Runder Tisch in Polen: Der Anfang vom Ende des Ostblocks

Bereits 1980 war aus einer Streikbewegung von Arbeitern die Gewerkschaft Solidarność entstanden. Zunächst wurde sie offiziell staatlich registriert, wenig später (Ende 1981) nach der Ausrufung des Kriegszustandes in Polen verboten. Acht Jahre später kam es zu Gesprächen zwischen der kommunistischen Führung des Landes und Vertretern der immer noch verbotenen Solidarnosc. Diese von Februar bis April 1989 dauernden Gespräche am Runden Tisch veränderten damals nicht nur die politische Realität Polens, sondern leiteten auch den Untergang des Kommunismus im damaligen Ostblock mit ein.

Bei den Gesprächen am Runden Tisch wurden drei thematische Gruppen berufen - für Wirtschaft und Sozialpolitik, für Gewerkschaftspluralismus und für politische Reformen. Insgesamt nahmen fast 350 Personen an den Gesprächen teil.

Halbdemokratische Wahlen beschlossen

Nach 61 Tagen waren die Gespräche am 5. April offiziell beendet. Ihr Ergebnis: Die Wiederzulassung der Solidarnosc und ein Zugang der Opposition zu den Massenmedien. Die Solidarnosc stimmte der Abhaltung halbdemokratischer Parlamentswahlen zu, in denen sich die PZPR und ihre Satellitenparteien (die Bauernpartei ZSL, die Demokratische Partei SD und drei prokommunistische Katholiken-Organisationen) 65 Prozent der Mandate garantierten. Die weiteren 35 Prozent sollten in freien Wahlen vergeben werden. Völlig demokratisch sollten nur die Wahlen zum wiedergegründeten Oberhaus, dem Senat, sein. Das wieder eingeführte Präsidentenamt war für den Vorsitzenden des Staatsrates, Woichiech Jaruzelski vorgesehen. Bei diesen Wahlen erzielte die Opposition einen überragenden Sieg. Sie erreichte alle 35 möglichen Sitze im Unterhaus und 99 von 100 Senatorenmandaten.

Die Polen befanden sich damit bereits unaufhaltbar auf dem Weg in Richtung Demokratie: Im Juli 1989 rief der rumänische Präsident Nicolae Ceausescu die Staaten des Warschauer Paktes zu einer Intervention in Polen auf - dieser Appell sollte jedoch unbeantwortet werden. Ein Monat später wurde der Katholik Tadeusz Mazowiecki, Kandidat der Solidarnosc, zum ersten nichtkommunistischen Regierungschef im damaligen Ostblock.

"Republik Polen" als neuer Name

Als der gesamte Ostblock Ende 1989 zusammenbrach, präsentierte Finanzminister Leszek Balcerowicz einen Reofrmplan, der die Transformation von der polnischen sozialistischen Wirtschaft in eine freie Marktwirtschaft einleitete. Außerdem wurde die Verfassung geändert: Die Bestimmungen über die Allianz mit der Sowjetunion und den sozialistischen Staaten und die Führungsrolle der kommunistischen Partei wurden gestrichen. Der Staatsname wurde ebenfalls geändert: Aus der "Volksrepublik Polen" wurde die "Republik Polen".

(Ag./Red. )