Verhalten zu Freunden verändere, fügte der ehemalige Parteichef hinzu.

Busek kritisierte auch das Krisenmanagement seines Nachfolgers Spindelegger in Sachen Korruption. Den geplanten Verhaltenskodex der ÖVP halte er für überflüssig, die zehn Gebote seien als Kodex ausreichend. Der Leiter des Forum Alpbach rät, dringend "die Auswahlkriterien für Politiker zu ändern".

Dinkhauser will Neuwahlen, Strache Gesetze

Heftige Kritik an Platter kam auch von der Tiroler Opposition. Der Obmann der größten Oppositionspartei im Landtag, Fritz Dinkhauser, forderte am Dienstag Neuwahlen. "Das, was helfen würde, wäre ein Ehrensalut und der politische Abgang", sagte der Chef des Bürgerforum Tirol - Liste Fritz. "Wenn jemand zwischen Joggen und Jagen keinen Unterschied mehr kennt, braucht er keine Büchse, sondern die Bibel", betonte Dinkhauser. Seine Liste werde am Mittwoch im Landtag einen Dringlichkeitsantrag zum Tiroler Antikorruptions- und Transparenzgesetz einbringen.

SP-Kanzler Werner Faymann will bis zum Sommer Gesetze schaffen, "die stark genug sind, die Spielregeln klarzulegen", sagte er am Dienstag nach dem Ministerrat. Dann gehe er auch davon aus, dass sich jeder auf der richtigen Seite der Gesetze aufhalten werde. Klarere Gesetze gegen Korruption forderte auch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Im Falle Platter könnte ein "Graubereich" betroffen sein. Die Jagd sei "natürlich ein gesellschaftliches Ereignis". Sollte es aber etwa um Landesaufträge gegangen sein, würde "die Sache zu stinken beginnen".

Vizekanzler und ÖVP-Obmann Michael Spindelegger verwies darüber hinaus einmal mehr auf den "Verhaltenskodex", den er für seine Partei plant. Der Kodex werde in "politisch-moralischen Fragen" Antworten geben, und zwar "eindeutig und sauber", so Spindelegger. Vorliegen soll er im Juni.

(Red.)

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362 Kommentare
 
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Gast: AuskennerIn
29.03.2012 14:15
0 0

Die Standardausrede aller Politiker: ich habe nichts unrechtes vor dem Gesetz gemacht

Nur weil etwas nicht ausdrücklich verboten ist, ist es deshalb nicht automatisch erlaubt; vieles "tut" man aus ethischen oder moralischen Gründen einfach nicht. Oder anders gesagt: Wenn ich mit 70 Jahren eine transparente Bluse ohne BH trage, wird mir das keiner verbieten können. Aber das heißt noch lange nicht, dass ich es deshalb als meine Pflicht sehe, meine Umgebung zu schockieren.

Diese Anstandsgrundregeln sind verloren gegangen.

Gast: Valery
29.03.2012 12:10
1 0

Landeshauptläute müssen representieren

Wie oft werde ich eingelanden! Oft, und ich bin kein einflussreicher Mensch. Oft sage ich ab, manchmal auch zu. Zu Einladungen zu gehen empfinde ich als Belastung, auch wenn es noch so gutes Essen, etc. gibt.
Ein Politiker muss mit seinem Wahlvolk verkehren. Das ist Teil seines Jobs. Platter daraus einen Strick zu drehen ist nicht fair.
Das haben alle Politiker seit Urzeiten gemacht, manche weniger, manche mehr.

Einige sind am Stress überall sein zu müssen gescheitert und zerbrochen.

Bald

werden die Bürger jagen,aber Politiker und das gratis.

Gast: egi
28.03.2012 20:31
2 0

Klosteraufenthalt!

Die Kirche sollte sich um Platter kümmern. Er ist ja in einer christlich sozialen Partei. Strafrechtlich kann nichts getan werden, aber die Kirche könnte ihren Bruder doch zur Brust nehmen und zu einem längeren Klosteraufenthalt verdonnern, damit er moralisch die Füße wieder auf den Boden bekommt, - vielleicht kommt ihm danach die Erkenntnis, dass er mit seiner Moral in einer öffentlichen Funktion nicht mehr tragebar ist.

Gast: fred814
28.03.2012 17:13
6 0

Lupenreine Korruption!

Sehr geehrter Herr Landeshauptmann Platter,

Wenn ein Unternehmen Aufträge von öffentlichen Institutionen annimmt, unterliegt dies gewissen Spielregeln. Diese Spielregeln sollen sicherstellen, dass Vergabe nicht durch Vorteilsgewährung bzw. nahme beeinflusst wird. Beispielhaft wäre die Einladung eines Arztes durch ein Pharmazieunternehmen zu einem Kongress in Hawaii, selbstverständlich ohne Hintergedanken des Unternehmens. Ich nehme an, dass auch Sie als eine der höchsten Verwaltungsinstanzen des Landes dies als kritisch sehen würden. Ebenso sieht dies z.B. der Staatsanwalt. Sie argumentieren nun, dass das Land von Ihren guten Kontakten profitieren würde, die Sie bei der Jagd knüpfen – aber genau darum geht es doch. Klar gehen Sie mit zur Jagd, um gute Gespräche zu führen. Daran ist auch nichts auszusetzen, solange Sie sich das selber bezahlen. Das Pharmazieunternehmen kann auch mit dem Arzt positive Gespräche in Hawaii führen, solange sich der Mediziner den Flug selber bezahlt. Aber warum soll nun ein Unternehmer Ihnen eine Gams bezahlen? Natürlich, damit er Sie zu seinem Wohle stimmt – und genau das ist Korruption. Das Schlimme ist aber nicht der Wert einer Gams oder eines Murmeltiers – das Schlimme ist, dass Sie das gar nicht als problematisch wahrnehmen. In Ihrer Funktion müssen Sie über Recht und Unrecht Bescheid wissen. Korruption und Anstand passen nicht zusammen. Das fehlende Unrechtsbewusstsein bei Ihnen und anderen der politischen Eliten ist das wahre Problem.

Antworten Gast: schlÄchter
28.03.2012 17:42
0 0

Re: Lupenreine Korruption!

sg fred814!
sehr guter kommentar, dennoch erlaube ich mir einen einwand:
korruption ist es, wenn rechtswidrige bevorzugung oder gesetzeswidrige auftragserteilung als gegenleistung für geschenke erfolgt oder ein "verwendungsanspruch" gemacht wird (sieh causa scheuch) - im StGB als pflichtwidrige amtsführung bezeichnet und als tatbestandsmerkmal gefordert.

zu hart sollte man auch nicht sein, denn "geschäftsessen" um eine angenehme - lockere verhandlungsathmosphäre zu schaffen - oder ein jagdausflug an sich erfüllen diese voraussetzungen noch nicht.
die "optik" ist ein anderes thema-angesichts von belastungspaketen usw.

mfg
s.

Re: Re: Lupenreine Korruption!

danke für die aufklärung, bin ja kein jurist. in deutschland zb darf man als unternehmen nicht mal mehr mit einem
arzt abendessen gehen, eine jagdejnladung landet beim staatsanwalt
lg fred

Antworten Antworten Antworten Gast: schlÄchter
29.03.2012 07:41
0 0

Re: Re: Re: Lupenreine Korruption!

sg fred812!
ich kenn nur die öst. rechtslage (die sich aber auch laufend ändert-leider herrscht hier zt eine anlassgesetzgebung), nicht die bundesdeutsche.
geschäftsessen/jagdeinladungen per se schon als strafrechtlich als korruption zu werten finde ich übertrieben-wie gesagt, die "optik" in zusammenhang mit immer größer werdenden belastungen für ottonormalverbraucher hat sich aber sicher geändert.
hier vermisse ich durchaus ebenso das gespür und die vorbildwirkung durch unsere politiker.

mfg
s.

Gast: berni1402
28.03.2012 16:11
0 3

Unter Jägern sind Einladungen ganz einfach nur üblich...

Ich bin kein Politiker aber Jäger.
Als solcher weiß ich, dass es durchaus üblich ist sich unter Jägern mal auf eine Treibjagd, einen Bock, etc einzuladen. Was soll daran so verwerflich sein, wenn es keinen konkreten Beweis für angesprochenen "Gegenleistungen, Anfüttern, Korruption, etc" gibt?
Warum sollte man Herrn Platter bzw. jeden anderen Politiker der die Leidenschaft zur Jagd für sich entdeckt hat, dafür brandmarken dass er Jäger ist und die Jagd auch ausübt?
Unzweifelhaft ist Korruption in letzter Zeit oft Thema von Diskussionen, U-Ausschüssen und Medienberichten.
Allerdings halte ich es für maßlos übertrieben eine Person wegen durchaus üblichen Jagdeinladungen auf der Stelle zu kriminalisieren.

1 1

gottseidank

haben alle anderen parteien in österreich keinen dreck am stecken... puuuuuh... nochmals glück gehabt ;-)

Gast: Tiroler_25
28.03.2012 16:08
6 0

Fragen an den LH (und sonstigen ***)

1) Warum lässt sich ein LH einladen - wenn er ja weiß, dass das ein schiefes Licht auf ihn wirft - immerhin kann er sich so einen Hirsch ja ganz einfach leisten

2) Warum MUSS Erwin Pröll manchmal ein Glas Wein trinken?

3) Was hat das Land Tirol, was haben die Tiroler davon wenn der LH gute Kontakte zum Stanglwirt hat? Dürfen dann die Tiroler alle gratis zur Weißwurstparty? Kriegen wir alle einen Einheimischenrabatt, wenn wir bei der Oberländer Installationsfirma unsere Sanitäreinrichtungen machen lassen?

Herr LH Platter, Herr LH Pröll, und Herr Vizeklz. Spindelegger: Von Ihnen wird erwartet, dass Sie unser LAnd regieren, dass sie stabile Finanzen hinterlassen, und dass sie dafür sorgen, dass es uns in diesem Land gut geht. und Herr Vizeklz.: Eine JAgdeinladung mit einer Einladung zu einem Glas Wein zu vergleichen - dieser Vergleich ist absolut unangemessen.

Ich darf jetzt seit 7 Jahren wählen, aber schön langsam glaube ich, dass es besser ist vom passiven als vom aktiven Wahlrecht gebrauch zu machen.

wieso schnalle das einige

(schwarze Kampfposter) einfach nicht?

Nicht das Jagen ist das Problem, sondern das sich-einladen-lassen und dann "Gefallen" dafür tun.

Lupenreine Korruption, Freunderlwirtschaft hoch 10.

Genau darum gehts Leute. Jeder mit Jagdschein soll jagen dürfen - aber bitte selber zahlen.

Platter soll gehen. Sofort!

Gast: dik
28.03.2012 15:48
1 0

Ich "muß" auch ...

... mit meinem nicht-existenten Hummer herumfahren.
;-)

Sodala - und wie schauts bei den Roten aus???


Gast: edi
28.03.2012 13:55
4 0

jetzt seids...

jetzt seids doch nicht so. Der Günther wird doch immer nur eingeladen weil er ein so klasser Bursch ist und am Abend in der Jagahüttn die besten Witze erzählen kann, ohne jede Hintergedanken, ehrlich!

6 0

"Vorteil aus dem Dienstverhältnis"

Bei allen Anderen ist die Finanz sofort da, wo ist sie jetzt?

Re: "Vorteil aus dem Dienstverhältnis"

Dieser Vorteil müsste vom Dienstgeber gewährt werden. Eher noch Schenkung, diese ist aber steuerfrei.
Alles super-sauber.

Gast: Nachdenker15
28.03.2012 13:03
0 9

Na dann, ...

Ich verstehe nicht, warum sich ein Politiker nicht zur Jagd einladen lassen sollte... Freilich wird dort über Geschäfte etc. geplaudert, was ja nicht heißt, dass das sofort irgendetwas mit Korruption zu tun hätte...
Die Frevler wie Inspektor Pilz (Causa Dissertation Hahn - auch die Dis von Pilz wäre an heutigen Maßstäben gemessen - Keine !! )einer ist, zerstören das Berufsbild des Politikers, kein Wunder das uns die anständigen dann langsam ausgehen... Wir brauchen keine Gesetze, die besagen mann darf sich auf einen Kaffee nicht mehr einladen lassen... wir brauchen Transparenz... und keine Möchtegern-Aufklärer, die prinzipiell immer von Schuld ausgehen und sich damit nur selbst inszenieren wollen !!

Ich verstehe nicht, warum sich ein Politiker nicht zur Jagd einladen lassen sollte

Ich erklär´s Ihnen mal so:
Wer einen Politiker zu irgendwas einlädt könnte sich möglicherweise eine Gegenleistung erwarten. Wird seine Erwartung nicht erfüllt, wird er die Einladungen unterlassen. Die Tatsache, dass dies nicht geschieht deutet darauf hin, dass Gegenleistungen also erfolgen.

Diese könnten sein: Vergaben ohne Ausschreibungen (und damit p.Def. über dem Marktpreis). Zustimmung zu Projekten/Vorhaben/wasauchimmer, denen ein Volksvertreter unbeeinflusst nicht zustimmen würde.

Ich persönlich möchte als Steuerzahler nicht mehr bezahlen als notwendig. Und ich möchte nichts vorgesetzt bekommen, für dessen Abwendung ich Vertreter bezahle.
Alleine der gut begründete Verdacht (s. oben) reicht mir, um das abzulehnen. Das kann aber jeder so sehen, wie er/sie will.

du willst bei uns karriere machen?

dann musst du erstens schießen lernen und zweitens saufen wie ein loch! und wenn du dann noch in der lage bist, kleine kinder zu tätscheln, dann kannst du es bis zum landeshauptmann schaffen...

Gast: hugentobler
28.03.2012 12:32
1 1

also hat er nun

versteuert oder hat er nicht, wenn nicht, was ist
die lausige Begründung dafür ?

Gast: Guest_A
28.03.2012 12:32
4 0

Ist es so schwer zu verstehen?

Ich kann nicht mehr hören: "ich lasse mich wegen _____ nicht kriminalisieren". Es geht nicht um kriminell oder nicht, oder um verboten oder nicht. Es geht um persönliche Vorteile aus einem öffentlichen Amt zu ziehen. Er ist gewählt und bezahlt von uns um unsere Interessen zu vertreten. Und wenn fürs Land wichtig ist, dass er Jagen geht - dann bitte auch vom Land bezahlen lassen (ist aber leider transparent und für die Herren wahrscheinlich nicht akzeptabel).

Gast: Wunsch ans Christkind
28.03.2012 11:59
13 0

Warum man den Politikern nichts gönnt:

Der Normalverdiener muß JEDES Einkommen ab ein paar hundert EUR angeben und versteuern.

Ein Pfuscher, der das Geld auch braucht, wird als kriminell hingestellt.

Politiker gehen um ein paar Tausender jagen, reisen, urlauben und zahlen nichts dafür. Das soll voll in Ordnung sein.

Nachdem fürs Volk die guten Zeiten vorbei sind, gilt das vermehrt auch für die Oberschicht!

Gast: Ge Org
28.03.2012 11:50
6 0

Tirol ist andersch

Dort wird ein Lehrer entlassen, weil er ein 3-Meter Kreuz durch ein 1-Meter Kreuz ersetzte.

9 0

Warum ist Anfüttern legal? Und warum heißt es "Anfüttern" statt "Bestechung" ?




Antworten Gast: Jägermeisterin
28.03.2012 11:27
3 0

Re: Warum ist Anfüttern legal? Und warum heißt es "Anfüttern" statt "Bestechung" ?

Der Ausdrück "anfüttern" stammt aus unserer Jägersprache.
Und da ist Anfüttern von Wild, um es leichter erlegen zu können, prinzipiell verboten.
Nur wegen der Überhandnahme von Wildschweinen wurde das Anfütterungsverbot für diese Population vorübergehend aufgehoben, um so besser zum Schuss zu kommen, auf dass eine gründliche Dezimierung erfolgen kann. Wildschweine sind nämlich nachtaktiv, also hauptsächlich im Dunkeln unterwegs auf Futtersuche und somit sehr schwer zu erlegen.

 
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