Der eine geht sein eigenes Tempo, der andere hält ihn hin: Und der ÖVP-Chef selbst bastelt an Plan B und hat sich einen neuen Berater geholt.
Die Zeiten, in denen „Django“ die Zügel fest in der Hand gehalten hat, sind vorbei: Es war nach seinem Amtsantritt, als alles, vor allem öffentliche Aussagen, mit Reinhold Mitterlehner abgestimmt werden musste. Der zuvor so mundflinke Andrä Rupprechter hat sich von dem Rüffel, den er damals bekommen hat, bis heute nicht mehr wirklich erholt.
Mittlerweile versucht Mitterlehner, den Laden irgendwie zusammenzuhalten. Da nennt etwa Sebastian Kurzdie Kooperation der EU mit der Türkei in der Flüchtlingsfrage, scheinheilig. Unabgesprochen mit Mitterlehner, der hier ganz auf EU-Linie ist. Auch andere Exponenten der ÖVP machen ihr eigenes Programm. Nicht zuletzt Erwin Pröll, der Mitterlehner noch immer hinhält, ob er nun zur Bundespräsidentenwahl antritt oder nicht. „Das hat aber weniger mit Mitterlehner zu tun. Das würde er auch machen, wenn Mikl-Leitner Parteichefin wäre“, sagt ein Kenner des Innenlebens der ÖVP.
Pröll hat zwar ein Fixticket, die Frage ist, ob er es einlöst. Derzeit spricht mehr dafür als dagegen. Aber wie gesagt – er hat sich noch nicht erklärt. Und so muss sich Mitterlehner zwangsläufig einen Plan B für die Hofburg überlegen. Das erklärt auch, warum er einen möglichen Kandidaten Josef Moser nicht ausschließt. Zumal dies auch den Druck auf Pröll erhöhen könnte, sich zu deklarieren. Und Moser, einst FPÖ-Klubdirektor im Parlament, würde wohl als schwarz-blauer Kandidat wahrgenommen werden.
Bleibt noch die Frage: Was bezweckt eigentlich Sebastian Kurz? Dass er es darauf anlegt, Reinhold Mitterlehner abzulösen, wird allgemein ausgeschlossen. Er ist mit seinem Ministerjob ausgelastet, jüngst bekam er auch noch die Politische Akademie umgehängt. Allerdings wird man bei Kurz den Eindruck nicht ganz los, dass ihm das alles zu langsam geht, was die Parteispitze so macht. Dass es zu wenig dynamisch ist, dass man – auch ideologisch – durchaus noch ein wenig zuspitzen könnte. Und Klartext reden. So wie er das selbst bei der Flüchtlingsthematik macht.
Mit Ogilvy-Chef Florian Krenkel hat sich Mitterlehner nun einen „temporären Berater“ geholt, wie es im Vizekanzleramt heißt. Was seiner bisherigen Sprecherin, Waltraut Kaserer,den Abgang durchaus erleichtert haben soll. Und mit Peter McDonaldsitzt nun ein Vertrauter im Generalsekretariat. Vorgänger Gernot Blümel ist zwar von Michael Spindelegger installiert worden, ist aber eigentlich auch ein Sebastian-Kurz-Mann. Die Medienagenden musste Blümel nun wider Willen an McDonald abgeben.
Es war jedenfalls nicht Mitterlehners Idee, Blümel zum Chef der Wiener ÖVP zu machen. Es waren vielmehr Vertreter der Wiener ÖVP selbst, allen voran Exchef Bernhard Görg, die sich nach der Wahlschlappe zusammengetan und diesen Vorschlag unterbreitet haben. Kurz war, wenn auch nicht federführend, ebenfalls daran beteiligt.
Über kurz oder lang führt an Kurz, sofern ihm kein schwerer Fehler unterläuft, ohnehin kein Weg vorbei. Zumal sein wichtigster Fürsprecher in St. Pölten sitzt – und möglicherweise bald in der Hofburg: Erwin Pröll.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.11.2015)