Ob der Landeschef Burgstaller oder Haslauer heißt, ist für jene, die mit ihren Netzwerken und Organisationen Macht in Salzburg haben, (fast) egal. Versuch einer Innenansicht.
Es ist eine Allianz, an der sich so mancher Politiker im Salzburger Chiemseehof oder in Wien die Zähne ausgebissen hat: Wenn Helmut Mödlhammer und Bürgermeister Heinz Schaden ihr Gewicht als Vertreter der Gemeinden und Städte in die Waagschale werfen, um eine für Kommunen teure Änderung bei Kinderbetreuung, Pflege oder Mindestsicherung zu verhindern, lenken die Landeshauptfrau und ihre Regierungskollegen meist ein. „Über die Bedeutung der Gemeinden kann man nicht einfach drüberhupfen“, sagt der Präsident des österreichischen Gemeindebundes selbstbewusst.
Egal, wer nach der Landtagswahl als Sieger feststeht, gegen die Netzwerke der Macht lässt sich in Salzburg schlecht regieren. So offen wie die Bürgermeister steht aber kaum jemand zu seinem Einfluss. Wer etwas erreichen will, bleibt diskret im Hintergrund: eine Plauderei bei einem Festspielempfang, einer Vernissage oder einem Abendessen im kleinen Kreis sind beliebte Bühnen für Lobbying. Wer sind die Mächtigen an der Salzach?
Großen Einfluss haben die Sozialpartner, Wirtschaftskammer-Präsident Julius Schmalz, Arbeiterkammer-Präsident Siegfried Pichler oder der Präsident der Industriellenvereinigung, Rudolf Zrost. Und auch wenn ihre Zahl schwindet: Die Bauern sind in Salzburg eine Macht, an der kaum ein Politiker vorbeikommt. Das hat erst kürzlich die Großdemo bei einem Besuch von Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich gezeigt. Rund 500 Bauern traten an, um „ihrem“ Minister in Sachen Almförderung den Marsch zu blasen. „Keine andere Gruppe ist so gut organisiert wie die Bauern“, meint ein Insider anerkennend.
Aber auch Arbeiterkammer und Gewerkschaft haben in Salzburg großen Einfluss auf die Politik. AK-Präsident Pichler ist der starke Mann in der SPÖ. Doch auch neun Jahre als stärkste Partei im Land haben nichts daran geändert, dass die Sozialdemokratie beim Grad der Vernetzung dem bürgerlichen Salzburg nicht das Wasser reichen kann. Der Bund Sozialistischer Akademiker ist unterhalb der Wahrnehmungsschwelle im Vergleich zum Einfluss, den der Cartellverband in der Salzburger Landesverwaltung hat.
Die Macht der Familien. Die Zeiten, als sich ein junger CVer im Landesdienst ausrechnen konnte, wann er zum Hofrat befördert werden wird, sind allerdings vorbei. Doch bei den Spitzen der Verwaltung, allen voran Landesamtsdirektor Heinrich Christian Marckhgott oder dem im Finanzskandal unter Beschuss geratenen Hofrat Eduard Paulus, wirkt das jahrzehntelange Recruiting über die VP-nahe Studentenverbindung nach. Führt Wilfried Haslauer jun. die Salzburger ÖVP zurück zur Spitze, dürfen diese Seilschaften wieder auf bessere Zeiten hoffen.
Darüber hinaus bilden im kleinen Land an der Salzach die alteingesessenen Familien einen eigenen Machtzirkel. Man bleibt unter sich, Zugezogene tun sich auch nach Jahrzehnten schwer, in diese Kreise vorzudringen. In die Kreise jenes Salzburger Bürgertums, in dem VP-Chef Haslauer tief verwurzelt ist und das zu seiner Stammklientel gehört: Unternehmer, Banker, Anwälte, Ärzte, Universitätsprofessoren. Was wäre Salzburg ohne Festspiele? Daher gibt es auch so etwas wie eine Festspielfamilie. Und die ist als Machtfaktor mit Helga Rabl-Stadler an der Spitze nicht zu unterschätzen. Das Wort der Präsidentin hat Gewicht, egal, bei welcher Partei. Zu diesem Kreis der kulturaffinen Netzwerker gehört auch der Bankier Heinrich Spängler, langjähriger Präsident des Freundeskreises der Festspiele.
Mateschitz, Porsche & Co. Bei den bekannten Unternehmerfamilien Porsche, Piëch, Kaindl oder Pappas spielt die Nähe zur Politik wenig Rolle. Sie sind ebenso wie Red-Bull-Gründer Dietrich Mateschitz in aller Welt daheim und kaum auf die Lokalpolitik angewiesen. Im Gegenteil: Sie werden als Partner und Unterstützer hofiert.
An Einfluss gewonnen haben Medien. Bevor sie sich für ein größeres Projekt einsetzen, sondieren Politiker bei Chefredakteuren der Lokalmedien gern die Lage. Nur: Ob das ein Salzburger Spezifikum ist?
("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.05.2013)