Bei einer Neuauflage von Rot-Schwarz wird es vor allem für die Minister Stöger, Schmied und Berlakovich eng. Auch Töchterle könnte gehen.
Lange vor der Nationalratswahl am 29. September gilt bereits als wahrscheinlich, dass eine Neuauflage von Rot-Schwarz kommen wird: Die FPÖ ist nach ihren Niederlagen in den Ländern zu schwach, und auch Rot-Grün dürfte sich nicht ausgehen. Daher überlegt man in SPÖ- und ÖVP-Kreisen schon fieberhaft, wer der Regierung wieder angehören soll – und wer sicher nicht mehr.
Eng wird es voraussichtlich für Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ), dem Farblosigkeit und – trotz Gesundheitsreform – mangelnder Erfolg vorgeworfen werden. Der oberösterreichische Parteivorstand reiht ihn nur noch auf den wenig aussichtsreichen vierten Platz der Landesliste. Als Nachfolger werden Wiens Gesundheitslandesrätin Sonja Wehsely oder Bernhard Achitz vom Hauptverband, hauptberuflich Leitender Sekretär des ÖGB, gehandelt.
Von den SPÖ-Ministern gehen muss voraussichtlich auch Claudia Schmied. Langwierige Verhandlungen mit der Lehrergewerkschaft sollen die Unterrichtsministerin ohnehin mürbe und (amts-)müde gemacht haben. Für Schmied soll nun intensiv an einer neuen Funktion in der Kultur gearbeitet werden – ihr Leibthema neben der Schule. Wer ihr folgen könnte, ist völlig offen. SPÖ-Geschäftsführerin Laura Rudas, zuletzt durch den Wechsel von Verteidigungsminister Norbert Darabos in die Parteizentrale geschwächt, wird schon länger nicht mehr genannt.
Schmieds „ÖVP-Gegenüber“ in der Regierung, Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle, könnte aus freien Stücken gehen. Und zwar nicht, wie kurzfristig kolportiert, als nächster Bundespräsident in die Hofburg. Sondern der frühere Rektor der Universität Innsbruck soll wieder Sehnsucht nach der Wissenschaft haben.
Fast fix ist der Abgang von Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP), der derzeit beim Thema „Bienensterben“ keine gute Figur macht. Neben mangelndem Erfolg ist er durch persönliche Fehltritte – etwa: Toben auf dem Pariser Flughafen – negativ aufgefallen. Als Alternative gilt die ÖVP-Zweite hinter Othmar Karas im EU-Parlament, Elisabeth Köstinger.
Als mögliche Spitzenkandidatin der ÖVP für Brüssel wird übrigens Justizministerin Beatrix Karl gehandelt. In der Regierung bisher mäßig erfolgreich (siehe Diversion), wird der Arbeitsrechtlerin aber die Kompetenz für das EU-Parlament zugesprochen. Mit dem „Vorzugsstimmenkaiser“ 2009, Karas, könnte sie eine Doppelspitze bilden.
Und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP)? Sie gilt weiterhin als logische Nachfolgerin Landeshauptmann Erwin Prölls. Was beide bisher nicht kommentierten.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.05.2013)