Die SPÖ habe im Wahlkampf kein emotionales Thema geboten, sagen Meinungsforscher. Das Wahl-Ergebnis finden sie wenig überraschend.
Das Ergebnis der Landtagswahl am Sonntag in Oberösterreich hat Experten nicht wirklich überrascht. "Die Umfragen wurden großteils bestätigt", sagte etwa Meinungsforscher Peter Hajek. Nur dass die SPÖ derart massiv verliert, habe er nicht erwartet. Die Niederlage der SPÖ liege vorwiegend daran, dass sie im Wahlkampf kein emotionales Thema geboten habe. Auch der Politikwissenschafter Peter Filzmaier findet beim Ergebnis allenfalls "die Dimension leicht überraschend, den Trend überhaupt nicht".
"Die SPÖ hatte im Wahlkampf kein Thema, mit dem sie emotional punkten konnte", erklärte Hajek. Ähnlich sieht das Filzmaier: "Die SPÖ wird mit keinem Thema ausreichend in Verbindung gebracht - nicht einmal mit dem Thema Arbeitsplätze." So sei es umso schwieriger, gegen den ÖVP-"Landeshauptmannbonus" anzukommen.
OGM-Chef Wolfgang Bachmayr glaubt, dass die SPÖ zu wenig mobilisiert habe: Viele würden sich wegen der gleichzeitig stattfindenden Gemeinderatswahlen darauf verlassen, dass eine starke Gemeindebasis - etwa in Linz, Steyr, Traun oder Wels - die Wähler auch auf Landesebene mitzieht. Dies sei jedoch "falsch", so Bachmayer: Gerade, wenn er von der Landespartei nicht voll überzeugt sei, neige der Wähler dazu, zu differenzieren.
"Der Druckkochtopf wird schon laut pfeifen"
Ebenfalls negativ könnte sich laut Bachmayers Vermutung die Skandalisierung der Geschäfte des Landes Oberösterreich mit einer ungarischen Finanzfirma ausgewirkt haben. Es sei eine "alte Weisheit", dass eine Affäre oder ein Skandal, der ganz knapp vor der Wahl hochgezogen werde, entweder gar nicht mehr wirke oder aber dem "Angeschütteten" nützt und der "Quelle" schadet, so Bachmayer. Die Serie von Wahlniederlagen für die SPÖ sei jedenfalls "wirklich bemerkenswert": "Der Druckkochtopf wird schon laut pfeifen."
Ein "gutes Ergebnis" ortet Bachmayer für die FPÖ. "Das Pendel hat wieder zurückgeschwungen." Die starken Zugewinne der Freiheitlichen seien zu erwarten gewesen, sagte auch Hajek. Oberösterreich sei ein Kernland der FPÖ, auch habe die Partei "Rückenwind" aus dem Bund erhalten. Weiters führe die FPÖ "seit Jahren den gleichen Wahlkampf", was das Profil in der Öffentlichkeit schärfe. Nach Filzmaiers Ansicht wird das Ergebnis für die FPÖ ein "gutes, sehr gutes, aber kein herausragendes" - nämlich "weit vom Katastrophenergebnis 2003, aber nicht ganz dort, wo sie 1997 war."
Die Erfolge der FPÖ seien im Übrigen ein "Symptom", wie schwach die Großparteien seien, meint Hajek. Auf bundespolitischer Ebene müsse sich die SPÖ nun nämlich die Frage stellen, was ihre Probleme seien. Dasselbe gelte allerdings auch für die ÖVP, so Hajek: "Die ÖVP hat ähnliche Probleme wie die SPÖ - warten wir die Wien-Wahl ab." Der Stimmengewinn für Landeshauptmann Josef Pühringer und seine Volkspartei sei eine "Trendwende", meint hingegen Bachmayer, weshalb die ÖVP neben der FPÖ "Sieger" dieser Wahl sei.
Und die Grünen? Dass sie es geschafft haben, stabil zu bleiben, sei "auch schon ein Erfolg", meint Bachmayer. Filzmaier glaubt, "ob es ein Prozent mehr oder weniger wird, ist sogar den Grünen selbst egal: Es geht ausschließlich um den Regierungssitz." Denn der habe "Symbolwirkung" über die Landesgrenzen hinaus.
(APA)