Kurswechsel: Ein Kapitän für die Piraten?

(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Die Piraten überlegen jetzt, einen Parteivorsitzenden zu wählen und ein eigenes Musik-Label zu gründen, das Künstler unter Vertrag nimmt. So sollen die Verwertungsgesellschaften umgangen werden.

Wien/M.l. Bald könnten die Piraten statt des Bundesvorstandes einen richtigen Parteichef haben, denn die Partei will ihre Satzungen ändern. „Die aktuellen sind nicht mehr zeitgemäß, sie müssen der wachsenden Mitgliederzahl angepasst werden“, sagt Stephan Raab aus dem Bundesvorstand.

Konkret soll das in zwei Punkten geschehen: Erstens gibt es innerhalb der Partei die Idee, wie in Deutschland einen Vorsitzenden zu wählen – wohl auch im Hinblick auf die Nationalratswahlen 2013, bei denen die Piraten antreten wollen. Aktuell besteht der Bundesvorstand aus fünf Personen. Ob es bald einen Kapitän geben wird, „entscheidet zwar die Basis, aber es gibt die interne Überlegung“, erklärt Raab.

Zweitens könnte sich das Verhältnis zu den Landesorganisationen ändern. Die Bundespartei hebt derzeit einen Mitgliedsbeitrag von zwei Euro ein, das Geld bleibt beim Bund. Die Landesorganisationen können davon unabhängig ebenfalls Beiträge einheben, in Niederösterreich sind es zum Beispiel weitere zwei Euro. In Zukunft könnte aber auch Geld von der Bundespartei in die Länder fließen. Die basisdemokratischen Landesorganisationen würden also jedenfalls finanziell vom Bund abhängig werden. Auch strengere Regeln, wie eine Landesorganisation gegründet werden kann, soll es geben.

Ein eigenes Piraten-Label

Auch im Bereich Urheberrecht werden die Piraten aktiv. Sie wollen ein eigenes Label gründen, das Künstler unter Vertrag nimmt. So sollen die Verwertungsgesellschaften umgangen werden. „Es kann nicht sein, dass ein Künstler von einer 9,90-Euro-CD nur zehn Cent bekommt“, kritisiert Raab.

Ganz ausgereift ist die Idee allerdings noch nicht. „Uns ist schon klar, dass der technische Aufwand hoch ist“, sagt Raab. Dass die Künstler ständig mit der Partei in Verbindung gebracht würden, sei aber kein Problem. Auch Geld wolle die Piratenpartei durch das Label nicht verdienen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.05.2012)

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