Am Dienstag beginnen die Verhandlungen zwischen Rot-Grün. Inhaltliche Debatten stehen zu Beginn noch nicht an.
Wien. Es geht also los. Dienstag starten die Verhandlungen zwischen SPÖ und Grünen zur Bildung einer Koalition im Wiener Rathaus. Es heißt, dass das erste Aufeinandertreffen um 16.30 stattfinden soll. Wobei vom ersten Tag noch nicht allzu viel Inhaltliches erwartet werden darf. Zunächst soll es nur um das Festlegen der Verhandlungsmodalitäten gehen, also etwa den genauen Fahrplan und Schwerpunkte für die Verhandlungen. Ab Mittwoch folgen dann die einzelnen inhaltlichen Runden.
Im Verhandlungsteam der SPÖ sitzen neben Bürgermeister Michael Häupl auch Landesparteisekretär Georg Niedermühlbichler, Klubobmann Rudolf Schicker, Finanzstadträtin Renate Brauner und (je nach Fachgebiet) auch der jeweilige Stadtrat. Aufseiten der Grünen verhandeln neben Maria Vassilakou auch Klubobmann David Ellensohn, Landesgeschäftsführerin Angela Stoytchev, Landessprecher Georg Prack, die stellvertretende Klubobfrau Jennifer Kickert und Budgetsprecher Martin Margulies.
„Ergebnisoffen“
Zwar sind in der bisherigen Wiener Geschichte derartige Gespräche direkt in eine Koalition übergegangen, doch fix ist die zweite Auflage von Rot-Grün noch bei Weitem nicht. So hat Häupl zuletzt betont, dass die Gespräche „ergebnisoffen“ geführt werden. Und auch die Wiener ÖVP hat sich bereits in Stellung gebracht, um bei einem Scheitern der Gespräche selbst einen Anlauf für Rot-Schwarz machen zu können.
Eine offizielle Deadline gibt es nicht, allerdings hat Häupl darauf hingewiesen, dass bis Mitte November das Budget für 2016 beschlossen werden soll. Die Grünen haben übrigens schon vorgesorgt: Für den 14. November ist eine Landesversammlung (siehe auch Artikel unten) angesetzt, bei der das Verhandlungsergebnis beraten werden soll. (eko/red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.10.2015)
